Gemeinderat,
16. Sitzung vom 15.12.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 15 von 129
Planners zu
keinen vergleichbaren Fehlern, vor allem bei den Kosten, kommt?)
Bitte um die Beantwortung.
Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker:
Danke, Frau Vorsitzende!
Herr Gemeinderat, Sie haben in diese Frage ein paar
Punkte verpackt, zu denen es sinnvoll ist, Stellung zu nehmen, nämlich über die
Frage hinaus.
Selbstverständlich wird bei Planungen dieser
Größenordnung sehr darauf Bezug und Rücksicht genommen, dass auch die
Kostenabschätzungen stimmen und dass diese Planungen in einer Form getätigt
werden, die sowohl wirtschaftlich als auch inhaltlich zu einem hervorragenden
Ergebnis führen. Sie machen nur den Fehler, den viele tun. Sie sehen die
Überschrift „Masterplan" und daher ist alles, was drunter ist, gleich. Das
ist ungefähr so, wenn man sagt, ein Rottweiler und ein Chihuahua sind dasselbe.
Daher denken Sie bitte einmal nach, ob der Vergleich eines Masterplans für den
Prater, für den Wurschtlprater, überhaupt etwas mit dem Masterplan für ein
Flugfeld Aspern in einer kompletten Umstrukturierung zu tun hat. Hier gibt es
offensichtlich etwas, wo man Nachhilfe leisten möchte und das tue ich hiermit.
Hier gibt es Unterschiede.
Wenn Sie zum Beispiel den Zentralbahnhof nehmen. Wir
haben heute die Flächenwidmung. Wir hatten vorlaufend auch den Masterplan. Bei
diesem Masterplan sind Gesamtkosten von 225 000 EUR entstanden, ein
verhältnismäßig günstiges Produkt. Aber wenn ich dort den Masterplan für das
Schienenprojekt, den die Bundesbahnen erstellen müssen, dazu rechne, dann kommen
wir auf über 10 Millionen EUR. Und genau das ist das, was immer beim
Wurschtlprater gemacht wurde. Man hat das, was dann nachlaufend zur
Flächenwidmung zum städtebaulichen Masterplan kommt, mit dem städtebaulichen
Masterplan verglichen. Daher sind diese Vergleiche falsch, es gibt auch Firmen,
die das Wort und den Begriff Masterplan verwenden. Meistens verstecken sich
dahinter Kündigungsabsichten. Also, dieses Wort ist in seiner Definition in
keiner Rechtsnorm zu finden. Daher muss man auch mit der Interpretation der
Inhalte vorsichtig sein.
Es hat für den Masterplan für das Flugfeld Aspern
eine europaweite Ausschreibung gegeben. Das Ergebnis dieser Ausschreibung war
die erste Stufe des Wettbewerbs. In der zweiten Stufe des Wettbewerbs hat es
dann noch Detaillierungen gegeben und jetzt wird an der Fertigstellung des
Masterplans gearbeitet. Die Gesamtkosten sind mit 690 000 EUR
veranschlagt worden und die Kosten, die sich jetzt abschätzen lassen, werden um
etwa 3 bis 4 Prozent darüber liegen, was bei einer Größenordnung
derartiger Planungen für einen gesamten Bezirk - de facto ist ja der
8. Bezirk kleiner als das Flugfeld - durchaus bemerkenswert kostengünstig
ist und in allen seinen Details auch ein hervorragendes Produkt darstellen
wird.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. –
Zusatzfrage, Herr GR Hoch, bitte.
GR Alfred Hoch (ÖVP-Klub der
Bundeshauptstadt Wien): Danke, Herr Stadtrat, für den kleinen
Nachhilfeunterricht, wie Sie das nennen.
Also Sie gehen einmal davon aus, dass das Kontrollamt
die Kosten des Masterplans für das Flugfeld Aspern nicht kritisieren wird.
Aber gleich das Stichwort Masterplan – das ist dann
meine Zusatzfrage. Ein weiteres Stadtentwicklungsgebiet, und zwar Rothneusiedl,
wird ja auch demnächst entwickelt werden. Grundstückskaufverhandlungen laufen
oder sind schon abgeschlossen - da sind die Informationen verschieden -,
Teilungspläne soll es bereits geben und so wollte ich Sie in diesem
Zusammenhang fragen: Gibt es einen Masterplan? Ich gehe davon aus. Wann wird
die europaweite Ausschreibung stattfinden und mit welchen Kosten rechnen Sie in
diesem Zusammenhang?
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte,
Herr Stadtrat.
Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker:
Herr Gemeinderat!
Es ist natürlich verständlich, dass Sie als Mandatar
des 10. Bezirks jetzt die Details über ein Gebiet wissen wollen, wo am
21. Dezember dann die Bürgerversammlung stattfinden wird und die Breite
der Information entsprechend auch für den Bezirk ermöglichen wird.
Ich kann Ihnen versichern, wir haben unsere Überlegungen
für dieses Gebiet. Wir werden sie aber sicher nicht kundtun bevor die
Grundstücksverhandlungen zur Gänze erledigt sind.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. - Nächste Zusatzfrage Herr GR Hora, bitte.
GR Karlheinz Hora
(Sozialdemokratische Fraktion des Wiener
Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Gerade auf dem Weg zum Flugfeld ist ja die U2 auf dem
Weg, wenn auch das letzte Stück von Seiten des Bundes noch nicht bestätigt
wurde. Aber ich nehme an, dass in Zukunft dort die Finanzierung auch Platz
greifen wird. Der Weg zum Flugfeld Aspern führt direkt über die Leopoldstadt.
Hier ergibt sich eine Entwicklungsachse, die sehr interessant und sehr spannend
ist. Auch hier hat es einige Ausschreibungen, einige Planungen gegeben.
Wie stehen Sie dazu und wie ist dort die gesamte
Vorgangsweise in den Einzelteilen gewählt worden? - Danke.
Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Herr Stadtrat!
Amtsf StR Dipl-Ing Rudolf Schicker: Herr Gemeinderat!
Ich verstehe, dass Sie wieder in Praternähe kommen, weil
das ja doch immerhin Ihr Vertretungsgebiet ist. Wir sind dort auch diesen Weg
gegangen, dass der Masterplan, der Entwurf für das Gebiet, das große
städtebauliche Konzept durch viele, viele Einzeluntersuchungen und Analysen
vorbereitet wurde und dann von Bediensteten dieser Stadt in der
Magistratsabteilung 21A erarbeitet und vorgelegt, dann diskutiert und dann
zur Beschlussfassung erhoben wurde. Es ist ein überzeugendes Beispiel dafür,
wie leistungsfähig auch die Mitarbeiter dieses Hauses sind und es ist ein
überzeugendes Beispiel dafür, dass mit der U-Bahn, mit dem U-Bahn-
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