Gemeinderat,
20. Sitzung vom 25.10.2002, Wörtliches Protokoll - Seite 103 von 106
Das wird zu klären sein: wer hier jetzt die Wahrheit sagt
und wer die Unwahrheit. Dem werden wir mit Sicherheit auch noch auf den Grund
gehen - auch mit unserer Anzeige, die in der Zwischenzeit eingegangen ist und
die die juristischen Details noch hinterfragen wird und der Frage nachgehen
wird, inwieweit hier vielleicht doch auch Recht gebrochen wurde. (Beifall
bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum
Wort gemeldet ist Herr GR Dr Salcher. Ich bitte ihn zum Rednerpult.
GR
Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien):
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich
habe mir heute - der Tag war ja lang - ein wenig die Zitate oder Aussagen von
prominenten und ein bisschen weniger prominenten Wienern und Wienerinnen zum
Container angeschaut und das ist wirklich ganz interessant:
Da
sagt zum Beispiel eine Frau: "Schön war er auch schon bisher, aber jetzt
ist er noch schöner!" - Das ist die Wienerin Doris Bures.
Oder
dann sagt jemand: "Von Empörung keine Rede! Die Leute in der Tram sind von
dem Anblick echt begeistert!"
Das,
was der Kollege vorher schon gesagt hat, stammt übrigens nicht von Frau Doris
Bures, sondern sie sagt: "Sogar auf der Biennale hat man nur von unserem
Container gesprochen. Der Container ist der Ziegel des
21. Jahrhunderts!" (Ruf bei der ÖVP: Das ist unglaublich!)
Es
kommt noch besser. Der allseits bekannte Sprecher der Künstler und
Intellektuellen, Prof Harry Kopietz: "Die Fiaker haben uns schon ins
Programm aufgenommen!" (Heiterkeit bei Gemeinderäten der FPÖ.)
Und
dann gibt es einen Siegfried Poller, Pensionist aus Kärnten, der sagt:
"Ich bin eigens nach Wien gefahren" (Heiterkeit bei Gemeinderäten
der ÖVP.), "um mir selbst ein Bild zu machen. So ein Blödsinn,
diese ganze Debatte! Am 25. November kommt es eh weg und stören tut es
auch niemanden." (Rufe bei der SPÖ: Weiter! - GR Harry Kopietz: Was hat
er noch gesagt?)
Übrigens:
Im Zusammenhang mit einer Blitzumfrage im "Wiener Blatt" - eine, so
glaube ich, der SPÖ nicht ganz fern stehende Zeitung - ist auch noch einmal Ihr
Prof Harry Kopietz auf einem Foto abgebildet und dazu ist ganz groß der
Ausspruch abgedruckt: "Wir sind im Container, andere politische Parteien
sind im Keller. Das ist halt der Unterschied!" (Heiterkeit,
demonstrativer Beifall und Bravo-Rufe bei der SPÖ.)
Bei
Ihnen gibt es aber noch jemand anderen, und zwar den Stanley Greenberg, Ihren
Wahlkampf-Chefberater. Dieser hat über Alfred Gusenbauer Folgendes gesagt:
"If you can’t sell him, put him in a team!" - Aber so, wie ich das
Zitat des Herrn Prof Kopietz verstanden habe, hat er das sogar
überinterpretiert, nämlich dahin gehend: "If you can’t sell him, put him
in a container!" (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
Das
ist ein völlig neuer Ansatz! Ob diese Wahlkampfstrategie aufgehen wird, das
werden wir sehen. (Ruf bei der SPÖ: Sehr schwach!)
Zum
Thema Bürgerfreundlichkeit. - Sie sagen: Wir reden mit den Menschen, wir gehen auf
die Menschen zu! - Ich kann dieses Zitat jetzt niemandem zuordnen, aber das ist
die offizielle Linie.
Ich
möchte Ihnen im Folgenden vier Punkte nennen, die aufzeigen, wie Sie die
Bürgerfreundlichkeit beim Container wirklich handhaben.
Erstens.
Ich habe vorhin um 15 Uhr einen Lokalaugenschein durchgeführt - beim
Container; es gibt ja auch andere Lokalaugenscheine. (GR Heinz Hufnagl: Sie
sollten im Gemeinderat sein! Anwesenheitspflicht!) - Ich kann Sie alle
beruhigen: Es gibt noch keinen Stau der Fiaker. Es ist auch so, dass die
Touristenbusse dort noch nicht den Ring blockieren, weil so viele Touristen,
die nach Wien kommen, jetzt vom Schloss Schönbrunn auf den Container umgebucht
haben. Also, ganz so schlimm ist es noch nicht. Da brauchen wir uns keine
Sorgen zu machen.
Es
gibt dort aber zum Beispiel eine Anrainerfirma, die sich beschwert hat, weil
der Container nur ein paar Meter vor deren Büro und Fenster und Hausfassade
steht und es ja nicht sehr angenehm ist, dort hineinzublicken. Diese Firma hat
drei persönliche Briefe an Dr Gusenbauer geschrieben, die alle vier Wochen lang
unbeantwortet geblieben sind. Heute hat ein Mitarbeiter des Prof Gusenbauer -
Entschuldigung: des Dr Gusenbauer; noch heißt es "Dr Gusenbauer" (GR
Dr Matthias Tschirf: Der wird auch noch Professor!) - geantwortet,
und zwar mehr oder weniger mit der Aussage: Wo gehobelt wird, da fallen Späne.
- Das entspricht genau dem, was auf Ihrem Container steht: "Auf den
Menschen kommt es an!" - Ja, so gehen Sie mit Anrainern um und so gehen
Sie mit Menschen um! (Beifall bei der ÖVP. - Ruf bei der SPÖ: Na
"furchtbar"!)
Weil
ich in den Container nicht hineingekommen bin und weil ich ja hier während der
wertvollen Zeit im Gemeinderat meiner Pflicht als Abgeordneter nachkommen
wollte, habe ich mir gedacht: Den Container gibt es ja auch virtuell. Ich
schaue mir das einmal virtuell an, wie man da hineinkommt! - Da kommt ziemlich
bald ein "Login" und da muss man dann eine Identifizierung abgeben.
Ich habe daher einmal meinen Namen eingegeben, "Andreas Salcher" und
habe als Antwort erhalten: "Benutzername nicht bekannt". - Das hat
mich leicht getroffen, weil ich mir schon gedacht hatte, dass mein Name in der
SPÖ, zumindest hier im Gemeinderat, ein bisschen bekannter wäre. Aber Sie können
mir jetzt entgegnen, dass das eine maßlose Selbstüberschätzung meinerseits ist.
Ich nehme das demutsvoll zur Kenntnis.
Da
habe ich mir gedacht, ich probiere einmal "Michael Häupl" aus! -
"Michael Häupl": "Benutzername nicht bekannt"!
Aha!, dachte ich. (Heiterkeit des GR Dr Matthias
Tschirf.) Dann habe ich noch einen Versuch gewagt: "Alfred
Gusenbauer". - Wieder ist gekommen: "Benutzername nicht
bekannt". (Heiterkeit und Oh je-Rufe bei Gemeinderäten der ÖVP.) -
Ich habe es dann noch unter "Nickname" versucht mit "Gusi":
Hat auch nicht
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