Gemeinderat, 62. Sitzung vom 29.01.2015, Wörtliches Protokoll - Seite 12 von 103
eine derartige Umgestaltung des Areals wie beim ehemaligen Krankenhaus in Klosterneuburg am Steinhof sicherlich nicht machen könnten.
Naturwissenschaftliche Forschungsbereiche erfordern in hohem Ausmaß Laboreinrichtungen, in welcher Form auch immer, und das halte ich am Areal der Steinhof-Gründe nicht für möglich. Dennoch denke ich, dass dieses Areal sich gerade für den Bereich der Sozialwissenschaften, der Kulturwissenschaften, der Geisteswissenschaften, aber auch der Mathematik durchaus eignet, einschließlich von Studentenheimen, Professorenwohnungen und Ähnlichem.
Daher ist das der Gedanke, den ich verfolge; ich denke, er ist ein vernünftiger. Man wird sich auch Gedanken machen müssen über die Nachnutzung der Pathologie, die auf der einen Seite sehr reinen und großartigen Jugendstil repräsentiert, aber auf der anderen Seite natürlich auch eine Geschichte, die man nicht außer Acht lassen kann und die auch für die Nachnutzung ein sehr prägender Bestandteil der Überlegung sein muss.
Wir haben da noch ein bisschen Zeit. Aber das ist das, was ich - wenn Sie mich nach meinen persönlichen Präferenzen fragen - auch dazu sagen kann.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke schön. - Die letzte Zusatzfrage stellt GR Mahdalik. - Bitte.
GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Bürgermeister!
Ich darf eingangs einmal feststellen, dass oben natürlich weit mehr als zwei Leute der Bürgerinitiative Platz genommen haben. Das erkennt sogar ein Donaustädter mit freiem Auge. Aber da ich eigentlich Hernalser bin und lange in Penzing gewohnt habe, bin ich ja international und kenne die Steinhof-Gründe. (GR Heinz Hufnagl: Das war Dworak, der gesagt hat, dass zwei oben sitzen, nicht der Herr Bürgermeister!)
Ich habe es ja in Richtung Dworak schon gesagt, Präse! Ein bisschen aufpassen und nicht dreinquageln, ja! (GR Heinz Hufnagl: Wirklich? Das war aber nach vorne! - Weitere Zwischenruf.) Ich bin ja ein höflicher Mensch und schaue den Herrn Bürgermeister an, wenn er sich zur Anfragebeantwortung dort aufgestellt hat. (GR Heinz Hufnagl: Ein Kabarett ist gut, aber nicht immer da herinnen!) Hörst, Präse ... (GR Johann Herzog: Das kann man eben ... - Weitere Zwischenrufe.)
Kannst du den bitte zur Räson bringen, Godwin? - Stört die Fragestunde und hält uns nur unnötig auf.
Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Bleiben wir beim Thema.
GR Anton Mahdalik (fortsetzend): Genau. - Ich kenne also das Steinhof-Areal wie meine Westentaschen. Den Lobau-Rüdiger kenne ich noch besser.
Sie haben anlässlich des heldenhaften Stopps des Bauprojektes 2011 auch gesagt, dass Sie sich den Wegfall jeder Bautätigkeit oder jeder Wohnungsbautätigkeit am Steinhof-Areal vorstellen können. Auf Nachfrage der Journalisten haben Sie feixend bekannt gegeben - so ist es in den Medien berichtet worden -, dass Sie mit der Gesiba schon fertig werden, und im Süden der Stadt muss ja beispielsweise auch gebaut werden.
Das glaube ich Ihnen aufs Wort. Es ist ja alles ein In-Firm-Geschäft, die Gesiba ist ein stadteigener Wohnbauträger. Darum frage ich Sie noch einmal, Herr Bürgermeister: Können Sie sich auch heute noch vorstellen, die 160 Wohnungen, die ja die Wohnungsnot in Wien nicht beheben werden, nicht am Steinhof-Areal zu bauen, wodurch dieses einzigartige Ensemble zerstört werden würde, sondern auf einem Ersatzareal irgendwo anders in Wien?
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Bürgermeister.
Bgm Dr Michael Häupl: Herr Gemeinderat!
Klipp und klar eine Antwort darauf: Nein! Denn ich gedenke, mich daran zu halten, was das Mediationsverfahren ergeben hat und was die Expertenmeinungen ergeben haben. Halte ich mich nicht daran, dann brauchen wir in Zukunft ... (Zwischenruf auf der Galerie.)
Sie sollten vorsichtig sein, Herr Hadinger! Sie sollten vorsichtig sein, weil ich ... (GR Mag Wolfgang Jung: Was ist das jetzt ... - Weitere Zwischenrufe.)
Na, ich lasse mich auch nicht beleidigen, so wenig wie Sie. Und ich bin mindestens so wehrhaft wie Sie, Herr General! (GR Mag Wolfgang Jung, mit Heiterkeit: Wir können es ausprobieren! - Heiterkeit des Redners.) Ja, ja, ist schon recht. (GR Mag Wolfgang Jung: Sie sind ein bisschen aus der Übung!) Ja, ist schon recht, ist schon recht!
Ich meine also, dass ich mich daran zu halten habe. Sonst brauchen wir in Zukunft keine Mediationsverfahren mehr zu machen.
Zum Zweiten bin ich persönlich der Auffassung, dass die Maßnahmen, die jetzt getroffen werden - beispielsweise statt 600 160 Wohnungen Rehabilitationseinrichtungen dieses Ensemble nicht zerstören. Das ist meine Meinung dazu, und hier stehe ich nun und kann nicht anders! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke, Herr Bürgermeister, für die Beantwortung der 3. Anfrage.
Die 4. Anfrage (FSP - 00161-2015/0001 - KSP/GM) wurde von Herrn GR Mag Spitzer gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft gerichtet. (Welche neue Fördermöglichkeiten für innovative Kunstprojekte wird es 2015 geben?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Herr Gemeinderat! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Diese Frage dreht sich naturgemäß um etwas ganz anderes, nämlich um die Kunst und ihre Förderung, insbesondere darum, auf welche Weise innovative Kunstformen in Wien unterstützt werden können. Es ist gleichwohl auch eine sehr wichtige Frage, und ich bedanke mich dafür, weil diese Innovationskraft die Stadt ja letztendlich auch als Kulturstadt ausmacht und in die Zukunft führt. Ich freue mich daher, diese Frage wie folgt beantworten zu können:
Die Stadt Wien bietet bereits heute eine Vielzahl an bewährten Fördermöglichkeiten für innovative Kunstprojekte, die sich auf sämtliche Kunst- und Kultursparten
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