Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 114 von 116
bei der Kultur, und das kann nicht gut sein. Sie haben das letzte Mal meinen Antrag abgelehnt, dass man im Großen und Ganzen die Kultursachen zusammenführt. In dem Sinn, meine Damen und Herren, können wir ganz einfach dieser Subvention nicht zustimmen.
Ganz zum Schluss möchte ich sagen: Lieber Ernst Woller, komme jetzt nicht heraus und erkläre uns, wie gut die Musicals und alles funktionieren. Das hat Thomas Weber auch schon gesagt. Sag das ja nicht! Auch wenn uns der Herr Direktor sagt, ihr spielt in der Champions League, dann weißt du als sportbegeisterter Mensch, in der Champions League verdient man sehr viel Geld, und das Geld, das die VBW im In- und Ausland verdienen, kommt fast überhaupt nicht dem Inland zu Gute und wir kommen zu keiner Änderung der Subvention. Daher muss da wirklich etwas geschehen, damit wir zustimmen können. Herzlichen Dank. Schöne Feiertage und einen Guten Rutsch! (Beifall bei ÖVP und NEOS. - GRin Dr. Jennifer Kickert: Wir haben morgen einen Sondergemeinderat! - Unruhe im Saal.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Meine Damen und Herren, die Aufregung ist, glaube ich, nicht angebracht.
Zu Wort gemeldet ist GR Mag. Ebinger. Ich erteile ihm das Wort.
GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Ich bin auch in der glücklichen Lage, mich aus zeitökonomischen Gründen vollinhaltlich meinen beiden Vorrednern anzuschließen. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und NEOS.)
Das geht sogar so weit, dass wir ja genau wissen, was uns Ernst Woller jetzt erzählen wird. (GRin Martina Ludwig-Faymann: Lasst euch überraschen!) Aber darum geht es nicht, wie super alle sind und dass das nicht nur Campions League ist, sondern überhaupt seinesgleichen auf dieser Welt sucht. Faktum ist, dass es der größte Tanker ist, und Faktum ist, dass wir jedes Jahr diese 40 Millionen haben. Wir haben das einmal eingeschränkt, dann ist es wieder hinaufgegangen. Und Faktum ist, dass Musical nichts ist, was man außer in Wien irgendwo eine Förderung geben muss. Überall auf der Welt funktioniert das förderungsfrei.
Es gab schon vor vielen Jahren die Idee, ein größeres Haus statt zwei kleinen zu haben. Ich darf nur, bevor du das jetzt sagst, schon erwähnen, dass auch du vor vielen Jahren gesagt hast: Wir fordern eine fundamentale Neuausrichtung. Die haben wir natürlich nicht, sondern es ist alles beim Alten.
Aber die Frau Stadträtin hat ja doch - sie ist leider heute nicht hier, aber die Vorsitzende wird ihr das sicher berichten -, das lässt sich nicht leugnen, ein anderes Klima in die Kulturpolitik in Wien eingeführt. Die Frau Stadträtin ist viele Themen angegangen, hat heute Früh einmal die Bezirksmuseen in einer Anfrage behandelt, wo zumindest die Ansätze sind, dass sie dort einmal etwas tut. Das ist alles wahnsinnig begrüßenswert.
Wir bleiben bei diesen Themen drauf, und da möchte ich abschließend sagen, es wurde uns ja auch schon zugesichert, dass wir als Kultursprecher hier „off the record“, wie man so schön sagt, unsere Meinung einbringen können, denn vielleicht haben wir auch gescheite Ideen und etwas Gescheites einzubringen. Ich bin da sehr zuversichtlich, dass wir bei unserer Stadträtin das in Zukunft auch lösen werden. Derzeit ist es nicht gelöst, derzeit können wir dieser Subvention nicht zustimmen. (Beifall bei FPÖ, ÖVP und NEOS.)
Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist GR Woller. Ich erteile ihm das Wort. (GRin Sabine Schwarz: Jetzt sind wir gespannt! - GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Die Latte liegt hoch!)
GR Ernst Woller (SPÖ): Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Nun, die Reden zur VBW ähneln sich tatsächlich seit Jahren und Jahrzehnten. Es ist natürlich die Regierung immer für die Subvention, die Opposition ist konsequent dagegen. Da kann man eigentlich hier argumentieren, was man will, sowohl von der Opposition als auch von der Regierung, die Standpunkte sind ziemlich eingefroren. Es gibt nur eine wirkliche Änderung, wenn man es über lange Zeit sieht. Ich kann mich gut erinnern, wie die ÖVP in der Opposition war, war sie immer gegen die Subvention der Vereinigten Bühnen Wien. Von 1996 bis 2001 waren Sie in der Regierung, da waren Sie überraschenderweise fünf Jahre lang für die Subvention der Vereinigten Bühnen Wien. (GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger: Da war sie nicht so hoch! - GR Mag. Josef Taucher: So wankelmütig?) Unter uns gesagt, die Subventionen sind damals unter StR Marboe am höchsten Stand gewesen. Seit die ÖVP dann 2001 wieder aus der Regierung ausgeschieden ist, sind Sie seither wieder dagegen.
Ehrlich gesagt, so ähnlich verhält es sich auch bei den GRÜNEN (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ, FPÖ, ÖVP und NEOS.), denn die waren immer gegen die Förderung der VBW, und jetzt in der Regierung haben wir sie überzeugen können, und das finde ich großartig. (GRin Martina Ludwig-Faymann: Ich habe gesagt, er wird uns überraschen!)
Ich glaube, da muss es irgendeinen tieferen Zusammenhang geben, der heißt, Verantwortung für die größte Kulturinstitution unserer Stadt, vier Häuser in denkmalgeschützten Gebäuden im Zentrum der Stadt mit insgesamt 800 Beschäftigten, die immer beschäftigt sind. Das ist der Unterschied zwischen dem Modell in Wien, wo wir auch Musical fördern. Woanders, wenn ein Musical schlecht geht, werden die Leute einfach rausgeschmissen, und zwar von heute auf morgen. (GR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger: Bei den Bundestheatern werden sie nicht beschäftigt, die Leute!)
Wir haben manchmal erfolgreichere, manchmal auch weniger erfolgreiche, jetzt gerade besonders erfolgreiche Zeiten. Das ist halt die Verantwortung eines sozial verantwortungsbewussten Arbeitgebers, dass wir nicht permanent einfach die Leute raushauen. (GR Anton Mahdalik: Bei der Partei habt ihr die Leute rausgehaut!)
Unter uns gesagt, sind die 40 Millionen EUR Subvention für die VBW unserer Meinung nach also mehr als berechtigt. Eigentlich ist es keine Förderung, es ist ein gutes Investment, denn wenn wir heute hier 40 Millionen Förderung beschließen, kommen 118 Millionen in die
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