Landtag, 46. Sitzung vom 25.06.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 51 von 79
werden können: mit dem Fahrrad, mit den Öffis. Das ist für uns wichtig. Wir reduzieren die Parkplätze beim Eingang, damit man nicht überall mit dem Auto hinfährt - Smart-City-Strategie sage ich wieder, Klimawandelanpassung, und, und, und. - Das steht hier drinnen.
Ich könnte noch sehr lange darüber reden - ihr merkt, mir geht bei diesen Themen immer das Herz über -, möchte aber abschließend Folgendes sagen, weil Frau „Doktor“ Olischar - ich weiß, du bist Diplomingenieurin - sozusagen eine Anamnese stellt, dass SPÖ und GRÜNE Beziehungsprobleme haben: Ich hoffe, dass ihr als christlich-soziale Partei einen Sozialfonds habt. Rüdiger und ich werden einreichen, und vielleicht machen wir dann gemeinsam eine Familienaufstellung, damit wir deine Sorgen beiseite räumen können, denn wenn du dich so sehr um unser Wohl sorgst, dann wollen wir dir natürlich beistehen. (Zwischenruf.) Nein, es ist nicht so, wir haben kein Beziehungsproblem. Ich bin vollkommen d'accord mit dem Leitbild Grünräume, das vom Kollegen Kraus und von Birgit Hebein von den GRÜNEN erarbeitet wurde, ich bin damit vollkommen d'accord. Wir haben das bis ins Detail auch mit unserem Ressort verhandelt. Ich habe es ich weiß nicht, wie oft gelesen, wir haben es vor Weihnachten schon gemeinsam vorgestellt. Und das ist das Ergebnis unserer gemeinsamen Arbeit, auf die ich auch stolz bin. Aber die Wald- und Wiesen-Charta ist sozusagen noch … - Es klatscht ja niemand, weil ich eben keine Pause mache. Da muss ich mich vielleicht zu dir retten? (Ruf: Einen Punkt machen!) Einen Punkt machen, ja. - Es steht immer fünf Minuten da, die Zeit wird nicht weniger, das ist gut so.
Ja, die Wald- und Wiesen-Charta ist natürlich etwas ganz anderes, und mir tut es weh, wenn man das in den Wahlkampf hineinzieht und sagt, das sei ein Wahlkampfschmäh. Vielleicht ist es technisch - da muss ich euch recht geben -, wie wir das abgewickelt haben, nicht ganz so, wie man es sich als Opposition wünschen würde. Ja, das gebe ich zu, das tut mir leid, dafür entschuldige ich mich. Es ist halt so passiert, dass die Presseaussendung ein bissl früher draußen war als zu jenem Zeitpunkt, zu dem ich rede. (Zwischenruf.) - Ja, ist ja okay. - Ich habe damit aber kein Problem, denn wir sind ja seit Monaten dran, und es ist sehr, sehr ungerecht für die Mitarbeiter der Stadt Wien, wenn man jetzt sagt, das ist ein Wahlkampf-Gag. Die haben sich wirklich engagiert und haben sich da reingehaut, die freuen sich darauf, dass wir das beschließen. Die haben auch Maßnahmenpapiere entwickelt und die sagen, das ist so etwas Einzigartiges, dass wir nicht nur einmal irgendwelche Ideen in den Raum stellen, sondern dass es, davon abgeleitet, auch Maßnahmen geben soll. Wir haben das ja mit den GRÜNEN diskutiert. Ich habe immer gesagt, wir sind mit der Wald- und Wiesen-Charta viel mehr auf einer Leitbildebene, wo das Leitbild Grünraum (Zwischenruf) viel stärker programmatisch auf der Flächenebene ist. - Sie brauchen nicht reinzureden, wir können uns dann beim ÖVP-Sozialfonds zur Familienaufstellung treffen, und ich bitte wirklich um Ihre Hilfe, Frau „Doktor“ Olischar, es wird mir sicher dann ein Vergnügen sein.
In diesem Sinne ziehe ich jetzt natürlich den Antrag, den Resolutionsantrag zur Wald- und Wiesen-Charta raus und ersuche euch, dass ihr noch einmal in euch geht. Ihr schützt damit die Wechselkröte, die Knoblauchkröte, viele Schmetterlinge, den Admiral, die Schnirkelschnecke, auch den Neuntöter, der in diesen Gebieten wohnt, und ihr würdet damit wirklich etwas Gutes tun. Wenn ihr schon an den Bruder Baum denkt, denkt auch ein bisschen an den Neuntöter!
In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung.
Präsident Ernst Woller: Danke schön. Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Umweltanwältin Dr. Andrea Schnattinger. Ich erteile ihr das Wort.
Umweltanwältin Mag. Dr. Andrea Schnattinger: Ich werde es ganz kurz machen.
Ich bedanke mich herzlich für die positiven Stellungnahmen und alles, was aus unserem Bericht erwähnt wurde. Ich habe eine wichtige Message, die ich gerne hier anbringen würde, und die ist: Gehen Sie bitte zum Klimavolksbegehren, es ist wichtig! Es ist sehr wichtig, in diesem Bereich etwas weiterzubringen, und deshalb ist das unbedingt notwendig. Es hat ja das Thema Klimaschutz auch einen großen Stellenwert in unserem Bericht. Sehr viele Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, nicht nur am Klimaschutz mitzuarbeiten, sondern auch das Stadtklima für die Menschen, Tiere und für die belebte und unbelebte Umwelt einfach zu verbessern. Das ist ein ganz zentrales Thema.
Das zweite große Thema ist Artenschutz und Artenvielfalt. Hier würde ich gerne noch einmal eine Lanze für die Wiener Wald- und Wiesen-Charta brechen, weil sie ein wirklich gutes Dokument mit einem sehr guten Maßnahmenplan ist - der ist natürlich da drinnen sehr verkürzt dargestellt. Es gibt im Hintergrund Wände voll Maßnahmen, die hier nur auszugsweise dargestellt werden. Ich habe an einem Teil der Inhalte auch mitgearbeitet, unter anderem, was das Thema Klima betrifft. Es ist auch deshalb ein besonders gutes Dokument, weil es dem Wald, der eine ganz besonders große Bedeutung im Klimawandel hat, einen entsprechenden Stellenwert gibt. Wald und Artenschutz - und natürlich auch Gewässer, die im Klimawandel ebenfalls so wichtig sind - sind da drinnen eben besonders erwähnt und besonders mit Maßnahmen versorgt.
Vielen Dank für die breite Zustimmung und für die Reflexion meines Berichts. Ich lade Sie ein, in die Umweltanwaltschaft zu kommen, wenn Sie Weiteres über diese Themen wissen wollen. Alles Gute! - Danke.
Präsident Ernst Woller: Danke für die Wortmeldung und danke auch für den Bericht und die Tätigkeit.
Als Nächste zu Wort gemeldet ist die Berichterstatterin. Ich erteile der Frau Landesrätin das Wort.
Berichterstatterin Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima: Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich möchte mich dem Dank anschließen, zunächst einmal an alle, die an der Wald- und Wiesen-Charta mitgearbeitet haben. Ich weiß, dass da sehr viel Herzblut und auch sehr viel Hirnschmalz hineingeflossen sind, und ich glaube, wir können damit und auch mit der Bilanz, die wir ziehen, sehr schön zeigen, dass eine Groß
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