Landtag, 39. Sitzung vom 27.09.2019, Wörtliches Protokoll - Seite 17 von 33
samt 530 Klassen geschaffen, in 4 Jahren 530 Klassenräume. Das ist auch das Ziel für die Folgejahre, dass wir die Taktzahl halten können und damit jährlich rund 100 zusätzliche Klassenräume im öffentlichen Pflichtschulbereich schaffen.
Diese Kinder werden aber auch, so wie wir alle, älter und sie werden irgendwann die Pflichtschulzeit überschreiten und die Pflichtschule verlassen. Dann braucht es genauso wie im Volksschul- oder im NMS-Bereich dringend Schul- und Ausbildungsplätze in Bundesschulen und Lehrstellen. Beginnen wir einmal bei den Größenordnungen: Die Statistik Austria zählte im Vorjahr knapp 90.000 Wiener Jugendliche genau in diesem Alter, nämlich im Alter von 15 bis 19 Jahren. Das Alter also, das man gemeinhin als jenes Alter bezeichnet, in dem die meisten Jugendlichen eine berufliche oder eine schulische Ausbildung besuchen. Und bereits heuer wird diese Zahl laut den Prognosen der MA 23 um 1.000 Jugendliche in der Alterskohorte anwachsen und in den kommenden 15 Jahren werden es laut Prognose über 10.000 Jugendliche mehr sein, die in Wien einen Ausbildungsplatz suchen, über 10.000 Jugendliche mehr. Selbstverständlich bedeutet das, dass es auch eine Verantwortung für die Politik ist, auf allen Ebenen diesen Jugendlichen, den 91.000, die da sind, und den 10.000, die noch dazukommen, einen hochqualitativen Ausbildungsplatz bereitzustellen, sei es in der Lehre oder in der berufsbildenden Schule oder auch in der AHS-Oberstufe.
Ich fange einmal im eigenen Haus an: Im Bereich der Berufsschule ist diese Entwicklung bereits bemerkbar. Hier ist Wien ausgesprochen aktiv. Nach einigen Jahren der Stagnation beziehungsweise auch des Rückgangs gibt es in Wien bereits einen neuerlichen Anstieg der Berufsschülerinnen- und Berufsschülerpopulation. Das ist ein Anstieg, der sich aus unserer Sicht allen Prognosen nach in den nächsten Jahren noch verstärken wird. Um dem ganzen Bedarf gerecht zu werden, haben wir in der Stadt in den letzten Jahren intensiv an einem Berufsschulausbauplan gearbeitet, der sicherstellt, dass in der Fachausbildung im Berufsschulbereich genug und auch hochwertige Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen. Ein Teil dieses Ausbauplans, sicherlich der spektakulärste, ist die Planung, in der Seestadt Aspern ein weiteres Zentralberufsschulgebäude zu schaffen. Diese neue Berufsschule soll insgesamt acht verschiedene Berufsschulen umfassen. Natürlich geht es uns nicht nur darum, neuen Berufsschulraum zu schaffen, der alle Stückeln spielt, sondern auch in bestehenden Berufsschulen zu investieren, damit die Ausbildung eine Ausbildung ist, die man als State of the Art bezeichnen kann. Jährlich stellen wir ungefähr einen Betrag von 600.000 EUR bereit, der in die Ausstattung fließt, etwa in Maschinen und Geräte und noch einmal rund 1 Millionen EUR für bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsmöglichkeiten. Das hat beispielsweise dazu geführt, dass im letzten Jahr ein neuer Lehrberuf, nämlich der Lehrberuf des Maskenbildners in Wien möglich war, weil die Rahmenbedingungen dafür geschaffen worden sind.
Wir haben in dem Haus, allerdings im Gemeinderat, auch schon intensiv über das Thema Wien Digital gesprochen, ich möchte das nur kurz anreißen. Da ist auch ein sehr, sehr großer Brocken, die sehr zeitnahe Vollausstattung aller Berufsschulen mit einem Hochleistungs-WLAN. Hochleistungs-WLAN heißt, selbstverständlich sind die Berufsschulen derzeit auch schon im Internet angebunden und haben auch schon WLAN, aber der neue Ausbauplan sieht vor, dass alle Unterrichtsräume mit Breitband-Internet versorgt sind, sodass sozusagen alle Schülerinnen und Schüler zugleich bewegtes Bild anschauen können. Also State of the Art auch in diesem Bereich.
Man sieht, wir schaffen Voraussetzungen für die wachsende Zahl an Schülerinnen und Schülern, aber es wird nicht ausreichen. In Wien besuchen sieben von zehn Jugendlichen eine schulische Ausbildung in einer HAK, in einer HTL, in einer Tourismusfachschule oder auch in einer AHS-Oberstufe, und genau hier kommen wir zum Problem. Nachdem der sogenannte Schulentwicklungsplan des Bundes, auch SCHEP genannt, im Jahr 2018 ausgelaufen ist, wurde noch immer kein Folgeprogramm aufgelegt. Das heißt, das Schulbauprogramm des Bundes steht still. Dabei brauchen wir dringend Investitionen. Wir brauchen dringend Investitionen in die Erweiterung von bestehenden Bundesschulen und neue Standorte.
Ich möchte Ihnen eine sehr spektakuläre Zahl einfach nur in Erinnerung bringen: Vorher habe ich gesagt, keiner hier im Haus wurde zu einem Zeitpunkt geboren, als Wien nicht das älteste Bundesland war. Kein einziger Schüler oder keine einzige Schülerin in dieser Stadt wurde zu einem Zeitpunkt geboren, oder wurde vor einem Zeitpunkt geboren, als in Wien eine letzte HTL eröffnet hat. Die letzte HTL in Wien hat vor 30 Jahren eröffnet, das war in der Ungargasse, und vor 20 Jahren haben wir zumindest durch die Übersiedlung der HTL in Ottakring einen neuen Standort feiern können. Man sieht schon, das kann so nicht weitergehen. Es ist gerade durch den steigenden Fachkräftebedarf im IT-Sektor dringend notwendig, dass es eine HTL mit IT-Schwerpunkt gibt, sicherlich genauso wie eine Handelsakademie oder eine HLW mit Medienschwerpunkt.
Hier ist es ein dringender Appell unseres Landes, ein dringender Appell an den Bund, hier aktiv zu werden, um schulische Ausbildungsplätze für die wachsende Wiener Bevölkerung zu schaffen, denn wenn das nicht gelingt, dann führt das direkt zu einem Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit, und das ist Zukunftsraub mit Ansage.
Von der neuen Bundesregierung, wir haben ja jetzt nur mehr drei Tage Zeit, um das Wahlergebnis abzuwarten, und danach werden Verhandlungen geführt werden und ganz sicherlich auch Programme geschnürt, erwarte ich mir eine klare deutliche Ansage, den Stillstand, der jetzt begonnen wurde, beim SCHEP zu beenden, eine klare Ansage im Hinblick auf eine Bildungsmilliarde und Investitionen in die Wiener Jugendlichen. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
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