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Landtag, 40. Sitzung vom 20.11.2019, Wörtliches Protokoll  -  Seite 28 von 76

 

unzufrieden mit ihrem Körper sind, steigert es das Selbstwertgefühl. Cybermobbing wurde heute schon thematisiert und sollten wir nicht außer Acht lassen. Was passiert in der Adipositastherapie? Hier spielt vor allem die Ernährungstherapie nach wie vor die Hauptrolle. Die Bewegungs- und die Verhaltenstherapie wird zu wenig angeboten. Wir sollten hier das Angebotsspektrum erweitern.

 

Zum Thema Angebotsspektrum: Es fehlen auch sehr viele Therapieplätze in ganz Wien. Die Therapiekosten bei frühkindlichem Autismus wurden von der Stadt Wien nicht übernommen, wie im Bericht vermerkt. Hier hat man sich gegenseitig den Ball zugespielt, FSW, Stadt Wien, Wiener Gebietskrankenkasse. Am Ende ist nur wertvolle Zeit verloren gegangen.

 

Wünschenswert wäre, wenn jedes Kind, das eine entsprechende Gesundheitsleistung benötigt, diese in entsprechender Zeit bekommt, und wir auch irgendwann zu dem Punkt kommen, dass diese Leistungen, so gut es geht, kostenfrei angeboten werden.

 

Weiters haben wir in Wien kein einziges Kinder-Reha-Zentrum. Wir haben leider vor Jahren die Wahl um den Standort verloren. Hunderte Kinder würden hier eine stationäre Rehabilitation auf Grund schwerer Erkrankungen oder Behinderungen dringend brauchen. Wenn junge Patienten rechtzeitig behandelt werden, dann sind auch die Auswirkungen auf die Gesundheit, auch auf das soziale Umfeld, auf die schulische Entwicklung und letztlich auf das Selbstwertgefühl der jungen Patienten besser. Eine frühzeitige Rehabilitation chronischer Krankheiten kann auch helfen, dass man mit der Krankheit besser umgeht, dass auch die Lebensqualität verbessert wird und vor allem, dass Spätfolgen vorgebeugt wird.

 

Was braucht es in der Kinder- und Jugendgesundheit? Es braucht vor allem eine aussagekräftige Datenlage zur Kinder- und Jugendgesundheit, Prävention und Gesundheitsförderung, berufsübergreifende interdisziplinäre Netzwerkarbeit, ausreichendes kostenfreies diagnostisch-therapeutisches Angebot, das gleichzeitig auch mit der Qualitätssicherung verbunden sein muss, eine Stärkung der Elternschaft und vor allem eine Stärkung der Rechte der Kinder und Jugendlichen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Abschließend möchte ich mich bei der Volksanwaltschaft und ihren Mitarbeitern recht herzlich im Namen meiner Fraktion für ihre Arbeit bedanken! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Als nächster Redner ist Herr Abg. Mag. Gremel zum Wort gemeldet. Bitte.

 

11.52.03

†Abg. Mag. Marcus Gremel (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Herren Volksanwälte! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher!

 

Ich darf vielleicht auch gleich zu Beginn im Namen meiner Fraktion Ihnen quasi stellvertretend für Ihre Vorgängerin und Ihre Vorgänger unseren Dank für Ihre Arbeit und auch den vorliegenden Bericht übermitteln. Auch wenn wir in der Bewertung mancher Fragestellungen oder in Einzelfällen vielleicht nicht immer überall übereinstimmen, einer Meinung sind, ist Ihre Arbeit, die Arbeit der Volksanwaltschaft, für uns trotzdem von unschätzbarem Wert und wird auch sehr ernst genommen, weil Ihr kritischer Blick einfach dazu führt, dass manchmal hochkomplexe Fälle einer nochmaligen, sehr umfassenden Reflexion unterzogen werden und, wenn notwendig, dann auch entsprechende Konsequenzen gesetzt werden.

 

Gerade in einem sehr sensiblen Bereich wie der Kinder- und Jugendhilfe, auf die ich mich heute konzentrieren möchte, ist es von besonders hohem Wert. Bevor ich auf die MA 11 explizit eingehe, möchte ich nur die Gelegenheit nutzen, schon auch ein paar Worte zur MA 35 und dem Staatsbürgerschaftsbereich loszuwerden, weil ich die Entwicklung in dieser Abteilung jetzt schon seit einigen Jahren beobachte und das leider auch ein bisschen eine alte Bekannte in Berichten der Volksanwaltschaft war. Die Situation war so, dass wir in den vergangenen Jahren hier einen sehr großen, noch größeren Rückstau bei Anträgen hatten, als es heute der Fall ist. Wir haben dann 2015 begonnen, Umstrukturierungen vorzunehmen, haben viele neue Dienstposten geschaffen. Ich kann mich noch gut erinnern, als wir 2017 hier den Bericht für 2016 diskutiert haben, durfte ich auch das Wort zum Bericht ergreifen und wir konnten damals schon im Bereich der Einwanderung erste positive Ergebnisse, nämlich einen Rückgang der Missstände, der Beschwerden, feststellen. Ich habe es damals in Aussicht gestellt, dass sich das auch im Bereich der Einbürgerung in den nächsten Jahren darstellen wird. Jetzt sehen wir in dem vorliegenden Bericht, dass die Missstände, die Beschwerden im Bereich der Einbürgerung seit 2017 um 23 Prozent zurückgegangen sind. Das ist ein schönes Zeichen. Es reicht natürlich noch nicht. Es gibt noch immer Verfahren, die viel zu lange dauern. Wir müssen weiter dranbleiben und werden das auch tun. Aber es ist aus meiner Sicht schon auch ein Zeichen, dass die von uns gesetzten Maßnahmen tatsächlich Früchte tragen und greifen. Es war mir wichtig, das hier auch einmal festzuhalten. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Jetzt komme ich zur MA 11. Da liegen uns auch ein paar Anträge vor. Ich fange vielleicht mit der Hilfe für die Opfer von Gewalt in Kinder- und Jugendeinrichtungen an, weil im ÖVP-Antrag dazu kritisiert wird, dass politisch für die Vorkommnisse in den Heimen niemand zur Verantwortung gezogen wurde. Nun, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen, Sie wissen ganz genau, dass die Stadt Wien hier sehr umfassende unabhängige Studien durch Expertinnen und Experten durchführen hat lassen und dass in keiner dieser Untersuchungen den damals politisch Verantwortlichen respektive den Abteilungsleitern, die zuständig waren, in irgendeiner Art und Weise ein Mitwissen attestiert wurde. Ganz im Gegenteil, es ist in den Berichten von einem System des Schweigens die Rede gewesen. Die Stadt Wien hat sich ganz grundsätzlich bei dieser Thematik wirklich bemüht, gründlich vorzugehen. Wir haben die längste Meldefrist gehabt, verglichen mit anderen Bundesländern, mit Deutschland, mit der Kirche. Wir haben finanzielle Hilfe und Psychotherapiekosten im Ausmaß von 52 Millionen EUR übernommen. Nicht zuletzt hat die Stadt Wien

 

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