«  1  »

 

Gemeinderat, 60. Sitzung vom 20.11.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 100

 

Ich darf auch die Personalvertreterinnen und Personalvertreter des Bundesministeriums für Eich- und Vermessungswesen recht herzlich begrüßen. - Herzlich willkommen im Wiener Rathaus! (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich eröffne die Debatte, wobei ich bemerke, dass die Dauer der Diskussion maximal 180 Minuten beträgt. Zur Debatte über die Beantwortung der Dringlichen Anfrage ist Herr StR Peter Kraus zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm, wobei ich bemerke, dass die Redezeit mit 20 Minuten begrenzt ist. Bitte, Herr Stadtrat.

 

17.16.50

†StR Peter Kraus, BSc|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Besucherinnen und Besucher! Herzlich willkommen im Wiener Rathaus!

 

Wir sind gerade bei einer Dringlichen Anfrage von uns GRÜNEN zum Thema - ich mache es jetzt einmal kurz - U-Bahn-Ausbau in Wien, bei dem es gerade bei U2 und U5 da oder dort hakt.

 

Eingangs möchte ich mich zunächst für die Beantwortung der Fragen bedanken. Für die Geschäftsordnungsfeinschmecker: Es war heute auch insofern ein bisschen etwas Neues, als der Herr Stadtrat heute festgestellt hat, ob Fragen zulässig sind oder nicht. Das ist gut so. Ich bedanke mich auch wirklich für die ausführliche Beantwortung der Fragen.

 

Ich möchte mich zum Zweiten einem Dank anschließen, wenn ich das darf. Das betrifft den Brand gestern in der U1. Wir haben heute gehört, dass die Fahrerin ins Spital kommen musste. Zum einen ein großes Danke für das rasche Einschreiten und auch für diese Übermittlung der Genesungswünsche. Ich glaube, wir GRÜNE und auch alle anderen schließen uns da an und hoffen, dass die Kollegin bald wieder gesund, fit und erholt ist, nicht nur, damit sie dann wieder im Dienst sein kann, sondern damit sie auch wieder gesund und fit ist. (Allgemeiner Beifall.)

 

Wir lieben die Öffis. Die Wienerinnen und Wiener lieben die Öffis. Der Herr Stadtrat hat eine Zahl vom letzten Jahr genannt, wie beliebt die Wiener Linien sind. Ich glaube, es kommt nicht von ungefähr, dass die meisten Wege, die in Wien zurückgelegt werden, mit den Öffis zurückgelegt werden. Die Wiener Öffis sind ein Erfolgsrezept. Irgendwie hat man aber gerade das Gefühl, dass da ein bisschen der Wurm drinnen ist, weil ganz essenzielle Teile des Netzes im Moment entweder gesperrt sind, nicht funktionieren oder sich etwas verzögert. Das geht so weit, dass man sich gefühlt gar nicht mehr auskennt, wann eigentlich noch welche U-Bahn und wann eigentlich noch welche Straßenbahn fährt.

 

Es sind diese Baustellen, die eine riesige Chance sind. Ich glaube, darüber müssen wir überhaupt nicht diskutieren. Wir alle unterstützen das Ziel, dass wir die Öffis ausbauen und wir dann in elf Minuten von Hernals in die Stadt hineinfahren können. Das sind alles richtige Ziele.

 

Uns geht es in der Dringlichen Anfrage heute darum, dass wir Klarheit schaffen, um das Vertrauen in die Wiener Öffis zu stärken. Denn es darf nicht passieren, dass die Wienerinnen und Wiener glauben, sie müssen wieder auf ein Auto umsteigen oder andere Mobilitätsformen wählen. Das darf uns in Wien nicht passieren. Wir müssen die Öffis nicht nur ausbauen, sondern auch Klarheit und Vertrauen schaffen, damit man weiß, wann wo welche Öffis wieder in Betrieb sind, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Ein paar neue Informationen haben wir heute bei der Beantwortung auch schon bekommen. Für mich beispielsweise waren die Informationen zur Baustufe 2 neu, also einmal die Verlängerung Richtung Hernals und einmal im Süden Richtung Wienerberg. Mein letzter Info-Stand kommt hier aus den 15a-Vertragsunterlagen, nämlich dass beide bis 2032 beziehungsweise die U2-Süd bis 2033 fertig wäre. Heute haben wir gehört, es ist für beide 2032 bis 2035.

 

Dafür gibt es, glaube ich, auch gute Gründe. Ein Teil, der aber aus meiner Sicht wirklich, wirklich essenziell ist, ist die Frage: Wann endet der Spätherbst? (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Das ist immer noch ein bisschen offen. Der Spätherbst endet am 20. Dezember. Die genaue Frage ist: Wann endet der Peter Hanke’sche Spätherbst? Oder anders formuliert: Wann fährt die U2 wieder auf der Stammstrecke?

 

Denn ich glaube, das ist schon ein großer Unterschied zu den U-Bahn-Erweiterungen. Eine U-Bahn-Erweiterung erschließt ein neues Gebiet. Die U2-Stammstrecke verbindet im Herzen eines Öffi-Systems ganz, ganz viele andere Linien miteinander. Je länger dieser zentrale Teil eines U-Bahn-Netzes, der auch Straßenbahnen und andere Öffi-Linien miteinander verbindet, ausfällt … In dieser Zeit ist dieses Öffi-Netz in diesem Bereich geschwächt. Das ist ein großer Unterschied.

 

Wir wissen, dass die U2 seit mittlerweile Mai 2021 gesperrt ist. Wir dachten ursprünglich, dass es im Herbst 2023 wieder weitergeht, aber warten jetzt noch immer. Es ist nachvollziehbar, dass sich viele Wienerinnen und Wiener, die täglich mit den Öffis unterwegs sind, einfach fragen: Wann fährt diese U-Bahn wieder? Es ärgert mich, dass es da dauernd zu Verzögerungen kommt. - Da müssen wir einfach Klarheit darüber schaffen, wann die U2 wieder fährt, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Es ist nämlich auch dieses - ich nenne es jetzt auf gut Wienerisch - zizerlweise Informationsgeben. Dafür wird es gute Gründe geben. Es führt aber zu Unklarheit, im April 2023 zu sagen, es ist nicht der Herbst 2023, sondern der Schulanfang 2024, es im Juli 2024 auf den Herbst 2024 zu verschieben und im Oktober 2024 zu sagen, es ist der Spätherbst 2024. Heute haben wir den 20. November, und es ist aktuell noch immer der Spätherbst 2024. Das führt nicht dazu, dass Wienerinnen und Wiener das Gefühl haben: Da haben wir jetzt einen nachvollziehbaren Plan.

 

Ich lege noch etwas dazu. Es gab vom 31. Mai ein ausgeklügeltes Ersatzkonzept für die U2-Sperre: Es ist die U2Z gefahren. Die wurde zeitgereicht wieder eingestellt. (Heiterkeit bei den GRÜNEN.) Die wurde zum geplanten Termin eingestellt, an dem die U2 wieder in Betrieb genommen werden sollte. Die U2 ist aber zu diesem Zeitpunkt nicht in Betrieb genommen worden. Es ist zwar der 71er verlängert worden, um die Ringlinien zu verstärken, aber wir alle wissen: Eine Linie, die am Ring endet,

 

«  1  »