Gemeinderat, 4. Sitzung vom 28.01.2016, Wörtliches Protokoll - Seite 51 von 108
das Museum herangeführt werden, an Kunst und Kultur, wie wir es auch mit vielen anderen Dingen machen, wie auch die Kunst im öffentlichen Raum, über die ich schon oft reden durfte, Kindern in dieser Stadt begegnet und nicht etwas ist, was verschlossen hinter Türen passiert.
Deswegen möchte ich mich ganz besonders bedanken bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ZOOM Museums, denn sie leisten ganz, ganz tolle Arbeit. Sie arbeiten mit einem großen Netzwerk und mit vielen Menschen. Ich bedaure es sehr, dass nicht alle dieser Arbeit so offen und so interessiert gegenüberstehen, wie wir das als SPÖ tun. Von unserer Seite also volle Unterstützung! Und ich bitte auch um Zustimmung zu dieser Subvention. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zur Geschäftsordnung hat sich Herr GR Blind zu Wort gemeldet. – Bitte.
GR Armin Blind (FPÖ): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich glaube, es herrscht hier im Haus Konsens und es ist lange gepflogener Usus, dass es ordnungsrufwürdig ist, in Bezug auf Gemeinderäte Bezeichnungen zu verwenden, die pathologische Eigenschaften zuschreiben. Die Bezeichnung Schizophrenie beziehungsweise schizophren ist eine pathologische Zuschreibung. Ich bitte daher um einen Ordnungsruf für Kollegin Schinner. - Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Es ist in der Tat so, dass man das, wenn man sich hierher setzt, ganz schlecht hört - man hat die Lautsprecher da unten. Ich werde das Protokoll anfordern und das überprüfen. Ich bitte, die nötige Disziplin einzuhalten.
Es hat sich nun nochmals Herr GR Krauss zu Wort gemeldet. Die Redezeit beträgt 15 Minuten. – Bitte.
GR Maximilian Krauss (FPÖ): Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Zur Kollegin Schinner: Ich finde es schade, dass Sie beleidigend werden müssen. Ich möchte mich nicht auf dieses Niveau herunter begeben, aber ich möchte doch festhalten, dass vielleicht Ihre Rede ein bisschen das Problem ist: wenn man ein fixes Konzept hat und dann überhaupt nicht davon abweichen kann. (Beifall bei der FPÖ.)
Denn wenn Sie zugehört hätten, dann wüssten Sie, dass wir Freiheitlichen sagen, wir sind für das Konzept zum Kindermuseum, wir wollen, dass es in der Form, in der es in den letzten Jahren bestanden hat, auch weitergeführt wird, wir wehren uns nur gegen diese eine neue Ausführung. Und das hätten Sie vielleicht in Ihrer Rede einmal berücksichtigen müssen, wenn Sie es könnten. - Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf das ... (Berichterstatterin GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA: Nein, ich verzichte nicht!) – Sie verzichtet nicht auf das Schlusswort. - Bitte schön.
Berichterstatterin GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Nachdem das jetzt sehr überraschend kam und die Ablehnung jetzt allein auf eine Mitwirkung von Isolde Charim im ZOOM Kindermuseum bezogen wurde, habe ich jetzt - im Gegensatz zur Kollegin – die Zeit gehabt, zu googeln, worum es hier geht. Und damit sozusagen auch alle wissen, worum es geht und warum die FPÖ plötzlich dem ZOOM und der Subvention nicht mehr zustimmen kann, möchte ich Ihnen das gerne vorlesen. Es ging um eine Kindervorlesung über das Zusammenleben mit dem folgenden Text:
„Für dich ist es selbstverständlich, neben Aisha, Miroslav und Maurice in der Klasse zu sitzen. Ihre Namen klingen für dich gar nicht fremd, oder? Aber vor nicht allzu langer Zeit waren diese Namen in Österreich überhaupt nicht üblich. Was hat sich da verändert? Und warum? Wie können Menschen aus unterschiedlichen Ländern, mit unterschiedlichen Kulturen und Religionen zusammenleben? Wie funktioniert das? Und was können wir dazu beitragen, dass es gut funktioniert?
Darüber wird die Philosophin Isolde Charim gemeinsam mit euch diskutieren.“
Das war der Grund, warum die FPÖ nicht zustimmen konnte. – Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 60. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mehrstimmig gegen die Stimmen der FPÖ so angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 20 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Vertragsgenehmigung bezüglich der Übertragung von im Magistrat der Stadt Wien gesetzten Energieeffizienzmaßnahmen an die Wien Energie Vertrieb GmbH & Co KG. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Gaal, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Kathrin Gaal: Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag. Gerald Ebinger: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet hat sich Herr StR DDr. Schock. – Bitte.
StR DDr. Eduard Schock: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Der Vorsitzende hat es ja ausgeführt, es geht bei diesem Tagesordnungspunkt um das Energieeffizienzgesetz. In diesem Akt verschafft sich die Stadt Wien finanzielle Vorteile aus diesem Gesetz, und zwar 5 Millionen EUR, die Wien Energie an die Stadt Wien zahlen muss, 5 Millionen, die in das allgemeine Wiener Budget einfließen. Man muss sich dazu deswegen zu Wort melden, weil auf der anderen Seite alle Wiener Betriebe aus dem gleichen Titel, nämlich dem Energieeffizienzgesetz, zur Kasse gebeten werden. Unsere Wiener Betriebe müssen aus diesem Titel jetzt einen Zuschlag zum Strompreis, eine Stromsteuer zahlen. Und das kann einfach nicht gerecht sein, hier mit zweierlei Maß zu messen. Das kann nicht der richtige Weg sein, meine Damen und Herren.
Aber wie kommt es dazu? - Beim Energieeffizienzgesetz geht es ja darum, dass die Stromversorger verpflich
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