Landtag, 39. Sitzung vom 27.09.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 33
Das bedeutet natürlich, dass dann auch um 8 Uhr in der Früh alle Patientinnen und Patienten kommen. Wir wissen, dass das rein organisatorisch ein ziemlicher Unfug ist. Also möglicherweise haben wir dann auch bei der Frage der Bestellung von Fahrten ein kleines Problem.
Klar ist, dass wir in Wien nicht - ich vermute, auch nicht, wenn wir liberale marktwirtschaftliche Grundmechanismen im Gesundheitswesen einführen - Angebote haben, dass wir um 8 Uhr in der Früh alle Patienten eines Tages ins Spital bringen, und dann haben wir ungefähr, sagen wir einmal, 2 Stunden fahren sie hin, 2 Stunden fahren sie zurück, 20 Stunden Fahrtendienste, die nichts zu tun haben. Ich glaube also nicht an die Macht des Marktes, der das dann reguliert, sondern es wird dann überhaupt keine mehr geben, die da fahren.
Daher bin ich der Meinung, dass wir uns mit den Prozessen beschäftigen müssen, nicht nur damit, wie lange die Autos hin und her fahren, sondern auch mit der Frage, wie die Anforderungslogik in Spitälern ausschaut. Da gibt es zweifelsohne Verbesserungsbedarf. Ich freue mich sehr, wenn Sie mir den Brief des Herrn ärztlichen Direktors geben, weil dann können wir das auch anhand seines Spitals verbessern.
Präsident Ernst Woller: Die 3. Zusatzfrage wird von Frau Abg. Korosec gestellt. Ich erteile ihr das Wort.
Abg. Ingrid Korosec (ÖVP): Herr Landesrat, ich habe eine Frage zu einer Anfragebeantwortung, die Sie getroffen haben, und zwar betrifft das die Wiener Rettung. Wir haben nachgefragt, wie es mit den Planstellen für Oberärzte ausschaut, und da haben Sie angegeben, es gibt 12 Planstellen und 7 sind besetzt. Im KAV gibt es 40 Plandienstposten für Notärzte. Da haben wir aber keine Antwort von Ihnen darüber erhalten, wie viele tatsächlich besetzt sind.
Jetzt stelle ich die Frage: Wie viele Dienstposten für Notärzte sind im Wiener KAV tatsächlich besetzt und welche Maßnahmen werden Sie setzen, wenn das nicht der Fall ist, um die tatsächlich besetzten Stellen an die Planstellen anzugleichen?
Präsident Ernst Woller: Bitte um Beantwortung.
Amtsf. StR Peter Hacker: Frau Abgeordnete, ich glaube, ich kann von mir behaupten, wirklich gut zu sein im Zahlenmerken, aber ich weiß es ehrlich gesagt nicht auswendig. Wir können das aber gerne zum Beispiel im nächsten Ausschuss diskutieren. Stellen Sie mir die Frage, schicken Sie sie mir vorher! Ich kann es auch gerne schriftlich beantworten. Ich weiß es aber wirklich nicht auswendig. Ich habe 30.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im KAV, und davon ist die Zahl der notarzttätigen Mitarbeiter im Dutzendbereich, und wie da jetzt die Dienstposten genau sind, wie viele es sind und wie viele davon besetzt sind, bei allem Respekt, bitte verstehen Sie das, dass ich diese Frage nicht ohne Vorbereitung beantworten kann.
Präsident Ernst Woller: Damit ist die 4. Anfrage beantwortet.
Die 5. Anfrage (FSP-841866-2019-KSP/LM) wurde von Herrn Abg. Schmid gestellt und ist an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal gestellt. (Wien wächst und damit auch der Bedarf an Bildungsinfrastruktur. Das Schuljahr startete mit einer Diskussion über fehlende Schul- und Ausbildungsplätze in Wien und Umgebung. Wie entwickelt sich die Anzahl der Kinder und Jugendlichen im Bundesland Wien und wie kann diesen Bedarfen im Bereich der Schul- und Ausbildungsplätze entsprochen werden?)
Ich ersuche um Beantwortung.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Einen wunderschönen guten Morgen, lieber Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Hohes Haus!
Wir haben jetzt leider die Schülerinnen und Schüler der HASCH nicht mehr da, aber es geht um sie und ihre vielen Alterskolleginnen und Alterskollegen. Die Frage war betreffend den Schulraum oder den Ausbildungsplatzbedarf in Wien als eine wachsende Stadt. Nun, es ist in diesem Haus zuerst einmal alles andere als eine neue Information, dass Wien eine wachsende Stadt ist. Wir sind mittlerweile die sechstgrößte Stadt der Europäischen Union und haben in den letzten Jahren Städte wie Bukarest, Budapest, Warschau und Hamburg einwohnermäßig überholt und werden innerhalb von zehn Jahren aller Voraussicht nach die Zwei-Millionen-Einwohnergrenze überschreiten.
Wien wächst aber nicht nur, Wien wird auch jünger, und das in einem nicht minder rasanten Tempo. Es sitzt in diesem Haus kein einziger Abgeordneter oder keine einzige Abgeordnete, die zu einem Zeitpunkt auf die Welt gekommen ist, als Wien nicht das mit Abstand älteste Bundesland war. Seit vier Jahren ist Wien das jüngste Bundesland und der Gap sozusagen, was den Unterschied mit den anderen Bundesländern betrifft, der geht auch weiter auseinander. Wienerinnen und Wiener sind heute im Schnitt fast vier Jahre jünger als der Bundesschnitt.
Ein wichtiger Grund für diese Verjüngungskur sind die steigenden Geburtenziffern, ist die steigende Anzahl der Geburten in Wien, und daher ist es kein Zufall - und jetzt komme ich zur Anfragebeantwortung -, dass in den letzten Jahren vier von fünf Volksschulklassen in diesem Land, in diesem Staat, in Wien eröffnet worden sind. Die Zahlen sind dabei sehr eindrucksvoll. Im Schuljahr 2015/2016, nicht besonders lange her, gab es in Wien an öffentlichen Pflichtschulen und an privaten Pflichtschulen gesamt rund 101.000 Schülerinnen und Schüler, heuer sind es 110.000. Das ist ein Anstieg von 9 Prozent in 4 Jahren.
Wie begegnet die Stadt diesem Anstieg? Damit es einen guten Schulplatz für jedes Wiener Kind gibt, gibt es einen relativ komplexen Aufwand, den die Stadt betreibt. Ein Aufwand, der sich als strategische Schulraumbedarfsplanung zusammenfassen lässt. Da geht es darum, dass verschiedene Daten von der MA 23 beziehungsweise der Statistik Austria, von Entwicklung der Klassen- und Schülerzahlen bis hin zur Infrastrukturentwicklung, genommen werden und auf Basis derer von den Wiener Schulen, der Bildungsdirektion und der Baudirektion geplant wird, wie schnell und effizient Bildungsbauprojekte entwickelt werden können, um den Schulraum zu schaffen. So wurden in den Jahren 2015 bis 2019 insge
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
