Gemeinderat, 58. Sitzung vom 25.09.2024, Wörtliches Protokoll - Seite 95 von 135
Wir haben erst im April dieses Jahres für dieses Projekt über 1 Million EUR beschlossen, nur, damit wir dann nicht einmal ein halbes Jahr später noch einmal 1 Million EUR beschließen. Da fragt man sich schon: Wie kann sich innerhalb von wenigen Monaten etwas auftun, was vorher offenbar nicht bekannt war oder wo man nicht wusste oder wo man es nicht geplant hat, dass man dann wieder neue Summen dafür beschließt? Also entweder weiß man es selbst nicht oder man möchte es uns nicht sagen. In jedem Fall ist das aber sicher nichts, was durch Zufall passiert, und auch sicher nichts, was mit einer ordentlichen Budgetpolitik zu tun hat, und insofern können wir da nicht zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir möchten dieses Poststück heute aber auch nutzen, um zwei Beschlussanträge einzubringen - Frau Kollegin Berner ist schon auf einen zu sprechen gekommen -, und zwar geht es da um den Umgang mit der Geschichte unserer Stadt. Mir ist es wichtig, hier zwei Seiten zu beleuchten und das Ganze möglichst differenziert darzustellen, wobei das doch von enormer Wichtigkeit ist.
Zum einen, es gibt leider offenbar einige hier im Haus, die ein scheinbar fast schon toxisches Verhältnis zur Geschichte unserer Stadt und zu unserem historischen Erbe haben. Das zeigt sich de facto bei allen Debatten rund um Gedenken, Erinnern oder alles, was mit unserer Geschichte zu tun hat. Das fängt dann eben an beim Streichen, Verbannen, Canceln bis hin zu absurden Argumenten, die wir zum Teil hören. Ich halte das persönlich, und auch wir halten das für eine wirklich fatale Entwicklung und versuchen da natürlich, mit aller Macht dagegen anzukämpfen.
Ja, es stimmt, es gibt natürlich Teile unserer Geschichte, die leider sehr erschütternd und sehr schmerzvoll sind und wo man sich auch aus heutiger Sicht fragt: Wie konnte das passieren, wie konnten gewisse Akteure so handeln, wie konnten gewissen Akteure solche Aussagen tätigen? Trotzdem gilt, und darin sollten wir uns alle einig sein: Nur, wenn wir transparent aufarbeiten, was die Vergangenheit dieser Stadt geprägt hat, können wir unsere und zukünftige Generationen davor bewahren, die gleichen Fehler noch einmal zu machen.
Gerade bei Aspekten unserer Geschichte, die eben nicht so schön sind, wäre es wichtig, dass man das transparent darstellt. Wir wissen ja auch, dass es eine Reihe von Orten in Wien gibt, wo Grausames, Unvorstellbares passiert ist und was nach wie vor nicht aufgearbeitet ist. Auch das haben wir in der Vergangenheit oft thematisiert und auch da würden wir uns ein bisschen mehr Mut und Courage wünschen und nicht immer dieses ewige Zurückdrängen in die alten Muster. (Beifall bei der ÖVP.)
Genauso wie wir solche Teile unserer Geschichte nicht einfach ignorieren dürfen oder im wahrsten Sinne des Wortes „drüberbauen“ dürfen, denn das passiert vielerorts in dieser Stadt, dürfen wir sie nicht verbannen. Gewisse Teile der Geschichte einfach wegstreichen zu wollen, damit ist am Ende des Tages niemandem geholfen, denn in Wirklichkeit geht es darum, dass wir uns das anschauen müssen, eine kritische Haltung dem gegenüber bekommen müssen, diese kritische Haltung auch diskutieren und immer wieder zur Diskussion stellen sollten. Dafür braucht es eine gewisse Form der Sichtbarkeit, und dafür braucht es natürlich auch eine kritische Auseinandersetzung damit, auch in unserem Stadtbild.
Auf der anderen Seite gibt es leider auch Personen, die positive Leistungen für diese Stadt vollbracht haben, die nach wie vor in keinem ausreichenden Maß gewürdigt werden. Ein Beispiel für diese Person, es ist schon angesprochen wurden, ist Jan Sobieski, der für Wien und Europa die bedeutende Schlacht am Kahlenberg gewonnen hat. Bis heute ist es in dieser Stadt nicht möglich, das längst überfällige Denkmal, das schon seit Jahren diskutiert und thematisiert wird, zu errichten. In Wirklichkeit sollte doch eigentlich historisch unbestritten klar sein, dass das ein Ereignis ist, das unsere Stadt geprägt hat und das deswegen auch in unserem Stadtbild entsprechend gewürdigt werden sollte. Frau Berner, ich bin eben nicht der Meinung, dass man sich von einer Gruppe einzelner Verirrter möglicherweise davon abhalten lassen sollte, solche entscheidenden Ereignisse auch entsprechend zu würdigen. Dass das in dieser Stadt bisher nicht der Fall ist und dass wir nun eine Debatte darüber führen müssen, die seit mehr als zehn Jahren andauert, ist wirklich ein Armutszeugnis. (Beifall der ÖVP.)
Ich würde Sie wirklich alle bitten, vor allem, nachdem auch seitens der NEOS in der Bezirksvertretung in Döbling einige Bezirksräte dem Antrag zugestimmt haben - vielleicht besinnen Sie sich ja heute hier im Gemeinderat ebenfalls -, dass wir diese zehn Jahre alte Diskussion vielleicht heute zu einem positiven Abschluss bringen und dieses Denkmal endlich errichten können. (GR Thomas Weber: Das glaube ich nicht!) Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist GRin Mag. Berger-Krotsch. Sie sind am Wort.
GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal und via Livestream!
Ich möchte ganz kurz zum vorliegenden Akt kommen, weil mir der auch eine besondere Freude ist, nämlich das Foto Arsenal Wien, wo die Stadt Wien Kunst GmbH, wie wir schon gehört haben, der gesellschaftsrechtliche Träger und auch das organisatorische Dach ist, wo wir jetzt ein Ausstellungshaus für Fotografie und neue visuelle Welten und somit das neue Zentrum für fotografische Bilder und Lens-Based Media in Österreich haben werden.
Wer es begleitet, weiß, dass wir, ins MuseumsQuartier ausweichend, Ausstellungen gehabt haben. Ich hoffe, der eine oder die andere hat die dort laufenden Ausstellungen besucht. Der neue Standort ist auf der Landstraße im Arsenal untergebracht. Es wird eine eigene Ausstellungshalle geben. Wir haben dort angeschlossene Workshop-Räume und Büros. Sie werden gerade für diesen Zweck saniert und umgebaut. Wer das Arsenal kennt, weiß, dass die dort befindlichen Institutionen und Organisationen und die Räume, die bespielt sind, schon zu einem sehr leben
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