Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 122 von 133
erteilen möchte, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dies ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und ÖVP angenommen.
Ich bitte nun jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 13 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Dies ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und ÖVP so angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 41 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Subventionen für die Stadtteilkultur und Interkulturalität. Wortmeldung liegt keine vor. Ich schreite daher sofort zur Abstimmung. Wer der Postnummer 41 zustimmen möchte, möge die Hand erheben. – Dies ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und ÖVP angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 42 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein QWien – Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte. Es liegt ebenfalls keine Wortmeldung vor. Ich komme daher sofort zur Abstimmung. Wer der Postnummer 42 die Zustimmung erteilen möchte, möge die Hand heben. – Dies ist mehrstimmig angenommen mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und ÖVP.
Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlungen über die Geschäftsstücke 44 und 45 der Tagesordnung, sie betreffen Subventionen an die Gloria Theater Betriebs GesmbH, zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen. Wir dagegen ein Einwand erhoben? – Dies ist nicht der Fall. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger, und ich erteile es ihm.
GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werter Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!
Heute streiten wir nicht mehr, zumindest jetzt jedenfalls nicht.
Wir haben im Ausschuss gegen diese zwei Aktenstücke gestimmt, und zwar nicht deswegen, weil wir gegen das Gloria Theater sind, sondern weil man ständig irgendetwas entschulden und irgendetwas nachzahlen muss. Ich meine, man muss auch ein bisschen zu einer – wie soll man sagen? – zielgerechten Einsetzung der Subventionsmittel auffordern.
Aber weil Weihnachten ist und weil das natürlich für Floridsdorf ein wichtiges Theater ist, in das die Menschen auch gehen, wo auch ein bisschen volksnähere Stücke gespielt werden, werden wir jetzt zustimmen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Bluma. Ich erteile es ihr.
GRin Susanne Bluma (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Ich hätte mir einiges vorbereitet, mit dem ich jetzt klar gemacht hätte, wie wichtig dieses Theater für Floridsdorf ist. (Allgemeine Heiterkeit.)
Lieber Gerald! Auch weil Weihnachten ist, spende ich dir noch einmal Lob von dieser Stelle. Du bist wirklich ein vernünftiger Kulturpolitiker! (Zwischenrufe und Beifall bei der FPÖ.)
Ich danke für die Zustimmung und freue mich, dass wir heute diesen Beschluss für das Gloria Theater einstimmig fassen können. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet. Wir kommen daher zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 44 ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Ich danke für die Einstimmigkeit.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 45. Ich ersuche jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 45 ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Auch diesfalls stelle ich die Einstimmigkeit fest.
Es gelangt nunmehr Postnummer 55 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Ich erteile es ihr.
GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin!
Postnummer 55 betrifft eine Subvention an die Vereinigten Bühnen Wien für zwei Opernproduktionen mit den Wiener Symphonikern am Theater an der Wien. – Die Vereinigten Bühnen Wien bekommen ja bereits eine Basissubvention, die nicht ganz gering ist, und fürs nächste Jahr darf es – wie wir den Medien bereits entnehmen konnten – wieder einmal ein bisschen mehr sein. Ich habe den Medien entnommen, dass die Subventionen für die Bespielung von Ronacher, Raimund Theater und Theater an der Wien 37,1 Millionen EUR beantragen werden. Die beiden Opernproduktionen, für die es jetzt Zusatzsubventionen gibt, werden im Theater an der Wien aufgeführt, das heißt, dass die Vereinigten Bühnen Wien nicht nur die Basissubvention bekommen, sondern man sich jetzt auch noch ein Körberlgeld holt.
Dabei darf man nicht vergessen: Die Vereinigten Bühnen Wien haben jetzt auch noch die Kammeroper unter ihrem Dach. Da gibt es 700 000 EUR, das ist auch nicht schlecht! Und das in Anbetracht der Ereignisse, dass man erst jüngst am Broadway einem Betrüger mit 500 000 Dollar – sagen wir einmal – auf den Leim gegangen ist! Aber all das ist anscheinend nicht so schlimm, denn wir bekommen außerdem auch noch einen Baukostenzuschuss von 3,1 Millionen EUR fürs Ronacher.
In Summe, meine Damen und Herren, werden die
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
