Mitschrift

DigiPol startet nun mit dem dritten Modul. Sitzungen digital begleiten. Es richtet sich vor allem an die Vorsitzenden und Schriftführer*innen der politischen Gremien. Mit dem dritten Modul kann die Durchführung von Sitzungen in politischen Gremien digital unterstützt werden. Dazu zählen natürlich auch die Sitzungen des Wiener Gemeinderates und des Wiener Landtages. Hier gilt, die Vorsitzenden sind immer gewählte Mandatare oder Organe, bei Gemeinderats und Landtagssitzungen sind auch die Schriftführer*innen gewählte Mandatare. Bei anderen Gremien übernehmen die Schriftführung, meistens Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung. Das Modul kann man in drei Bereiche aufteilen. In Tätigkeiten vor der Sitzung, während der Sitzung und nach der Sitzung. Beginnen wir mit dem ersten Bereich. Hier achtet der Vorsitz auf die Zulässigkeit der politischen Anträge beziehungsweise sichtet die eingebrachten Anträge. Während der Sitzung, werden Abstimmungsergebnisse dokumentiert, auf die zulässige Redezeit geachtet und Anträge, welche während oder noch kurz vor der Sitzung angelangt sind verwaltet. Die Rednerlisten werden während der Gemeinderats und Landtagssitzungen in Echtzeit angezeigt, nach der Sitzung beurkundet der Vorsitz durch Unterschrift mit Hilfe der ID Austria das ordnungsgemäße Zustandekommen der Beschlüsse. Ebenso gehört auch die Vorbereitung zur Kundmachung von Landesgesetzen und Verordnungen der Wiener Landesregierung zum Funktionsumfang und zuletzt auch das Unterschreiben von Umlaufbeschlüssen. Natürlich auch wieder mittels ID Austria. Wir erinnern uns: mit Modul eins ist es möglich, Akten digital einzusehen und zu suchen. Mit Modul zwei können Anbringen, elektronisch gestellt werden. Mit Modul drei Sitzungen digital begleiten schließt sich nun der Kreis. Wiens Politik ist digital abgebildet. Anträge und Unterlagen können digital eingesehen und Anträge elektronisch eingereicht werden. Es gibt keine Zettelwirtschaft mehr, dafür aber eine hohe Effizienz und Transparenz bei konstant gelebtem hohen Sicherheitsstandard.