Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Wörtliches Protokoll - Seite 119 von 138
im Moment unumstritten ist. Dementsprechend kann man da auch zustimmen, nicht nur guten Gewissens, sondern richtigerweise, denn es muss diese Arbeit geschehen.
Gerade die Digitalisierung, die Arbeit im Netz und mit dem Netz wird auch in der Schule immer wichtiger. Deshalb steigt eigentlich inhaltlich die Bedeutung. Wenn wir das heute beschließen, tragen wir dieser Bedeutung zumindest im Ansatz Rechnung, und deshalb bitte ich darum, dies zu tun. Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Postnummer 36. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung erteilen SPÖ und GRÜNE, die Post 36 ist mehrstimmig angenommen.
Postnummer 38 betrifft eine Subvention an den Verein Regenbogenfamilienzentrum. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wir kommen sogleich zur Abstimmung. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung erteilen SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, mehrstimmige Annahme.
Post 39 ist eine Subvention an den Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung erfolgt durch SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, mehrstimmig angenommen.
Postnummer 40 betrifft eine Subvention an den Verein Türkis Rosa Lila Tipp, Verein zur Beratung, Information und Bildung, sowie zur Förderung der Kommunikation und kulturellen Arbeit von Lesben, Schwulen und Trans*Personen. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung erfolgt durch SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, das Poststück ist mehrstimmig angenommen.
Zu Postnummer 41 liegt auch keine Wortmeldung vor. Hier geht es um eine Förderung von Lehrgängen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses sowie Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung. Wir kommen zur Abstimmung. Wer zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung erfolgt durch SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS: mehrstimmig angenommen.
Post 42 der Tagesordnung betrifft die Neufestsetzung der Gebühren der Büchereien Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Mag. Wehsely, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. (FH) Tanja Wehsely: Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Wiederkehr. Ich erteile es ihm. - Herr GR Wiederkehr lässt sich streichen. Herr GR Damnjanovic, wollen Sie sich melden? Ja. (GR Nemanja Damnjanovic, BA: ... 20 Minuten?) Ja, 20 Minuten ist die Redezeit.
GR Nemanja Damnjanovic, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich fange mit einem Satz aus dem Antrag an: „Den Büchereien Wien ist es sehr wichtig, ihr Bildungsangebot auch weiterhin Zielgruppen mit geringem Einkommen einfacher zugänglich zu machen.“ Bin vollkommen dabei! Da wollte ich dann unbedingt sagen: Die Jahresgebühr wird um 6 EUR angehoben, auf den Monat berechnet sind das 50 Cent. Für Menschen, die gut verdienen, relativ - unter Anführungszeichen - gut verdienen, ist das kein Problem.
Aber ich möchte Sie daran erinnern, dass es immer mehr Menschen gibt, die sich vieles nicht mehr leisten können. Darum finde ich eine Valorisierung der Gebühren seitens der Büchereien Wien als eine kontraproduktive, demotivierende Maßnahme. Meiner Meinung nach sollte man die Lesekultur noch mehr fördern.
Ich frage mich, ob wir Politiker außer einer Verteuerung keine andere Lösung haben. Deshalb empfehle ich eine Ablehnung. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Berger-Krotsch. Ich erteile es ihr.
GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich schlage da in dieselbe Kerbe wie vorhin GR Gremel, als es um die Bäder gegangen ist. Es ist wichtig, in der Stadt immer auch Angebote auszubauen, die Qualität zu halten und die Angebote auszubauen, Verbesserungen in der Qualität herzustellen. Ich glaube, das ist auch sehr gerechtfertigt, wenn wir uns hier die Büchereien ansehen.
Es war und ist den Büchereien ein ganz großes Anliegen, ein sehr wichtiges Anliegen, ihr Bildungsangebot auch weiterhin für Zielgruppen mit geringem Einkommen einfacher zugänglich zu machen. Das haben Sie ja auch erwähnt, Herr Damnjanovic. Dazu zählen die InhaberInnen von Mobil-, Sozial- oder Kulturpass, SchülerInnen, Lehrlinge, StudentInnen, die bis zum vollendeten Lebensjahr den Bezug der Familienbeihilfe haben, sowie Präsenz- und Zivildienstleistende. Das heißt auch weiterhin: eine ermäßigte Jahresgebühr, die nach der Umstellung, wie schon gehört, auf 9 EUR umgestellt wird.
Ja, auch hier ist noch einmal festzuhalten: Es ist dann ein komplettes, ein erweitertes Angebot in den Büchereien nutzbar, so wie auch unzählige, zahlreiche Angebote, die vor Ort angeboten werden. Wer in den Büchereien der Stadt ein und aus geht, weiß, welcher Quell der Freude und wahren Schatzhüterinnen die Büchereien sind.
Gerade auch, wenn wir uns Kinder und Jugendliche ansehen, wo wir heute schon sehr viel über diese Zielgruppe gesprochen haben: Es ist auch den Büchereien sehr wichtig, Kinder und Jugendliche vermehrt anzusprechen, sie zu erreichen. Hier haben wir auch weiterhin die Gebührenbefreiung für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr sowie auch die Insti
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