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Landtag, 9. Sitzung vom 30.03.2007, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 74

 

stolz sein können! - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Heinz Hufnagl: Als nächster Redner hat sich Herr Abg Dr Madejski zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Abg Dr Herbert Madejski (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Nach dieser wirklich schönen Wahlrede für die nächste Kammerwahl, Kollege (Abg Friedrich Strobl: Danke!), kehren wir wieder zur Realität zurück. (Abg Dr Kurt Stürzenbecher: Man muss nur rechtzeitig damit anfangen!) Es war wirklich ausgezeichnet. (Abg Dipl-Ing Omar Al-Rawi: Das waren nur Fakten!) Wir sind eh alle glücklich, dass wir dich haben. (Abg Friedrich Strobl: Man tut sich leicht, wenn man von der Wahrheit spricht!) Damit können wir ja auch eine ordentliche Oppositionspolitik betreiben, weil so fehlerlos seid ihr in Wien wirklich nicht! (Abg Friedrich Strobl: Das habe ich auch nicht gesagt!)

 

Eingehend möchte ich mich jetzt schon mit dem Landstraßer Markt beschäftigen, weil er eigentlich auch das Thema für diese Aktuelle Stunde gewesen wäre. Selbstverständlich hat die FPÖ immer Ja zu Märkten, immer Ja zu den Standlern, immer Ja für die Zukunft der Märkte gesagt, das ist überhaupt keine Frage, aber Nein zu dieser Halle. Ich glaube, da wird immer ein bisschen unterschieden oder nicht unterschieden seitens der ÖVP und der GRÜNEN. Es kommt immer darauf an, wo ich einen Markt regional positioniere, welche Nahversorgungsfunktion der Markt hat. Daher Ja zu den Standlern, die aktiv weitermachen wollen, das ist auch eine Voraussetzung, aber Nein zu dieser desaströsen Halle, wobei der Vorwurf der SPÖ natürlich nicht erspart werden kann, meine sehr geehrten Damen und Herren.

 

Ich weiß selbst, vor vier bis fünf Jahren hat es eine Initiative der Standler gegeben. Auch damals waren es nicht alle, sondern zirka nur 60 Prozent, die ein kleines Sanierungskonzept vorgelegt haben. Das habe ich der damaligen zuständigen Stadträtin Wehsely auch übergeben. Wir haben Gespräche geführt, es ist leider nicht sehr viel passiert. Ob diese Halle jetzt bewusst oder unbewusst praktisch zur Ruine geworden ist, wage ich nicht zu beurteilen, aber der Eindruck in der Öffentlichkeit entsteht schon, dass hier ein bisschen bewusst agiert wurde. Es ist natürlich leicht für die SPÖ und die MA 59 gewesen, weil die Standler, und das ist in der heutigen Situation genauso, nie einig waren, nie an einem Strang gezogen haben.

 

Es gibt selbstverständlich die verschiedensten Interessen. Es gibt die Interessen derjenigen, die aufhören wollen. Es gibt die Interessen derjenigen, die Abfindungen haben wollen, weil sie älter sind. Es gibt Interessen von jungen Aktiven. die weitermachen wollen. Da gibt es verschiedenste Interessen. Auch in der Halle ist es derzeit so, dass knapp über 30 weitermachen wollen, was erfreulich ist, aber durchaus ein nicht unerheblicher Teil aus Altersgründen, weil sie keinen Nachfolger haben oder weil sie nicht das Geld für Neuinvestitionen haben, nicht weitermachen will.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Realität darf man nicht vergessen. Ich kenne die Märkte in Wien sehr gut, weil ich früher Marktsprecher war. Die Realität war, auf diesem Markt ist die Kundenfrequenz in den letzten Jahren massiv gesunken, wobei ausschlaggebend war, das haben mir die Marktstandler dort persönlich erzählt, dass sehr viele große und kleine Firmen mit ihren Mitarbeitern und Dienstnehmern abgesiedelt wurden, insbesondere die Bank Austria, die im Vis-à-vis-Bereich die ganze Häuserzone und Fluchten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen gehabt hat, die natürlich zu Mittag für den Abend eingekauft, ihr Gemüse, ihr Fleisch mit nach Hause genommen haben. Hier sind Hunderte weggefallen. Die gibt es einfach nicht mehr. Das ist die Realität.

 

Es gibt keine einheitlichen Öffnungszeiten mehr. Es gibt keine einheitlichen Schließtage mehr. Die hat es schon damals nicht mehr gegeben. Manche sperren eben nur diese drei, vier Stunden auf, die sie brauchen, um den Stand für ihr Privatlager rechtlich überhaupt zu halten. Dies ist übrigens das Problem auf sehr vielen Märkten, auf das man auch einmal eingehen könnte. Ich könnte da sehr viel erzählen, vom Branchenmix und so weiter.

 

Das heißt aber, die SPÖ nicht aus der Pflicht zu nehmen. Darum haben wir voriges Mal hier einen gemeinsamen Antrag in diesem Bereich eingebracht. Dass es sehr wohl im neuen Einkaufszentrum, im neuen Bahnhof räumlich die Möglichkeit geben soll, und zwar getrennt, davon gehe ich nicht ab. Man kann hier durchaus einen neuen Denkansatz pflegen, den ich ersuche, vielleicht in Ihre Überlegungen einzubinden. Man könnte mit dem zukünftigen Betreiber beziehungsweise Projektanten Gespräche seitens der Stadt und der zuständigen Dienstbehörden aufnehmen, damit die Stadt Wien, die MA 59, dort eigene Flächen erhält und sie zu Marktkonditionen an die Willigen und Aktiven, die man dort wirklich nicht vertreiben soll, anbietet. Das kann nur ein Defizit werden, ist überhaupt keine Frage. Ein Markt ist nun einmal ein Defizit, gehört aber zu den ureigensten Aufgaben einer Infrastruktur einer Stadt. Infrastruktur ist Nahversorgung, ist Lebensqualität, genauso wie Sicherheit, Gesundheit oder Verkehr, und das ist die Aufgabe der Kommune. Deswegen kann man nur das eine oder andere Mal im Sinne der Bevölkerung durchaus auch Defizite einfahren.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich hoffe, dass diese Anregung unsererseits aufgenommen wird. Führen Sie rasch Gespräche mit den Standlern, um die Unsicherheit zu nehmen! Nehmen Sie Gespräche mit den Projektbetreibern auf! Schauen Sie, dass Sie dort Flächen bekommen! Sehr viel wird es nicht sein. So wie der Kollege Tschirf heute schon ein bisschen umgedacht hat, denn er hat nicht mehr von der Halle, sondern von den ÖBB-Bahnhöfen international gesprochen, wo eine Vielfalt von Produkten und Geschäften zum Anbieten sind, das Gleiche könnte in Wien auch passieren!

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, noch zum Abschluss, es tut mir leid, ob es jetzt bewusst ist oder

 

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