«  1  »

 

Landtag, 48. Sitzung vom 25.09.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 22

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Als nächster Redner ist Herr Abg. Berger zu Wort gemeldet.

 

11.02.05

†Abg. Stefan Berger (FPÖ)|: Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Zuseher zu Hause vor dem Livestream!

 

Also was man hier heute Vormittag so gehört hat, gewissermaßen hätte man eigentlich eh keine Rede wirklich vorbereiten müssen, weil es eigentlich so viel Potenzial gibt, auf die Vorredner zu reflektieren, dass wahrscheinlich dann schon die Masse der Rednerzeit hinüber ist. Ich möchte aber schon ein paar Punkte, sehr wesentliche Punkte festhalten. Wenn man hier meine Vorrednerin gehört hat, aber auch den Herrn Kunrath, dann fragt man sich schon, ob sie nicht willens oder nicht fähig sind, ordentlich zuzuhören oder die Sachen halt bewusst verdrehen. Ich unterstelle Ihnen höflichkeitshalber halt einfach einmal das Letzte. Aber das Problem, das wir in Wien haben, und da können Sie sich mit der Integrationsministerin die Hand geben, die glaubt ja auch, dass Chinatown, Little Italy, dass das die wahren Probleme Wiens sind, das chinesische Restaurant, der italienische Pizzalieferant. In welcher Welt leben Sie? Unser Problem in Wien ist Klein-Istanbul, das wir mittlerweile an mehreren Orten der Stadt vorfinden. Und das sind die Pulverfässer, die dafür sorgen, dass Ihnen manche Bezirke um die Ohren sausen, meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Der Herr Kunrath hat den Kollegen Damnjanovic schon exemplarisch auch als positives Beispiel von Integration hervorgehoben. Es gibt insbesondere aus europäischen und christlich geprägten Ländern Menschen, die in den vergangenen Jahren, Jahrzehnten, durchaus auch Jahrhunderten nach Wien, nach Österreich gekommen sind, sich perfekt integriert haben, einer geordneten Arbeit nachgehen, sich vielleicht auch selbstständig gemacht haben, für sich selbst sorgen, sich eine Existenz aufgebaut haben. Die alle stellen überhaupt kein Problem dar. Ich kenne auch selbst sehr viele, und Sie werden es nicht glauben, sehr, sehr viele von denen kommen mittlerweile auf die FPÖ zu und sagen: Ihr habt vollkommen recht. Wir haben leider Gottes im Bereich der Zuwanderung einige Herrschaften, die halt über die Balkan-Route oder sonst über irgendwelche Wege hier nach Wien und nach Österreich kommen und die stellen das Problem dar. Die, die in der Regel von außerhalb Europas zu uns herkommen, die sind diejenigen, die Probleme bereiten. Das thematisieren wir schlichtweg und um nichts anderes geht es unterm Strich. Und weil die Frau Berger-Krotsch vorhin gesagt hat, jeder, der in Wien ist, ist ein Wiener - meine Damen und Herren, nur weil ich in der Garage stehe, bin ich auch noch lange kein Auto. Das möchte ich an dieser Stelle auch schon einmal festhalten, also da ... Vielleicht nehmen Sie da alle ein bissel Ihre ideologische Brille ab und kommen ein bissel mehr in der Realität an.

 

Aber weil wir jetzt schon bei der SPÖ sind beziehungsweise bei den Vorrednern - also eines muss ich Ihnen schon sagen: Sie sind eigentlich alle zusammen unerträgliche Heuchler. Sie sitzen hier im Gemeinderat, beschließen irgendwelche Summen für Integrationsmaßnahmen, und so weiter, und in Wahrheit, wenn es ums Wahlwerben geht, wenn es darum geht, Wählergruppen anzusprechen, da sind Sie von skrupelloser Machtgier getrieben. Ein Beispiel darf ich Ihnen anhand eines Taferls näherbringen. Eine Videopräsentation ist auf Grund der Rednerzeit leider nicht möglich. Aber ich darf Ihnen sehr empfehlen, in diesen Link einmal hineinzuschauen, was Ihre Genossen Damen und Herren, die zum Teil auch hier im Gemeinderat anwesend sind, so insbesondere in Wahlkampfzeiten treiben. Sie beschließen hier Integrationsprojekte und werben groß mit Kinder- und Frauenrechten. In Wahrheit bewegen sich SPÖ-Funktionäre und Mandatare aber in den tiefsten Kellermoscheen und mit irgendwelchen Steinzeitislamisten herum rein aus dem Kalkül und aus skrupellosem Machtinteresse, um eben irgendwelche Wählerstimmen lukrieren zu können. Wenn Sie in dieses Video reinschauen, vielleicht der eine oder andere wird es schon gesehen haben, ich habe medial vernommen, der Herr Kollege Al-Rawi hat es sich schon zu Gemüte geführt, da geht es darum, dass SPÖ-Politiker, Gemeinderäte, Bezirksvorsteher, bei einer Veranstaltung in einer Moschee im 10. Bezirk sind, wo sich ziemlich dubiose Typen herumtreiben, nämlich Imame, die Videos ins Internet stellen. Also da hat es jetzt keine gestellten Videos gegeben, sondern die Videos waren öffentlich einsehbar auf sozialen Netzwerken, und so weiter, die uns einfach jemand zugetragen hat.

 

Wir haben dann eben Islamexperten ersucht, diese entsprechend auszuwerten, und da ist Folgendes der Fall: Da gibt es eine Veranstaltung, wo mit Mikrofon gesprochen wird, wo ausschließlich Männer anwesend sind, wo man sich fragt: Wo sind die Frauen? Die Frauen sind ... (Zwischenruf.) Nein, nein, nein, die Frauen sind daneben irgendwo eingesperrt, offensichtlich in einem Besenkammerl, und das Mikrofon gibt es deshalb, damit die Frauen mittels Funkverbindung mit der Veranstaltung verbunden sind. Dort treiben sich SPÖ-Funktionäre herum. Wenn es um die Lukrierung von Wählerstimmen geht, da sind die Frauenrechte, da ist die Emanzipation dann überhaupt nicht mehr wichtig. Da ist es noch lustig, da scherzt man noch darüber, meine Damen und Herren.

 

Und insbesondere Frau Berger-Krotsch, ich glaube, Sie sind ja SPÖ-Frauenvorsitzende, wenn ich mich richtig erinnere. Wie geht es Ihnen eigentlich dabei, wenn sich SPÖ-Mandatare bei solchen Veranstaltungen herumtreiben, wenn da Frauen in einem Besenkammerl eingesperrt werden? Also wenn man all das, was Sie hier am Rednerpult abladen, wenn man das nur einigermaßen ernst nehmen würde, dann sollten Sie eigentlich dort aufstehen und gehen. Das wäre glaubwürdig.

 

Bei diesem Video ist auch zu sehen, wie in derselben Moschee darüber geredet wird, dass Juden zur Hölle fahren, wenn sie nicht zum Islam konvertieren, weil jeder, der stirbt und kein Moslem ist, der kommt schlussendlich eh in die Hölle. In diesem Video ist zu sehen, wie die Scharia gepredigt wird, wo von einem Imam übersetzt wird, dass die Gesetze, die von Menschen gemacht werden, also somit die österreichischen Gesetze, fehlerhaft sind und nur Allahs Gesetze richtig und unterm

 

«  1  »