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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 133

 

-sportler, die ja nach den Olympischen Spielen ihre Spiele haben. Auch für den österreichischen Behindertensport wäre das ein Quantensprung, wenn im eigenen Land Olympische Spiele stattfinden.

 

Einer meiner Vorredner hat gesagt, Österreich ist eine Wintersportnation. Nun, es stimmt, dass wir im Wintersport sehr gut sind, und ich möchte die Erfolge gar nicht kleinreden. Nur, man muss sich auch anschauen, wie die Struktur im Wintersport ist. Bei Weltmeisterschaften zum Beispiel im Schifahren treten 12 bis 15 Nationen an den Start, und gewinnen können eine Handvoll Nationen. Da gehört Gott sei Dank Österreich dazu. Bei den olympischen Tischtennisbewerben treten 200 Nationen an, bei den Schwimmbewerben treten auch 200 Nationen an. Das sind ganz andere Voraussetzungen für die Sportler, die sie hier vorfinden.

 

Allen unseren Sportlerinnen und Sportlern, die Sommersport machen, darf man nicht sagen, wir sind eine Wintersportnation, sondern denen muss man sagen, sie treten bei Sommersportarten gegen eine viel, viel stärkere Konkurrenz an, als es die Wintersportler machen, also auch vom Breitensport her gesehen. Ich bewundere jeden, der sich über eine Skiflugschanze runterfliegen traut, aber mir ist nicht bekannt, dass das ein besonders großer Breitensport ist. Ich freue mich aber auch, wenn unsere österreichischen Skispringerinnen und Skispringer gewinnen.

 

Österreich hat auch eine große Tradition mit den zwei Olympischen Winterspielen in Innsbruck und den Olympischen Jugendspielen, die ja voriges Jahr in Innsbruck stattgefunden haben. Ich bin der Meinung, wir sind veranstaltungsfit. Wir haben mit der Fußball-Europameisterschaft 2008 bewiesen, dass Wien imstande ist, mit solchen Groß-Events umzugehen, solche Groß-Events auch durchzuführen. Es zeigt auch die Nachwirkungen: Die Tourismuszahlen haben seit 2008 entsprechend zugenommen. Auch die Werbung für Wien ist weltweit gegangen, das bringt auch Werbung für die Stadt.

 

Zum Abschluss möchte ich noch sagen: Wenn wir uns bewerben, dann genügt uns nicht „Dabei sein ist alles“, sondern dann stellen wir schon höhere Ansprüche. „Dabei sein ist alles“ ist für die FPÖ, wenn es ums Buffet geht, das Motto. Unser Motto ist, wenn wir uns um eine Sportveranstaltung bewerben, dass wir hier unter den besten der Veranstalter sein wollen und müssen. Das ist unser Maßstab! Wir messen uns an den Besten und nicht am unteren Durchschnitt, so wie es die FPÖler tun und wie sie es heute auch in ihren Reden gemacht haben.

 

Ich bin mir sicher, dass die Wienerinnen und Wiener entsprechend reagieren werden und uns auch einen entsprechenden Auftrag geben werden, diese Planungen voranzutreiben, einen ersten Schritt zu setzen, den wir hoffentlich erfolgreich mit Unterstützung des Olympischen Komitees Österreich und auch der Bundesregierung in eine erfolgreiche Bewerbung weiter fortsetzen können. - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr Monika Vana: Zum Wort gemeldet ist Herr Dipl-Ing Stiftner. Ich erteile es ihm.

 

13.37.50

†GR Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Damen und Herren!

 

Ich glaube, es ist heute ein echter Tiefpunkt dieses Hauses, was Demokratie betrifft. Wir waren ja eingestellt darauf, dass uns heute irgendwie zwischen Tür und Angel während der Sitzung welche Fragen auch immer dann zur Kenntnis gebracht werden, die offenbar andere schon haben oder zumindest früher zur Kenntnis gebracht haben als jene, die darüber abzustimmen haben.

 

Aber dass der Herr Klubvorsitzende der SPÖ es noch gutheißt, dass Minderjährige für die persönliche Selbstdarstellung des Herrn Peschek gutgeheißen werden, wenn sie hier sind (GR Dipl-Ing Rudi Schicker: Was macht denn der Herr Staatssekretär Kurz? Der Herr Staatssekretär Kurz ...), dann ist das eigentlich eine Farce dieses demokratischen Hauses. Das sind Minderjährige, die schutzbefohlen sind! Sie wurden herzitiert, damit der Herr Peschek ein Auditorium hat. Das ist Demokratie à la SPÖ! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. - GR Dipl-Ing Rudi Schicker: Der Herr Staatssekretär Kurz macht in der Schule ...)

 

Aber dass ihr mit Demokratie ein so großes Problem habt, meine Damen und Herren von der SPÖ - bei den GRÜNEN kann man sowieso nicht mehr umfallen, da liegt man ja schon, nur um der Macht eigentlich anzugehören. Aber es waren 150 000 Unterschriften ... (GR Christoph Peschek: Das ist ja unerhört ...) Herr Peschek, Sie haben heute jede Legitimation verloren, jemals noch über Demokratie zu reden! Reden Sie das in Zukunft vor dem Gewerkschaftstag, aber nicht mehr in diesem Hause, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. - GR Christoph Peschek: ... ist ja unerhört!)

 

150 000 Menschen haben unterschrieben dafür, dass sie einfach abstimmen wollen, ob sie eine Parkraumbewirtschaftungserweiterung wollen oder nicht. Eine ganz simple Frage! Man kann sie mit viel Kreativität vielleicht auch anders formulieren, als wir sie vorgestellt haben, aber Tatsache ist: Was passiert hier? Es wird eben eine Frage gestellt, die einfach nur Pest oder Cholera zur Auswahl bietet. Das ist genau die Farce, die sich hier bietet, und das ist eigentlich ein Thema, das sich diese Koalitionsregierung selbst ausmachen sollte.

 

Ich habe das Gefühl, man hat hier wirklich bis zur letzten Minute versucht, noch irgendeine Formulierung zu finden. Man hat festgestellt, wie tief sich der eigene Koalitionspartner eigentlich in die politische Sackgasse manövriert hat. Ein Umfrage- Desaster nach dem anderen, das ist eh klar! Die SPÖ muss da irgendwie herauskommen, schafft es aber nicht, weil sie hier natürlich ein gesichtswahrendes Element braucht und unsere Möglichkeit nutzt ... (GR Dipl-Ing Rudi Schicker: Machen Sie sich keine Sorgen um die SPÖ!)

 

Nein, es funktioniert einfach nicht! Es funktioniert nicht, Herr Klubvorsitzender, hier ist einfach die Fragestellung nicht geeignet. Die Menschen durchschauen diese Variante, die hier gemacht worden ist. Es ist ein Ablenkungsmanöver, und die Menschen wollen über etwas anderes abstimmen, nämlich darüber, ob sie die Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung wollen, und

 

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