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Landtag, 18. Sitzung vom 22.11.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 74

 

bung, das sind die niedergelassenen Ärzte aus der Umgebung, das sind politische Mandatarinnen und Mandatare, die sich dafür interessieren.

 

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Übersiedlungsspitäler waren und sind in alle Planungen eingebunden. Das heißt, das Krankenhaus, so wie es dann stehen wird, ist mitgeplant von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die konnten ihre Expertise da einbringen. Ich möchte alle herzlich einladen, die noch nicht dort waren, dort hinzufahren. Man sieht in dem Infocenter auch das Musterzimmer, das jetzt schon anders ausschaut, als es vor einem halben Jahr ausgeschaut hat, weil es ja nicht darum geht, dort etwas hinzustellen und zu sagen, so ist es jetzt, sondern es wird auf Vorschläge eingegangen, was da noch zu verbessern ist.

 

Zum Wilhelminenspital habe ich schon gesagt: Bereits Monate vor der Präsentation des Modells, nämlich bevor wir das letzte Woche gemacht haben, gab es im Bezirk Informationen für Meinungsträger – das heißt, von der Polizei bis zum Kleingartenverein –, was sich da tun wird. Die ersten Ergebnisse der Anrainer-Info-Ausstellung im Juni 2012 und auch die jüngst präsentierten Planungen zum Wilhelminenspital neu wurden am 14. oder 15. November in einer Info-Ausstellung für alle Anrainerinnen und Anrainer gezeigt. Wie haben die Leute davon erfahren? Alle, die in der Umgebung gewohnt haben oder wohnen, sind persönlich durch eine Postwurfsendung dazu eingeladen worden.

 

Als drittes Beispiel möchte ich den Rudolfstiftung-Neubau in der Juchgasse erwähnen. Die Psychiatrie ist ein sehr wichtiges Thema. Es ist aber auch ein Thema, das in der Anrainerschaft mit Angst besetzt sein könnte. Im Rahmen der Regionalisierung der Psychiatrie und den damit verbundenen neuen Aufgaben der Rudolfstiftung wird ein fünfgeschoßiges Gebäude jetzt gerade errichtet. Es gab vor Beginn eine Anrainerinformation. Es gab eine Ausstellung, wo die Anrainerinnen und Anrainer hinkommen konnten. Auch hier war es so, dass per Postwurfsendung alle informiert wurden. Das heißt, es ist uns zu wenig zu sagen, das gibt es eh, wenn ihr nichts davon wisst, habt ihr Pech gehabt, sondern wir laden proaktiv die Anrainerinnen und Anrainer ein.

 

Das heißt abschließend: Umfassende Informationen über diese Bauprojekte und alle anderen baulichen Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung des Spitalskonzepts sind natürlich auch auf der Webseite des KAV verfügbar. Diese Beispiele zeigen meines Erachtens sehr gut, dass der KAV seine Verantwortung ernst nimmt und sich dem Dialog mit den Anrainerinnen und Anrainern stellt. Ich halte das auch für die einzige sinnvolle Möglichkeit.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. Die 2. Zusatzfrage stellt Herr Abg Univ-Prof Dr Frigo. – Bitte schön.

 

9.46.11

Abg Univ-Prof Dr Peter Frigo (Klub der Wiener Freiheitlichen): Guten Morgen, sehr geehrte Frau Landesrätin!

 

Meine Frage bezieht sich auch auf die Gesundheitsreform Spitalsplan 2030. Wir hören immer wieder: Reform, Spitalsplan, Einsparungen. Das führte ja nicht zuletzt auch zum Ärztekonvent gestern, wie Sie ja alle aus der Zeitung wissen. Die Ärzte sind sehr besorgt. Die freie Arztwahl ist gefährdet durch Ambulatorien und so weiter. Wir hier im Haus hören auch immer: Reformen, Gesundheitsreformen, Spitalsplan und so weiter.

 

Was mich interessieren würde: Wir hören aber nie etwas von einer Verwaltungsreform im Gesundheitsbereich – wann wird das geplant? Wann sind Einsparungen in der Verwaltung geplant? Wir haben gehört von der Frau Finanzstadtrat Brauner, dass im Gesundheitsbereich 500 Millionen EUR eingespart werden sollen. Wie viele Millionen werden in der Verwaltung eingespart? Was ist da eigentlich geplant? Wie sind da die Pläne im Bereich der Verwaltung im Gesundheitsbereich?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Sie wissen von dem Konvent ja nicht nur aus der Zeitung; denn als ich gestern von den Gesundheitsreformverhandlungen – aus diesem Grund war ich ja für wenige Stunden beim Gemeinderat entschuldigt – wieder zurückgekommen bin, sind Sie ja gerade aus dem Haus gegangen, und haben mich darüber informiert, dass Sie jetzt zu dem Konvent gehen, gemeinsam mit dem Kollegen Lasar. Das heißt, Sie wissen es nicht nur aus der „Kronen Zeitung“, sondern Sie waren auch dort. Es waren im Umfeld auch sehr viele, und es war ein bisschen ein Platzproblem in der Garage, weil zu viele große Autos einfahren wollten.

 

Schauen Sie, Herr Kollege Frigo! Das Sparen in der Verwaltung ist natürlich ein ganz besonders wichtiger Punkt. Ich denke, dass es hier ganz besonders wichtig ist, dass wir Abläufe straffen. Durch die Veränderung der Spitalslandschaft von derzeit zwölf auf zukünftig sieben Standorte ist es selbstverständlich so, dass dadurch auch die Verwaltung gestrafft wird. Das halte ich deshalb für wichtig, weil es dabei darum geht, für die Patientinnen und Patienten einen guten Ablauf zu schaffen. Dieser gute Ablauf geht aber nur, wenn das einhergeht mit einer klareren und effizienteren Struktur in der Medizin. Das heißt, dass, wenn Patientinnen und Patienten aufgenommen werden, klar ist, wie der weitere Ablauf ihrer Behandlung sein wird. Das heißt, Medizin und Verwaltung können hier nur miteinander gehen. Ich gehe davon aus, dass Sie diese wichtige Frage gestern beim Ärztekonvent proaktiv angesprochen haben. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. Die 3. Zusatzfrage stellt Frau Abg Gaal. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

9.49.49Abg Kathrin Gaal (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Einen schönen guten Morgen! Was noch interessant wäre, ist, in welcher zeitlichen Gesamtplanung die Baumaßnahmen in diesen Krankenanstalten zu sehen sind und wie diese Vorgangsweise im Bezug zum Wiener Spitalskonzept 2030 steht.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. – Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Ich muss mich gleich entschuldigen, dass ich hier heute so lange rede, aber da sich so viel tut und ich die Antworten gerne kon

 

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