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Gemeinderat, 61. Sitzung vom 19.12.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 102 von 116

 

densarbeit liegt und es immer darum ging, einen Zufluchtsort für verarmte Jugendliche und Waisen zu bieten und sie auch weiterzubilden. Da gab es den Johannes Daniel Falk, es gab die Salesianer, den Kolping, und erst nachdem diese Arbeiten stattgefunden haben, ist überhaupt die Jugend als eigenes Thema, als eigener Zeitraum im Leben wahrgenommen worden, als eigener Lebensabschnitt, als wichtiger Lebensabschnitt und Bildungsabschnitt, wo auch besondere Bedürfnisse entstehen. Gleichzeitig ist das auch die Zeit, in der sich neue Ideen entwickeln, und junge Menschen - wie wir das jetzt auch erleben, wie zum Beispiel Greta Thunberg - sind die, die auch neue Ideen in die Gesellschaft bringen und uns alle herausfordern, noch einmal Dinge neu zu denken. Auch dazu gibt die Jugendarbeit eine Möglichkeit.

 

Ich danke all den Kolleginnen und Kollegen, die sich da bemühen und die Erkenntnisse und die Ideen der jungen Leute auch weitertragen und zu uns bringen, und ich hoffe, dass sie auch im nächsten Jahr so wertvolle Arbeit leisten. - Herzlichen Dank. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Als nächster Redner ist Herr GR Haslinger genannt. Ich erteile ihm das Wort. - Bitte schön.

 

19.48.21

†GR Gerhard Haslinger (FPÖ)|: Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Frau Kollegin Berner, Sie brauchen sich nicht entschuldigen, dass es schon so spät ist, wenn Sie etwas zu sagen haben, dann sagen Sie es. Wenn es wertvoll ist, hören wir alle gerne zu. Aber vielleicht verkürzen wir das auch, weil Ihr Einstieg hat ja schon gezeigt, dass Sie nicht viel zum Thema sagen können, wenn Sie Namen aufzählen, die alle einen Migrationshintergrund haben könnten, oder wie auch immer Sie das ausdrücken oder zum Ausdruck bringen wollten. Wenn die Leute alle diese Vereine gehabt hätten, als sie nach Österreich gekommen sind, würden sie heute noch nicht gut Deutsch können, man hätte maximal das Niveau von B1 vielleicht mit Ach und Weh zusammengebracht. Aber diese Leute wurden ganz einfach in die Gesellschaft integriert, die haben sich angepasst, sie haben sich da wohlgefühlt, haben Deutsch gelernt, waren am Arbeitsmarkt gern gesehen und beliebt. Das, was Sie jetzt zusammenbringen, mit, wir halten euch fern von den bösen Menschen und wir zeigen euch, wie das Leben funktioniert, genau das ist der Hemmschuh, den niemand braucht in Wien, indem nämlich die Bevölkerung gespalten wird, und Sie brauchen ihre Arbeitsplätze, dass Sie irgendwen zum Versorgen haben, die so wichtig und notwendig sind und so einen wertvollen Beitrag leisten. Und da kommt irgendwer mit ehrenamtlich dazwischen, und dann kostet es aber trotzdem ein Geld, nämlich das vom Steuerzahler. Also, wenn Sie etwas zum Sagen haben, dann sagen Sie es, egal, wie spät es ist, oder reden Sie gar nicht darüber. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Zum Grundsätzlichen, wir besprechen hier 24 Poststücke, die zusammengefasst wurden, und ich weiß nicht, ob sich irgendjemand ausgerechnet hat, wie viel Subventionsbetrag das überhaupt in Geld ist. In wirklichen Euros sind es nämlich 36,8 Millionen, die jetzt gerade besprochen werden, mit kurzen Beiträgen, wer aller einen ausländisch klingenden Namen hat und Wien ist eh schön. Wenn man von diesen 36,8 Millionen den einen Akt, der über 20 Millionen beträgt, weil es eine Subvention für Sanierung ist, abzieht, sind wir ungefähr bei 16,5 Millionen.

 

Und damit man ein bisschen ein Gefühl bekommt, auch für die, die in der Stadtregierung sind, 16,5 Millionen sind ungefähr 1 Million mehr, als die SPÖ Schulden hat, und dadurch die Leute die Arbeit verlieren, die für euch immer gelaufen sind. Also ihr könnt offenbar mit Geld, nämlich mit dem Betrag, um den es gerade geht, nicht wirklich haushalten. Und das werfen wir vor. Mit dieser Vereinsmeierei, wo mit Subventionen das Steuerzahlergeld, weiß nicht, wohlgesinnten Vereinen, die man wahrscheinlich gar nicht braucht oder ziemlich sicher gar nicht braucht … Denn wenn man sich anschaut, was die Vereine dort anbieten, das sind immer diese Reiz- und Schlagwörter, die Frau Akcay hat sich auch noch sehr bemüht: niederschwellig, auf Augenhöhe, diversitär, gendersensibel, partizipativ und dann anonym, und dann vielleicht noch mit der sexuellen Orientierung, lesbisch, Schwule, Transgender, bla bla bla. Auf jeden Fall, dass alles abgedeckt ist, dann muss man schon dafür sein, weil das kann man gar nicht mehr ablehnen, weil da werden wir ganz einfach gegen jegliche Entwicklung … Und wenn man sich die Messbarkeit anschaut, die kommt nie heraus. Stadtrechnungshofberichte oder Rechnungshofberichte sagen, dass das Vereinsziel nicht einmal gescheit definiert ist bei vielen Vereinen, deshalb gibt es auch die Untersuchungskommission. Dort wird ja das einmal beleuchtet. Und ob das die Allgemeinheit, die es finanziert mit Steuer, braucht, kommt auch nicht raus. Aber es wird halt das Geld, weil ja nicht das eigene Parteigeld, weil das seid ihr schon los, vom Steuerzahler genommen und ausgegeben.

 

Und wir wollen diese Ausgaben ganz einfach nicht unterstützen, unreflektiert. Es ist natürlich schön, dass Kinder- und Jugendarbeit unterstützt wird, aber vielleicht betrifft es ein bisschen auch das Elternhaus, dass man ganz einfach auch die Eltern einmal in die Verantwortung nimmt, dass sie sich ein bisschen um ihre Kinder zu kümmern haben, nämlich in der Erziehung. Da geht es ja nicht um einen Kindergarten, da geht es nicht um einen Hort, sondern da geht es um die außerschulische Betreuung irgendwo im Park, in irgendeiner Räumlichkeit oder aufsuchende Jugendarbeit, wo man die Kinder abholen will. Na, wo will man sie abholen? Warum haben sie keine Erziehung? Warum kümmern Sie sich nicht darum, dass die Eltern, die in Wien leben, die sich unseren Werten anpassen und anschließen sollen, vielleicht einmal eine Kindererziehung auf die Reihe bringen? Aber da schauen Sie weg, weil das sind die armen Kinder, die vom Elternhaus vielleicht an Bildung sogar gehindert werden, und, und, und. Das sind aber Dinge, die wir sehr lange schon kritisieren.

 

Und Sie sagen immer: Das stimmt nicht, ausländerfeindlich, ist eine Hetze, ihr seid ja alle böse! Nein, wir sehen ja, wo es krankt, und wir fordern Sie auf - und wir

 

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