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Landtag, 1. Sitzung vom 24.11.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 6

 

schlossen mit Stimmen von SPÖ, ÖVP, NEOS und GRÜNEN, die Damen und Herren sind daher gewählt.

 

Vom Klub der ÖVP liegt mir folgender Wahlvorschlag vor: Für die 3. Stelle Harald Himmer, für die 7. Stelle Elisabeth Wolff als Mitglied und als deren Ersatzmitglied an der 3. Stelle Manfred Juraczka und an der 7. Stelle Norbert Walter.

 

Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Wahlvorschlag der ÖVP zustimmen einschließlich der Reihung, die Hand zu erheben. - Das ist einstimmig so beschlossen.

 

Vom Grünen Klub im Rathaus liegt mir folgender Wahlvorschlag vor: Für die 4. Stelle Marco Schreuder und die 9. Stelle Elisabeth Kittl, als deren Ersatzmitglieder an der 4. Stelle Barbara Ruhsmann und an der 9. Stelle Frau Mahsa Abdolzadeh.

 

Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Wahlvorschlag des Grünen Klubs im Rathaus und der Reihung zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist beschlossen ohne FPÖ, also mit Stimmen von SPÖ, ÖVP, GRÜNEN und NEOS.

 

Vom NEOS-Rathausklub liegt mir folgender Wahlvorschlag vor: Für die 10. Stelle Karl-Arthur Arlamovsky als Mitglied und als dessen Ersatzmitglied Manuela-Anna Sumah-Vospernik.

 

Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Wahlvorschlag des NEOS-Rathausklubs inklusive Reihung zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist ohne FPÖ mit Mehrheit beschlossen.

 

Vom Klub der Wiener Freiheitlichen liegt mir folgender Wahlvorschlag vor: Für die 11. Stelle Johannes Hübner und als Ersatzmitglied Andreas Guggenberger.

 

Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Wahlvorschlag des Klubs der Freiheitlichen und der Reihung zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist nur mit Stimmen der FPÖ beschlossen, das ist aber die erforderliche Mehrheit. Damit sind alle elf Mitglieder des Bundesrates gewählt.

 

Ich darf noch einmal für das Protokoll wiederholen: An der 1. Stelle Wolfgang Beer, Ersatz Kurt Wagner, der 2. Stelle Elisabeth Grimling, Ersatz Ilse Fetik, an der 3. Stelle Harald Himmer, Ersatz Manfred Juraczka, an der 4. Stelle Marco Schreuder, Ersatz Barbara Ruhsmann, an der 5. Stelle Daniela Gruber-Pruner, Ersatz Barbara Novak, an der 6. Stelle Korinna Schumann, Ersatz Martina Ludwig-Faymann, an der 7. Stelle Elisabeth Wolff, Ersatz Norbert Walter, an der 8. Stelle Stefan Schennach, Ersatz Josef Taucher, an der 9. Stelle Elisabeth Kittl, Ersatz Mahsa Abdolzadeh, an der 10. Stelle Karl-Arthur Arlamovsky, Ersatz Manuela-Anna Sumah-Vospernik, an der 11. Stelle Johannes Hübner, Ersatz Andreas Guggenberger.

 

Ich wünsche den neugewählten Damen und Herren des Bundesrates alles, alles Gute, viel Glück und Erfolg für die Vertretung der Interessen Wiens in der Länderkammer und im Österreichischen Parlament. Ich wünsche Ihnen alles, alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

 

18.21.04Wir kommen nun zur Postnummer 3. Sie betrifft die Wahl von drei Mitgliedern und deren Ersatzmitglieder des Landessportrates.

 

Von der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates lautet der Wahlvorschlag auf Abg. Petr Baxant und Stephan Auer-Stüger als Mitglieder und als Ersatzmitglieder Ernst Holzmann und Christian Hursky.

 

18.21.30Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die diesem Wahlvorschlag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist einstimmig beschlossen.

 

Vom ÖVP-Klub liegt mir folgender Wahlvorschlag vor: Abg Peter L. Eppinger als Mitglied und als Ersatzmitglied Patrick Gasselich.

 

Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die diesem Wahlvorschlag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist einstimmig so beschlossen.

 

Wir sind nun am Ende der konstituierenden Sitzung des Wiener Landtages angelangt. Ich darf auch die Gelegenheit benützen, der Landtagskanzlei, insbesondere Sabine Ferscha und ihrem Team, sehr herzlich für die hervorragende Vorbereitung der Landtagssitzung, aber auch der Gemeinderatssitzung unter diesen schwierigen Bedingungen zu danken. Ich möchte auch der Rathauswache danken, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MA 34, dem Team Gebärdendolmetsch und auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Büros.

 

Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege bekannt gegeben. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen noch eine schöne weitere Sitzung des Wiener Gemeinderates, uns allen, und danach einen schönen Abend!

 

Es ist jetzt zehn Minuten Pause, weil wir die Livestreams von Gemeinderat und Landtag wieder umschalten müssen.

 

(Schluss um 18.22 Uhr.)

 

 

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