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Gemeinderat, 59. Sitzung vom 19.11.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

(929940-2019-GKU; MA 7, P 13) Die Subvention an die Haus der Musik Betriebsgesellschaft m.b.H. im Jahr 2019 für Modernisierungsarbeiten im Ausstellungsbereich des Muse-ums anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens des Hauses im Jahr 2020 in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/775 im Voranschlag 2019 gegeben.

 

(930116-2019-GKU; MA 7, P 14) Zur Förderung an diverse Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2020 ein erster Rahmenbetrag in der Höhe von 1 800 000 EUR genehmigt. Die Stadt Wien - Kultur wird ermächtigt, aus diesem Rahmenbetrag förderungswürdige Vorhaben bis zu einem Betrag von 50 000 EUR zu unterstützen. Für die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 1 800 000 EUR ist im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2020 auf den Haushaltsstellen 1/3240/757, 755 und 768 Vorsorge zu treffen.

 

(933028-2019-GKU; MA 7, P 15) Die Subvention an die Wiener Wortstätten - Verein zur Förderung der Gegenwartsdramatik im Jahr 2020 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2020 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(826473-2019-GKU; MA 7, P 20) Die Stadt Wien - Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit der Universität für Bodenkultur Wien ermächtigt. Dem Subventionsnehmer Universität für Bodenkultur Wien werden für die Jahre 2019 bis 2023 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

präliminiert Jahr 2019                 15 000 EUR

präliminiert Jahr 2020                 15 000 EUR

präliminiert Jahr 2021                 15 000 EUR

präliminiert Jahr 2022                 15 000 EUR

präliminiert Jahr 2023                 15 000 EUR

 

Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von 15 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2019 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(960204-2019-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an den Verein Architekturzentrum Wien im Jahr 2019 für die neue Schausammlung mit einer zweiten Rate in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2019 gegeben.

 

(900432-2019-GGS; MA 51, P 22) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln folgende Subventionen genehmigt:

1) Vienna hotVolleys Volleyballteam Volleyballakademie Wien und vienna hotvolleys Nachwuchs	20 000 EUR
2) Union West-Wien Handball Ausbildung von zusätzlichen Jugendlichen, speziell mit Migrationshintergrund	15 000 EUR
3) Wiener Arbeiter Turn- und Sportverband Förderung des Nachwuchssports sowie Fortbildungsmaßnahmen für Trainer und Funktionäre	40 000 EUR
4) Wiener Arbeiter Turn- und Sportverband Laufinitiative WIEN LÄUFT WAT	40 000 EUR
Gesamt	115 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 115 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(782316-2019-GSK; MA 28, P 25) Die Erweiterung der Sachkreditgenehmigung für das Vorhaben Hauptstraße B 14, Wien 19, Heiligenstädter Hangbrücke (Ersatzneubau - Gesamtleistung) wird gemäß der vorgelegten Kostenschätzung genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 28 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(917881-2019-GGU; MA 31, P 26) Die Desinfektionsanlage II. Wiener Hochquellwasserleitung in Wien 23, Wittgensteinstraße, wird gemäß der vorgelegten Kostenschätzung genehmigt. Für die Bedeckung der Erfordernisse ist von der MA 31 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren auf Haushaltsstelle 1/8500/062 Vorsorge zu treffen.

 

(846045-2019-GGU; MA 22, P 27) Die Beiträge an die Agrarmarkt Austria (AMA) im Jahr 2019 in der Höhe von 83 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/754 gegeben.

 

(824452-2019-GWS; MA 69, P 29) Der Dienstbarkeitsbestellungsvertrag zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 19. August 2019, MA 69-T-D-10/319509/18, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(922298-2019-GWS; MA 69, P 30) Das Immobilienmanagement der Stadt Wien wird zum Abschluss eines Kaufvertrages mit der Wiener Netze GmbH hinsichtlich des im vorgelegten Teilungsplanes dargestellten Trennstückes 1 des Grundstückes Nr. 155, inneliegend der EZ 106 des Grundbuches der KatG Albern, im Ausmaß von 4 433 m², zu einem Kaufpreis von 842 270 EUR zu den im Bericht des Immobilienmanagements der Stadt Wien vom 16. Oktober 2019, MA 69-295406-2019, angeführten Bedingungen ermächtigt.

 

6. Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 18 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

 

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