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Gemeinderat, 31. Sitzung vom 15.12.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 106 von 138

 

manent verhaltensauffällig!) läuft ein Fernsehapparat mit der Muppet Show!

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger (unterbrechend): Bitte die Würde des Gemeinderates zu wahren!

 

GR Christian Hursky (erheitert, fortsetzend): Und (GR Armin Blind: Das ist ja ungeheuerlich! - Weitere Aufregung bei der FPÖ.) jetzt glaube ich, ist es ein Kind aus dem Esterházypark, wo irgendwo der Sandhaufen ist und dem hat man das Schauferl weggenommen. So kommt mir das vor. (GR Michael Stumpf, BA: Es wird nicht besser, wenn Sie es wiederholen!)

 

Was ist eigentlich wichtig an aufsuchender Jugendarbeit? Dass man sich mit den Problemen der Jugendlichen vor Ort beschäftigt. Wenn Sie tatsächlich in die Parks hineingehen würden und mit den Jugendlichen ab und zu reden und sich ihre Probleme anhören würden, dann würden Sie begreifen, wie wichtig es ist, dass wir uns mit ihnen beschäftigen. Mit vielen Freunden betreibe ich das jetzt schon, jetzt nicht unbedingt auch in organisierter Form, aber so, dass wir in die Parks hineingegangen sind, Jugendliche herausgeholt haben, ihnen die Möglichkeit geboten haben, dass sie sich treffen und dass wir geschaut haben, welche Sachen ihnen fehlen, damit sie eine Ausbildung machen können, eine anständige. Das sind die wichtigen Dinge, die wir haben: Wie können wir ihnen helfen, dass sie zu einer Lehrabschlussprüfung kommen? Das sind letztendlich die Sachen, die wir brauchen, um Menschen, die heute in irgendeiner Form benachteiligt sind, weil sie vielleicht eine schlechte Lebenssituation haben, wieder entsprechend in die Höhe zu bringen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Und nur, wenn man auf diese Menschen letztendlich zugeht, besteht auch die Möglichkeit, diese Sachen zu erfahren. Dann kommen auch durchaus gute Projekte heraus. Wir haben ganz aktuell - im 9. Bezirk, glaube ich, findet das statt - eine Gruppe von Jugendlichen oder jungen Menschen, die so benachteiligt sind und die in einer gemeinsamen Aktion jetzt zu Weihnachten - was ja immer gefordert wird, wir feiern Weihnachten gemeinsam - zum Beispiel Weihnachtskekse backen und diese für die Vinzirast hergeben. Ich glaube, dass das einfach ein wertvoller Beitrag für die Gesellschaft ist, und dass das die Dinge sind, auf die wir letztendlich in irgendeiner Form schauen müssen, und dass das wichtig ist. Die ganzen Jugendarbeiten finden immer gemeinsam mit den Bezirken statt, wo man sich gemeinsam die Themen anschaut, die es hier gibt und die es hier zu bearbeiten gibt. Jene Gruppen, die hier für die Stadt oder besser gesagt für den Verein unterwegs sind, sind immer als Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die Jungen da. Sie kümmern sich um deren Themen, und das ist der Teil, den wir letztendlich umzusetzen haben und den wir letztendlich auch mit einer entsprechenden Förderung versehen sollten.

 

Und weil von Seiten der NEOS gefragt wurde: Wie wird das Ganze kontrolliert? Ist das auch effizient? Ich glaube, ja. Wir können behaupten, dass das letztendlich eine sehr effiziente Arbeit ist aus dem einfachen Grund, weil auch der Rechnungshof eine entsprechende Prüfung für das Ganze vornimmt. Und wenn der Rechnungshof etwas prüft und in der Richtung das nicht wirklich so arg bekrittelt, sondern eigentlich lobende Worte ausspricht, dann werden wir mit Sicherheit auf dem richtigen Weg sein. Darum sollten Sie diese Projekte auch entsprechend unterstützen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Damnjanovic. (GR Armin Blind: Zur Geschäftsordnung!) Bitte? (GR Armin Blind: Zur Geschäftsordnung!) Das ist eine tatsächliche Berichtigung? (GR Armin Blind: Gemeldet vom Kollegen!) Was? (GRin Veronika Matiasek: Zur Geschäftsordnung! - GR Armin Blind: Zur Geschäftsordnung!) Ah, zur Geschäftsordnung, Entschuldigung, das hat er nicht dazugesagt. Dann zur Geschäftsordnung Herr GR Blind.

 

20.37.50

†GR Armin Blind (FPÖ)|: Danke, Herr Vorsitzender!

 

Zur Wortmeldung des Kollegen Hursky möchten wir einen Ordnungsruf verlangen und zwar mit folgender Begründung: Der Herr Kollege Hursky hat bereits in seinem letzten Redebeitrag vor einiger Zeit auch das Wort Muppet Show gebraucht. Er hat dafür einen Ordnungsruf bekommen. Darauf kommt es mir in dem Zusammenhang gar nicht einmal so sehr an. Sondern der Herr Kollege Hursky benimmt sich gerade gegenüber den Freiheitlichen in der letzten Zeit ausgesprochen verhaltensauffällig. Wenn er gemeint hat und das hat … (Aufregung und Zwischenrufe bei der SPÖ.) Nein, verhaltensauffällig, und ich begründe Ihnen das auch, weil der Kollege Hursky ohne jegliche Not gemeint hat, er hätte das Gefühl, dass jemand aus dem Luftschutzbunker wieder hervorgekommen ist, und das in Richtung der Freiheitlichen. (GRin Birgit Hebein: Nein, nein!) Ja, das hat er gesagt, Frau Kollegin! Sie müssen mir zuhören! Und das lassen wir uns vom Kollegen Hursky nicht unterstellen! Gerade von einer Fraktion (Beifall bei der FPÖ.), die sich permanent Toleranz, Ausgleich und Menschlichkeit auf die Fahnen schreibt (Aufregung bei GRin Birgit Hebein.), mit einem unmenschlichen, verbrecherischen Regime assoziiert zu werden ohne jegliche Not, das lassen wir uns nicht bieten! Und dann auf einen Zwischenruf, der kommt und ihn auffordert: Deklarieren Sie sich, was wollen Sie genau damit sagen, legen Sie das offen, auf diesen Zwischenruf hinauf uns auch noch zu sagen, wir seien die Muppet Show, Frau Kollegin, das geht nicht! Das ist nicht tragbar! Das verletzt die Würde dieses Hauses! (Weitere Aufregung bei GRin Birgit Hebein.) Wir sind gewählte Mandatare, und wir lassen uns nicht mit einem faschistischen Regime assoziieren (Beifall bei der FPÖ.), nicht vom Kollegen Hursky, nicht von Ihrer Fraktion, von niemandem in diesem Haus! Und Zwischenrufe, die auf Grund dieser Wortmeldung kommen, als Muppet Show abzuqualifizieren, ist nicht im Sinne der Würde dieses Hauses! Wir verlangen einen Ordnungsruf dafür! Sehr geehrter Herr Vorsitzender, wir erwarten eine Entscheidung! (Aufregung bei GR Christian Oxonitsch. - Beifall bei der FPÖ. - GR Armin Blind: Ungeheuerlich! Ungeheuerlich! Ungeheuerlich! Ungeheuerlich! - Diskussion zwischen Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky, GR Christian Oxonitsch und GR Armin Blind.)

 

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