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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 103 von 133

 

weiterlesen -, dass in diesen Vorständen Gemeinderäte drin sind, Vertreterinnen und Vertreter von Jugendorganisationen, die Gewerkschaftsjugend, die Volkshochschule, ExpertInnen aus allen Magistratsabteilungen, die Kooperationspartner sind ... (GR Mag Dietbert Kowarik: Sagen Sie einmal, wo leben denn Sie?)

 

Ich lebe in Wien! Ich war zum Beispiel - ich sage es Ihnen jetzt ganz offen, da brauchen Sie nicht weiterzurecherchieren -, ich war auch schon einmal Vorsitzender von wienXtra. Der stellvertretende Vorsitzende war Sebastian Kurz. Ein roter Verein, sage ich euch, unglaublich! (GR Mag Dietbert Kowarik: Glauben Sie, das macht es besser?)

 

Der Punkt ist: Sie haben richtig erkannt, Freiheitliche sind in diesen Vorständen nicht. Aber ich habe ja schon vorhin gesagt, die Vorstände bilden wieder (GR Mag Dietbert Kowarik: Das ist Ihre Vielfalt, gell!), dass Jugendarbeit in dieser Stadt Gegenstand eines politischen Konsens war/ist, aus dem sich die FPÖ von vornherein genommen hat. Insofern habe ich in dieser Hinsicht überhaupt keine Bedenken, im Gegenteil: Wenn Sie zu all dem Nein sagen, was würden Sie in diesen Vorständen sagen? Nein sagen - und dann ginge gar nichts mehr in dieser Stadt!

 

Diese Vorwürfe gehen ins Leere. Dass sie ins Leere gehen, würden Sie auch selber erfahren, wenn Sie mit den Leuten reden, die in diesen Vorständen arbeiten. Für die ist das nämlich in Wirklichkeit ein extremes Verunglimpfen der Arbeit, die da Jahr für Jahr, Tag für Tag von mehreren Hundert MitarbeiterInnen in dieser Stadt passiert, wenn Sie dann hergehen und sagen, das ist ein roter Verein. Die würden sich bedanken - und sie werden sich bedanken, denn wir werden es ihnen erzählen! (GR Mag Dietbert Kowarik: Tun Sie das nur! - Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.)

 

Es wird sich vielleicht auch der Leiter der Lehrlingsstelle der Wirtschaftskammer, Erich Huber, bedanken, wenn die ÖVP einmal nachfragt über die Zusammensetzung des Vorstands im KUS. Viele Leute werden sich bedanken für die Art und Weise, wie Sie Jugendarbeit schlecht machen.

 

Die Welt schaut nach Wien! (Heiterkeit bei der FPÖ.) Die Welt schaut nach Wien, weil wir eine einzigartige Jugendarbeit haben. Die Welt schaut nicht nach Wien, weil sie den Kollegen Nepp hören will. Wir werden diesen Weg der einzigartigen Jugendarbeit weitergehen, wir werden das weiterentwickeln. Und wir werden zu den jungen Leuten gehen und ihnen das sagen, ganz genau, Tag für Tag, bis zur nächsten Wahl. Und die werden erkennen, wer auf ihrer Seite steht und wer nicht. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Seidl. Ich erteile es ihm.

 

19.42.19

†GR Wolfgang Seidl (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Danke, Frau Vorsitzende!

 

Ich möchte jetzt gar nicht großartig darauf eingehen, was mein Vorredner da alles von sich gegeben hat. Er hat unter anderem gesagt ... (GR Heinz Hufnagl: Weil es stimmt!) Ja, ja, wahrscheinlich stimmt die Zahl, dass es 450 000 Jugendliche in Wien gibt. Ich kenne die Zahl zwar nicht, aber sie wird passen.

 

Allerdings, was es auch gibt: Es ist natürlich ganz wichtig, dass man diese Jugendlichen fördert. Wir sind der Meinung, wir wollen nicht rote Vereine fördern, sondern eben bei diesen 450 000 Jugendlichen soll das Geld ankommen, nicht in Ihren roten Vereinen mit Ihren Mandataren! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Was es noch gibt, sehr geehrter Herr Mag Wutzlhofer, ist: Es gibt 100 000 Leute in Wien, die sich das Heizen nicht mehr leisten können. Wenn ich hier dann Zahlen höre von, ich glaube, 27 Millionen, die ausgegeben werden, nur dass man rote Parteigänger mehr oder weniger befriedigt (GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Das ist total ...), dann bin ich der Meinung: Das kann es nicht sein! (GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Wie kommen Sie auf diese Idee?)

 

Ich möchte allerdings auf einen Verein eingehen, der heute noch nicht Thema war. Das ist der Verein Bassena Stuwerviertel - Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Dieser Verein hätte ganz gerne für das nächste Jahr den Betrag von 253 310 EUR. Das ist, im Gegensatz zum heurigen Jahr, eine Erhöhung von satten 12,4 Prozent!

 

Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: In Wien schaffen wir es nicht mehr, dass wir den Ärmsten der Armen den Heizkostenzuschuss bezahlen - und dieser Verein möchte doch allen Ernstes eine 12,4-prozentige Erhöhung seiner Subvention haben! Ich befürchte, es wird auch durchgehen - natürlich gegen unsere Stimmen.

 

Wenn man sich das Konzept des Vereins anschaut, der selbstverständlich auch einen Geschäftsführer aus dem roten Naheverhältnis hat, um das jetzt einmal vorsichtig zu formulieren: Es ist ein roter Bezirksrat, keiner der roten Kaiser des Gemeinderates oder des Nationalrates. Der arme Kerl hat es bis jetzt nur zum Bezirksrat in der Leopoldstadt geschafft, der Herr Friedrich Schalamon. Aber vielleicht wird er auch noch irgendwann einmal hier in diesem Hohen Haus Platz nehmen dürfen.

 

Das Ganze, was man über den Verein sagen kann, ist erstens einmal: Wenn ich mir das Subventionsansuchen auf der einen Seite und den Antrag auf der anderen Seite anschaue, ist der eigentlich wortident mit dem letzten Jahr. Das Einzige, was sich geändert hat, ist der Zeitraum und der Betrag. Wie gesagt, um 12,4 Prozent hätten die ganz gern mehr.

 

Das Ganze in dem Verein erschöpft sich eigentlich im Großen und Ganzen darin, dass die neun pädagogisch geschulten Mitarbeiter, die dort angestellt sind und selbstverständlich 90 Prozent des Geldes für Personalkosten abkassieren, dann mit den Jugendlichen und den Kindern gemeinsam spazieren gehen. Hie und da gehen sie auch noch gemeinsam einkaufen. Das war es dann.

 

Jetzt habe ich mir angeschaut, was dieser Verein sonst noch so macht. Das ist ein ganz lustiger Verein, der veranstaltet Mädchen- und Burschentage. Die Mädchentage: Da hat man ganz, ganz tolle Ziele, deren neun sind da aufgelistet. Ich möchte nur zwei oder drei vorlesen. Und da muss ich mich dann schon fragen, wofür

 

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