Landtag,
14. Sitzung vom 24.04.2003, Wörtliches Protokoll - Seite 18 von 83
würde ich jetzt fast sogar schon sagen, bei 30, und bei den
Männern bei 35 bis 40. Daher glaube ich wirklich, wir sollten daraus einmal
einen Schwerpunkt machen.
Bezüglich der Pension verstehe ich teilweise die
Aufregung und die Betroffenheit hier, aber ich denke mir, dass es gerade bei
der Pensionsreform, die derzeit in Begutachtung ist, ganz besonders wichtig
wäre, sie weniger emotionell zu besprechen, sondern einmal abzuwarten, was nach
der Begutachtung passiert. Ich erhoffe mir hier eine wesentliche Veränderung
des vorgelegten Pensionsreformpapiers.
Aber nun möchte ich auf das Thema
"Menschenwürdiges Altern in Wien" eingehen. Ein wichtiges Anliegen
ist mir - und ich glaube, das sollte uns allen ein wichtiges Anliegen sein -
die Einsamkeit, die Einsamkeit der älteren Menschen in dieser Stadt. Wir haben
Jugendzentren, wir haben Jugendsportplätze, wir haben so wahnsinnig viel für
die Jugend - wunderbar, das begrüße ich. Wir haben aber meiner Ansicht nach
viel zu wenige Angebote für die Senioren. Ich denke mir, gerade im Sportbereich
wäre eine gemeinsame Aktion zum Beispiel eine Generationen-Sportveranstaltung,
in deren Rahmen alle Altersgruppen gemeinsam auftreten und gemeinsam etwas tun.
Da könnte Kommunikation entstehen.
Alle, die
dort beschäftigt sind oder wissen, wie die mobilen Einrichtungen arbeiten,
wissen auch, dass die mobilen Einrichtungen ein bisschen abfedern können
hinsichtlich der Pflege, der Behördenwege, des Essens und so weiter. Aber was
die mobilen Einrichtungen nicht können, ist, die Einsamkeit zu verhindern. Da
denke ich mir, es wäre wirklich sehr sinnvoll, wenn es zu einer Vernetzung käme
zwischen der Jugend, den Menschen mittleren Alters - also den 30- bis
50-Jährigen - und schließlich den Älteren. Mein Wunsch wäre, dass wir uns
gemeinsam etwas überlegen könnten, wie eben eine solche die Generationen
überschreitende Sportveranstaltung. Ich bleibe ganz bewusst bei dieser Sportveranstaltung,
weil ich glaube, dass das für alle etwas ganz Wichtiges und Positives wäre und
wir damit vielleicht das große Problem der Einsamkeit in einer Großstadt
verhindern oder vermindern könnten. Das wäre mein Wunsch an diese Stadt.
Ich möchte noch ganz kurz ...
Präsident Johann Hatzl (unterbrechend):
Sie haben noch eine Minute.
Stadträtin Karin Landauer (fortsetzend):
... auf die Pflegenden eingehen. Hier glaube ich, dass wirklich noch sehr, sehr
viel passieren muss. Wir haben hier die Idee eingebracht, Pflegende in den
Pflegeeinrichtungen 30 Stunden zu beschäftigen und für 40 Stunden zu
bezahlen, einfach weil diese Tätigkeit eine ganz bewundernswerte und sehr
schwierige Tätigkeit ist, die man vielleicht mit einem gewissen finanziellen
Anreiz belohnen könnte. (Beifall bei der FPÖ.)
Präsident Johann Hatzl: Danke. - Zum
Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Malyar.
Abg Martina Malyar (Sozialdemokratische
Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr
Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!
Frau Abgeordnete Korosec hat die interessante Frage
gestellt, wie ernst wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das Altsein
nehmen. Ich habe mir dazu spontan aufgeschrieben: jedenfalls so ernst, dass die
SPÖ noch nie in bestehende Pensionen eingegriffen hat (Abg Gerhard Pfeiffer:
Das stimmt ja nicht!) und nicht einen Pensionsraubzug in großer Manier
geplant hätte! (Abg Gerhard Pfeiffer: Das ist ja nicht wahr!) So ernst
nehmen wir das Altsein in Wien und im Bund. (Beifall bei der SPÖ.)
Gerade an einem Tag wie heute, da Gewerkschafterinnen
und Gewerkschafter fordern, dass die Überlegungen der Bundesregierung, die
Pläne der Bundesregierung zur Pensionsreform nicht in der Art und Weise kommen,
wie sie geplant sind, zeigt sich die Naivität oder auch die Schizophrenie der
"armen" ÖVP: hier auf der einen Seite in Wien in Opposition, auf der
anderen Seite in Regierungsverantwortung, mit dem Bundeskanzler Schüssel an der
Spitze im Bund in der Verantwortung. (Abg Gerhard Pfeiffer: Bei Ihnen ist es
ja umgekehrt!) Um Ihnen die Schizophrenie zwischen Opposition und Regierung
im heutigen Staate Österreich vor Augen zu halten, will ich nur drei Dinge zu
den Pensionen sagen: Erstens soll die Frühpension bis 2009 ersatzlos
abgeschafft werden. Zweitens werden ab dem Jahr 2004 die Pensionen mit einem
Schlag um 13,5 Prozent gekürzt, und mit jedem weiteren Jahr werden die
Kürzungen größer. Drittens werden die Pensionen im Endausbau um
durchschnittlich 40 Prozent sinken!
Sagen Sie mir jetzt bitte hier, an dieser Stelle - es
kommt ja noch eine Rednerin von Ihnen, und jemand von den Freiheitlichen -: Wie
ernst nehmen Sie eigentlich das Altsein in Österreich? (Abg Georg Fuchs:
Ihre Versäumnisse! Jahrzehntelang Ihre Versäumnisse!) Jedenfalls so ernst,
dass Sie offenbar die meisten Leute zum Bettelstab zwingen wollen, und das ist
menschenverachtend! (Beifall bei der SPÖ. - Abg Gerhard Pfeiffer:
30 Jahre Realitätsverweigerung durch die sozialistische Regierung! - Abg
Georg Fuchs: Keine Maßnahme haben Sie getroffen!)
Zum Zweiten möchte ich betonen: Schauen Sie sich
bitte die Regelung in den anderen Bundesländern an, ich lade Sie herzlich dazu
ein, das auch mit mir zu tun. Sie werden dann sehen, dass es außer Wien nur
noch ein anderes Bundesland gibt, nämlich Salzburg, in dem es keinen Regress
bei den Erben und bei den jungen Verwandten gibt, wenn jemand ins Pflegeheim
gehen muss. Das ist eine ganz wichtige Sache, die es sonst in keinem anderen
Bundesland gibt, weil es sich dort die pflegenden Angehörigen oft gar nicht leisten
können, ihre alte Mutter oder den alten Onkel in ein Pflegeheim zu geben. Und
wenn - schauen Sie sich auf dem Land und in den Bundesländern die Pflegeheime
an und beantworten Sie mir die Frage: Gibt es dort die medizinische Betreuung
Tag und Nacht mit anwesenden Ärzten, so wie es der Standard in Wien ist?
Wir haben hier in Wien in Wirklichkeit Exotenthemen, wenn
ich mich daran erinnere, dass es um Einbett- und Zweibettzimmer und um die
Ausstattung der
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