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Landtag, 27. Sitzung vom 23.09.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 61 von 78

 

Dieser Anstieg hängt einerseits mit dem seit September 2009 beitragsfreien Kindergarten, aber auch mit der Tatsache zusammen, dass die Geburtenjahrgänge stärker sind. Dennoch gibt es in Wien nach wie vor freie Plätze. Jedenfalls ist davon auszugehen, dass insbesondere in diesem Jahr viele Doppel- und Mehrfachmeldungen erfolgt sind. Um freie Kindergartenplätze auf Knopfdruck sichtbar zu machen, wird derzeit auch intensiv an der Erstellung einer Kindergarten-Datenbank gearbeitet. Eine zentrale Datenbank ermöglicht eine verbesserte Ressourcensteuerung und soll in Hinkunft doppelte Anmeldungen in Kinderbetreuungseinrichtungen vermeiden.

 

Zur Frage 15: Im Hinblick auf das verpflichtende kostenlose letzte Kindergartenjahr wurde bei der Vergabe der Plätze seit September 2009 grundsätzlich ein Hauptaugenmerk auf alle fünf- bis sechsjährigen Kinder gelegt, sodass allen angemeldeten Kindern dieser Altersstufe Kindergartenplätze entweder im städtischen oder im privaten Bereich zur Verfügung gestellt werden können. Für die null- bis fünfjährigen Kinder, deren Eltern oder Elternteile berufstätig sind, können Plätze in bevorzugten Kindergärten der Stadt Wien oder in umliegenden Kindergärten der Stadt Wien angeboten werden. Wenn die Aufnahme im städtischen Bereich nicht möglich war, wurden gemeinsam mit den Eltern entweder in privaten Kindergärten, bei Tageseltern oder in Kindergruppen, als Lösung Plätze für ihre Kinder gesucht. Um den steigenden Bedarf an zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen in Zukunft abdecken zu können, sorgt Wien durch die Fortsetzung des verstärkten Ausbaus bereits heuer vor. 2009 wurden Wien-weit im privaten sowie im städtischen Bereich insgesamt knapp 2 600 zusätzliche neue Kindergartenplätze geschaffen. Der Stadt Wien ist es immer wichtig, ein vielfältiges, vielschichtiges Betreuungsangebot für Kinder eben auch in privaten Einrichtungen anzubieten, damit Eltern das für ihr Kind am besten geeignete Angebot wählen können.

 

Zur Frage 16: In Wien erhalten alle Kinder einen qualitativ hochwertigen Betreuungsplatz. Gemäß der aktuellen Kindertagesheimstatistik 2008/2009 wurden im Beobachtungszeitraum in Österreich 63 218 Kinder der Altersgruppe 0 bis 6 Jahre auf Plätzen betreut, die der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, den so genannten VIF-Kriterien, entsprechen. Davon wurden 45 800 Kinder in Wien betreut, das entspricht einem Anteil von 72 Prozent. Wien hat ein qualitativ hervorragendes Angebot, das von allen Bundesländern den höchsten Anteil an Fachpersonal aufweist. Wien hat auch als erstes Bundesland einen Bildungsplan erarbeitet und nimmt somit ein weiteres Mal im Bildungsbereich eine Vorreiterrolle für Österreich ein. Im Bereich der Magistratsabteilung 10 investiert Wien für die Kinderbetreuung der Null- bis Zehnjährigen insgesamt 455 Millionen EUR pro Jahr.

 

Zur Frage 17: Der im Rahmen der von Ihnen erwähnten Art 15a B-VG-Vereinbarung vom Bund an Wien in den Jahren 2008, 2009 und 2010 für den Ausbau von institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen zu leistende Betrag von jährlich rund 3,1 Millionen EUR, wird für den bedarfsgerechten Ausbau des Platzangebotes, sowohl in städtischen als auch in privaten Einrichtungen, sowie für Neubauten und Erweiterungen verwendet. Auch die Tatsache, dass die Magistratsabteilung 10 mit Beschluss des Gemeinderates vom 25. Mai 2009 für das laufende Jahr ermächtigt wurde, Zuschüsse für die Errichtung von zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen an gemeinnützige Organisationen und Vereine in der Höhe von zirka 9,1 Millionen EUR auszuzahlen, macht deutlich, dass Wien einen weitaus größeren Beitrag als der Bund für den Ausbau leistet. Darüber hinaus investiert die Stadt Wien den Ausbau der städtischen Betreuungsplätze sowohl im Bereich der Campusstandorte als auch in den bestehenden Kindergärten.

 

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit! (Lang anhaltender Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Herr Landeshauptmann, für die Beantwortung.

 

Ich eröffne die Debatte und darf in Erinnerung rufen, dass die Dauer der Diskussion maximal 180 Minuten beträgt.

 

Zur Debatte über die Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich Herr Abg Mag Jung zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm und darf in Erinnerung rufen, dass die Redezeit mit 20 Minuten begrenzt ist.

 

Abg Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen): Danke. Herr Präsident! Herr Landeshauptmann! Meine Damen und Herren!

 

Diese Maßnahme, Herr Bürgermeister, haben Sie gesagt, diese Maßnahme sei in Österreich einzigartig, und die lassen wir uns nicht schlechtreden. Es ist noch nicht sehr lange her, da hat man von Ihnen ganz andere Töne in dieser Richtung gehört. Das war im Juli 2008, da haben Sie den Gratiskindergarten noch eine Reichenförderung genannt, jetzt ist es die Mittelstandsförderung geworden. Also, ganz so scheint das ursprünglich aus Überzeugung bei Ihnen nicht gewesen zu sein, aber vielleicht haben Sie sich unsere Forderungen, die wir ja schon 2002 in dieser Richtung erhoben haben, endlich einmal zu eigen gemacht. Das ist einmal ein Fortschritt, das ist richtig, aber zu sagen, dass es einzigartig ist und Ihnen ganz toll neu eingefallen ist, da haben Sie einen tollen Schwenk und einen Meinungsumschwung innerhalb eines Jahres gemacht, der gewaltig war. Und darauf werde ich noch eingehen, dahinter steht nämlich die Frage, was steht hinter dem Meinungsumschwung, eine Überzeugung oder ganz etwas anderes. Sie haben uns hier mit einer ganzen Menge von Zahlen beworfen, die wir uns nachher, wenn wir das Protokoll haben, genau anschauen werden und versuchen werden, sie zu überprüfen.

 

Alle Kinder erhalten einen qualifizierten Betreuungsplatz. Also, ich glaube, es gibt eine Menge Mandatare hier, bei denen Eltern, die versucht haben, einen ordentlichen Kindergartenplatz in erreichbarer Nähe zu bekommen, interveniert haben und da sieht man dann andere Rückmeldungen, wenn man sich die anschaut.

 

Und jetzt kommen wir zurück zu Ihrem Stimmungsumschwung. Wodurch war er denn begründet, und

 

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