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Landtag, 21. Sitzung vom 23.11.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 99

 

passieren kann, arbeiten jeden Tag in dieser Stadt hunderte, nein, eigentlich tausende Menschen, und ich möchte heute dieses Gesetz zum Anlass nehmen und denen ein großes Dankeschön sagen.

 

Zuallererst einmal den Elementarpädagoginnen und -pädagogen. Ich selber bin Sohn einer Kindergärtnerin - da hat es noch nicht Elementarpädagogin geheißen - und weiß und finde und glaube zutiefst, dass sie es sind, die jeden Tag unglaubliche Herausforderungen meistern, und sie es sind, die Kindern die Tore zur Welt aufstoßen. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN, ÖVP und NEOS.)

 

Dann möchte ich den vielen, ja hunderten Trägern, die mit sehr viel Energie und sehr hoher Qualität enge Partner der Stadt sind, dafür danken, dass es diese Kindergärten gibt, dafür, dass diese Kinderbetreuung gut funktioniert und dafür, dass unsere Kinder jeden Tag bestmöglich lernen können. Zuletzt möchte ich jenen danken, die darauf schauen, dass es bei allen Kindergärten so ist, die darauf schauen, dass es dort Unterstützung gibt, wo Unterstützung angebracht ist, die aber auch darauf schauen, dass dort Schritte gesetzt werden, wo es nicht passt, und die darauf schauen, dass die Rahmenbedingungen gesetzt werden, damit es bestmöglich passt und es auch jeden Tag noch besser gehen kann. Es ist die MA 11, die auch dieses Gesetz auf die Reise gebracht und für heute ausgearbeitet hat. Da möchte ich ein riesengroßes Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sagen. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN, ÖVP und NEOS.)

 

Zuletzt möchte ich ein Dankeschön an Sie alle sagen. Ich habe seit 2001, glaube ich, 99,5 Prozent aller Kindergartendebatten hier im Haus erlebt. Da hat es alles im Ton gegeben, von freundschaftlich über intensiv bis hart, in den letzten zwei Jahren war es manchmal eher hysterisch. Und ich weiß nicht, ob es nur der vierte Tag ist und weil alle müde sind (Abg. Mag. Dietbert Kowarik: Das ist keine Debattenrede, das ist eine Berichterstattung!), aber ich empfinde, dass es bis jetzt, bis zu dieser Einmischung, sehr konstruktiv war, und ich möchte mich dafür bedanken. (Abg. Armin Blind: Ist das alles im Akt?) - Ich bedanke mich gerade für Konstruktivität, und ich möchte es nicht zurücknehmen! - Ich bitte um Zustimmung. (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Ich danke sehr. 17.13.08Wir kommen zunächst zur Abstimmung über vier Abänderungsanträge. - Ich ersuche um Aufmerksamkeit!

 

Der erste Abänderungsantrag (Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und SPÖ.) - Kollege Kowarik, wir stimmen jetzt Abänderungsanträge ab, ich ersuche um etwas Ruhe!

 

Der erste Abänderungsantrag, eingebracht von den ÖVP-Abgeordneten Schwarz und Caroline Hungerländer betreffend Wiener Kindergartengesetz - Sprachkompetenz: Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP, Freiheitliche und NEOS. Das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Nächster Antrag: Abänderungsantrag von den ÖVP-Abgeordneten Schwarz und Hungerländer betreffend Wiener Kindergartengesetz - Zusammenarbeit mit den Erziehungsberechtigten. Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dasselbe Abstimmungsverhalten, der Antrag ist abgelehnt.

 

Abänderungsantrag, eingebracht von den ÖVP-Abgeordneten Schwarz und Hungerländer betreffend Wiener Kindergartengesetz - Höchstzahl. Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP und NEOS. Das ist ebenfalls die Minderheit.

 

Abänderungsantrag, eingebracht von den ÖVP-Abgeordneten Schwarz und Hungerländer betreffend Wiener Kindergartengesetz - Streichung des § 16 Abs. 4. Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP, NEOS und Freiheitliche. Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

Wir kommen somit zur Abstimmung über die eingebrachte Gesetzesvorlage. Ich ersuche jene Mitglieder des Landtages, die der Vorlage einschließlich Titel und Eingang zustimmen wollen, die Hand zu heben. - Das ist mit den Stimmen von Grünen und SPÖ mehrheitlich angenommen.

 

Wir kommen zur Abstimmung über mehrere Beschluss- und Resolutionsanträge.

 

Beschlussantrag, eingebracht von den NEOS-Abgeordneten Meinl-Reisinger, Wiederkehr und weiteren Abgeordneten betreffend Runder Tisch für private Trägervereine. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Stimmen von NEOS, ÖVP und FPÖ die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag, eingebracht von den Abgeordneten Beate Meinl-Reisinger, Christoph Wiederkehr und weiteren Abgeordneten betreffend zweites verpflichtendes Kindergartenjahr. In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit den Stimmen von Grünen, SPÖ und NEOS mehrheitlich angenommen.

 

Wir kommen zum Beschlussantrag der Abgeordneten Meinl-Reisinger, Christoph Wiederkehr und weiteren Abgeordneten betreffend Qualitätsoffensive in Kindergärten. Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit den Stimmen von Freiheitlichen und NEOS die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

 

Antrag, wieder eingebracht von den Abgeordneten Meinl-Reisinger, Christoph Wiederkehr und weiteren Abgeordneten betreffend Chancenbonus für Kindergärten. In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den Ausschuss für Bildung, Integration, Jugend und Personal verlangt. Wer diesem Antrag zustimmt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dieser Antrag ist mit Stimmen von SPÖ, Grünen und NEOS mehrheitlich angenommen.

 

Nächster Antrag, eingebracht von den Kollegen Meinl-Reisinger, Christoph Wiederkehr und weiteren Abgeordneten der NEOS betreffend Verankerung einer religiös-weltanschaulichen neutralen Haltung in den

 

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