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Landtag, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 6

 

Für die ÖVP möchte ich Herrn KommR Dkfm. Dr. Fritz Aichinger danken. Fritz Aichinger hat fast 20 Jahre dem Wiener Gemeinderat und Landtag angehört. Er war von 2011 bis 2015 auch Klubobmann der Wiener ÖVP hier in diesem Haus und seit 2015 Mitglied des Gemeinderatsausschusses Kultur und Wissenshaft, wo wir sehr viele Begegnungspunkte hatten. Fritz Aichinger werde ich immer wieder ganz nah haben. Er wohnt in meinem Nachbarhaus, also wir sind Nachbarn, und ich habe ihn gestern erst auf der Straße getroffen. Also das heißt, diesen Kontakt wird es auch in Zukunft geben.

 

Für die GRÜNEN möchte ich Herrn Mag. Rüdiger Maresch stellvertretend für jene Damen und Herren, die ausgeschieden sind, danken. Er war Gemeinderat seit 2001, damit auch fast 20 Jahre. Er war ein grünes Urgestein. Also so wie man sich ein grünes Urgestein vorstellt, das war Rüdiger Maresch, wie er leibt und lebt. Er hat sehr viel geleistet für Wien, aber insbesondere auch im Umweltausschuss unserer Stadt.

 

Und last but not least möchte ich für die FPÖ stellvertretend Herrn Mag. Gerald Ebinger danken. Er war Gemeinderat seit 1999, seit 2005 Kultursprecher der FPÖ, daher habe ich auch 15 Jahre mit ihm sehr eng zusammenarbeiten dürfen. Er war von 2015 bis 2020 Vierter Vorsitzender des Wiener Gemeinderates. Gerald Ebinger und mich - über alle politischen Unterschiedlichkeiten, die wir natürlich haben - verbindet wirklich eine persönliche Freundschaft. Wir haben auch viele gemeinsame Projekte im Sinne der europäischen Integration realisiert.

 

Nun noch einmal ein Danke an alle Ausgeschiedenen, an die von mir besonders Erwähnten einen besonderen Dank. Ich wünsche Ihnen allen erstens einmal viel Glück, Gesundheit, und alles das, was Sie sich wünschen für die nächsten Jahre, möge für Sie in Erfüllung gehen!

 

Nun, die vom Gemeinderat gewählten Schriftführer versehen gemäß § 5 der Geschäftsordnung dieses Amt auch in den Sitzungen des Landtages. Eine gesonderte Wahl ist daher nicht notwendig. Die Vizebürgermeister wurden gemäß § 132 Abs. 3 der Wiener Stadtverfassung von der Landesregierung bereits als Landeshauptmann-Stellvertreter oder -Stellvertreterin bestellt. Diese sind auch Stellvertreter des Landeshauptmannes in der Vollziehung des Landes Wien.

 

Bevor wir nun die unter Postnummern 2 und 3 vorgesehen Wahlen vornehmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Wiener Landtag sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Landtag nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt.

 

Ich schlage vor, diese Wahlen durch Erheben der Hand vorzunehmen.

 

Ich bitte nun jene Damen und Herren des Landtages, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig. Wir gehen daher so vor, dass wir diese Wahl nun durch Handheben durchführen.

 

Wir kommen zur Wahl der elf Bundesrätinnen und Bundesräte des Landes Wien und ich möchte zuallererst auch erwähnen, dass am 1. Dezember 1920 auch die erste Sitzung des Österreichischen Bundesrates stattgefunden hat. Das heißt, auch der Österreichische Bundesrat feiert in diesen Tagen sein 100-jähriges Jubiläum. Ich danke insbesondere der Parlamentsdirektion und der aktuellen Präsidentin des Bundesrates, Frau Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, für die Zurverfügungstellung dieses Buches über 100 Jahre Bundesrat und ich glaube, es ist sehr interessant auch für Wien. Wir haben hier auch einen Beitrag geleistet und zwar heißt der Beitrag „Wiener Karrierewege“. Es ist doch bezeichnend, dass von neun Bundespräsidenten der Österreichischen Republik drei vorher Bundesräte waren, dass von zehn Bürgermeistern sieben Bürgermeister vorher ebenfalls Mitglieder des Bundesrates waren und dass insgesamt zehn Bundesminister aus Wien und neun Stadträte aus Wien auch vorher im Bundesrat waren. Das ist quasi die Kaderschmiede der Wiener Stadt- und Landespolitik. Wer die Personen nun sind, diese Auflösung finden Sie im Buch. Da kann man dann nachlesen, wer diese sieben Bundesräte waren, aber ich verrate nicht zu viel. Auch unser Bürgermeister Michael Ludwig war Bundesrat. Ich durfte auch 15 Monate Mitglied des Bundesrates sein. Daher kenne ich das doch ein bissel aus eigener Erfahrung.

 

18.17.00Wir kommen nun zur Postnummer 2 der Tagesordnung. Sie betrifft die Wahl der Bundesrätinnen und Bundesräte. Die Wahl von elf Mitgliedern des Bundesrates und deren Ersatzmitglieder hat nach § 137 der Wiener Stadtverfassung in sinngemäßer Anwendung des § 96 der Wiener Gemeindewahlordnung zu erfolgen. Auf Grund des gegebenen Mandatsverhältnisses entfallen von den für Wien zuständigen elf Bundesratsmandaten fünf Mandate auf die Sozialdemokratische Fraktion, zwei Mandate auf den Klub der ÖVP, zwei Mandate auf den Grünen Klub im Rathaus, ein Mandat auf den NEOS-Rathausklub und ein Mandat auf den Klub der Wiener Freiheitlichen. Nach den Bestimmungen der Bundesverfassung sind nicht nur die Mitglieder des Landtages, sondern alle Staatsbürger, sofern sie die Wählbarkeit zum Wiener Landtag besitzen, für den Bundesrat wählbar. Ich freue mich auch, dass alle elf heute zur Wahl stehenden Bundesrätinnen und Bundesräte an unserer Sitzung teilnehmen. Noch einmal Danke für Ihr Kommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet der Wahlvorschlag für die Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates und deren Reihung wie folgt: Für die 1. Stelle Wolfgang Beer, die 2. Stelle Elisabeth Grimling, die 5. Stelle Daniela Gruber-Pruner, die 6. Stelle Korinna Schumann und die 8. Stelle Stefan Schennach als Mitglieder. Als deren Ersatzmitglieder an der 1. Stelle Kurt Wagner, der 2. Stelle Ilse Fetik, der 5. Stelle Barbara Novak, der 6. Stelle Martina Ludwig-Faymann und der 8. Stelle Josef Taucher.

 

18.18.00Wir kommen nun zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion einschließlich der vorgeschlagenen Reihung zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist gegen die Stimmen der FPÖ be

 

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