«  1  »

 

Gemeinderat, 70. Sitzung vom 24.06.2020, Sitzungsbericht  -  Seite 20 von 21

 

eine außerplanmäßige Auszahlung in der Höhe von 26 570 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2020 auf Ansatz 5570, Zuschüsse an eigene Krankenanstalten unter der neu zu eröffnenden Gruppe 759, Transfers an Unternehmungen (Eigenbetriebe) ohne Rechtspersönlichkeit, mit 26 570 000 EUR zu verrechnen und in Zahlungsmittelreserven auf Haushaltsstelle 1/5570/295 mit 25 570 000 EUR sowie in Fremdmitteln mit 1 000 000 EUR zu decken ist. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ, NEOS und HC, Ablehnung ÖVP)

 

Berichterstatterin: GRin Gabriele Mörk

 

53. (496762-2020-GGS; MA 15, P 136) Folgende auf Grund des § 98 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

Das Vorhaben "Verlängerung des beigeschlossenen Vertrages mit der Arbeiter-Samariter-Bund gemeinnützige GmbH zur Betriebsführung von COVID-19-Betreuungseinrichtungen um weitere 3 Monate, mit der Option auf Verlängerung" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Grund des bereits genehmigten Antrages aus heutiger Sicht gegeben.  Die MA 15 - Gesundheitsdienst wird ermächtigt, eventuelle weitere erforderliche Verlängerungen im Eigenbereich durchzuführen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP, NEOS und HC)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

54. (400749-2020-GKU; MA 7, P 41) Die Subvention an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH im Jahr 2021 für den Jahresbetrieb der Szene Wien in der Höhe von 450 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2021 auf Haushaltsstelle 1/3220/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und HC)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA

 

55. (426531-2020-GKU; MA 7, P 57) Die Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH im Jahr 2021 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 40 200 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2021 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, ÖVP, NEOS und HC)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

56. (353963-2020-GKU; MA 7, P 66) Die Subvention an die IG F23 - Verein für soziale, kommunikative und kulturelle Impulse im Jahr 2020 für die Durchführung ihrer Kulturprojekte in der Höhe von 200 000 EUR, wovon ein Teilbetrag in der Höhe von 50 000 EUR bereits aus dem Rahmenbetrag für Stadtteilkultur und Interkulturalität (GRB vom 19. Dezember 2019, Zl. 1021532-2019-GKU), Bedeckung auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zur Verfügung gestellt wurde, wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und HC)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

57. (411448-2020-GKU; MA 7, P 68) Die Subvention an die Basis.Kultur.Wien - Wiener Volksbildungswerk im Jahr 2021 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 1 970 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2021 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ, ÖVP und HC, Ablehnung NEOS)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

58. (411535-2020-GKU; MA 7, P 70) Zur Förderung von diversen Projekten im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität wird im Jahr 2020 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (GRB vom 19. Dezember 2019, Zl. 1021532-2019-GKU) von ursprünglich 1 817 000 EUR um 50 000 EUR auf sohin insgesamt 1 867 000 EUR genehmigt. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 50 000 EUR zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.  (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und HC)

 

(424403-2020-GKU; MA 7, P 74) Zur Förderung diverser Projekte im Bereich Stadtteilkultur und Interkulturalität wird im Jahr 2021 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 890 000 EUR genehmigt. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 50 000 EUR zu unterstützen. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2021 auf den Haushaltsstellen 1/3813/757, 768 sowie 755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung HC)

 

(429705-2020-GKU; MA 7, P 77) Für die Förderung von Investitions- und Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Stadtteilkultur und Interkulturalität wird im Jahr 2020 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 200 000 EUR genehmigt. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 10 000 EUR zu unterstützen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3819/775 und 777 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ und HC)

 

Berichterstatter: GR Mag. Thomas Reindl

 

59. (411567-2020-GKU; MA 7, P 71) Die Stadt Wien - Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2021 bis 2023 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2021                 1 240 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2022                 1 240 000 EUR

 

präliminiert Jahr 2023                 1 240 000 EUR

 

«  1  »