Gemeinderat, 58. Sitzung vom 25.09.2024, Wörtliches Protokoll - Seite 93 von 135
mit seinem Kulturzentrum für Alle, hier wird ein niederschwelliges Programm geboten, das Kunst und Kultur direkt ins Grätzl bringt. Es geht darum, das soziale Miteinander zu fördern und Menschen zu vernetzen, eine Stärkung der Arbeit von mehr Diversität im Kulturbetrieb. Es gibt dort ganz viel Kinderprogramm, Proberäume, Ausstellungen, also ein super Beispiel für Zwischennutzung. Ich durfte mich erst letzte Woche selber davon überzeugen, denn da war die Eröffnung der Wienwoche und die konnte auf Grund des Wetters in diesem Kulturzentrum Unterschlupf finden.
Genau wegen jenen, die nicht über den Tellerrand hinausblicken, die ihr Leben selbst begrenzen, braucht es Vereine wie zum Beispiel Vienna Acts mit dem Festival Wiener Mischkulanz. Das Anderssein ist nämlich das, was uns verbindet, was die Wienerinnen und Wiener ausmacht. Auch der „space and place“ ist ein weiteres großartiges Beispiel. Es geht darum, Wohnstraßen für die BewohnerInnen attraktiver zu gestalten, als Outdoor-Proberaum zu verwenden, Plätze zu beleben oder urbane Picknicks zu veranstalten. Genau das treibt der Verein „space and place“ voran, mit dem Ziel, Wohlfühlorte und Klimaoasen in urbanen Räumen zu schaffen.
Ein weiteres besonderes, wichtiges Projekt ist das Romano Centro, ein Verein, der sich für die Rechte und Kultur der Roma einsetzt. Gerade in einer Zeit, in der Ausgrenzung und Diskriminierung wieder zunehmen, anderen Menschen das Menschsein abgesprochen wird, denn das passiert ja nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch in der Politik, ist Kunst und Kultur ein wichtiges Werkzeug der Verbindung. Der Verein leistet einen großartigen Beitrag zur Verbesserung der sozialen und politischen Integration der Roma in Österreich.
Schließlich möchte ich noch die Kunstplattform Artemix erwähnen, die seit 2011 mit ihren Ausstellungen und Projekten zeigt, wie international vernetzte Kunst auch bei uns in Wien Raum findet. Diese Plattform gibt Künstlerinnen und Künstlern eine Bühne, die sonst oft übersehen werden. Zahlreiche Ausstellungen im In- und Ausland - Wien Wasserturm, im Haus Wittgenstein oder auch in Prag - zeigen die Vielfältigkeit von mehr als 242 KünstlerInnen in diesem Verein.
All diese Beispiele verdeutlichen, dass es nicht die großen, prestigeträchtigen Projekte allein sind, die Wien zu einer Kulturstadt machen. Es sind die vielen kleinen Initiativen, die oft im Verborgenen wirken, die unser kulturelles Leben bereichern. Diese Projekte brauchen unsere Unterstützung, und diese Unterstützung beginnt hier, hier im Gemeinderat. Wir müssen dafür sorgen, dass es ein breites Angebot an Kulturvereinen und Initiativen gibt, denn nur, wer die Möglichkeit hat, Neues zu leben oder sich mit anderen Ansichten auseinanderzusetzen, trägt aktiv zu einer offenen und inklusiven Gesellschaft bei.
Auch die Kulturstrategie 2030 setzt genau hier an, und ich bin überzeugt, dass wir damit den richtigen Weg eingeschlagen haben. Herbert Kickl fordert auf seinen Plakaten fünf gute Jahre. Wir haben ja heute schon leider einen Vorgeschmack bekommen, was das bedeuten würde, aber ich kann hier nur sagen, Wien erlebt seit über 100 Jahren, abgesehen von den dunklen Jahren 1934 bis 1945, kontinuierlich seine besten Jahre. Das ist vor allem einer mutigen und visionären Stadtpolitik zu verdanken, zu der natürlich auch die Kulturförderung zählt. Dafür steht die Sozialdemokratie, dafür stehen wir in Wien, das ist unser Erfolgsrezept für unsere schöne Stadt, und ich ersuche um Zustimmung zu diesem Poststück und zur Erhöhung. - Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen daher zur Abstimmung über die Post 52. Wer der Post 52 zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen FPÖ und GR Kieslich, mehrstimmig angenommen.
Es liegt ein Antrag vor, Antrag der FPÖ betreffend Verkehrsflächenbenennung nach Ludwig Wilhelm von Baden-Baden. Es wird die Zuweisung verlangt. Wer der Zuweisung zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Kieslich, nicht die erforderliche Mehrheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Post 53 der Tagesordnung, sie betrifft eine Förderung an die Stadt Wien Kunst GmbH. Ich bitte die Frau Berichterstatterin, Frau GRin Mag. Dr. Samel, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag. Dr. Ewa Samel: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Berner. Sie sind am Wort.
GRin Mag. Ursula Berner, MA (GRÜNE): Schönen Abend, liebe ZuhörerInnen, vielleicht gibt es ja noch jemanden im Livestream, würde mich sehr freuen! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir haben heute schon einen langen Tag und trotzdem werden wir jetzt hoffentlich noch eine fruchtbringende Diskussion haben. Bei diesem Tagesordnungspunkt geht es um das Foto Arsenal beziehungsweise Foto Arsenal Wien beziehungsweise die Erstellung dieses Foto Arsenals. Ich sage gleich, wir werden diesem Antrag zustimmen, unsere Kritik richtet sich nämlich nicht an das Foto Arsenal selbst, sondern unsere Kritik richtet sich daran, dass die Stadt Wien dazu neigt, immer mehr Institutionen, die hundertprozentig von ihr gefördert werden, in GmbHs auszulagern und damit der politischen Kontrolle zu entziehen. Das finden wir nicht so gut. Ich weiß auch nicht, warum das genau passiert, aber bei der Stadt Wien Kunst GmbH sind jetzt die KÖR, das Arsenal Wien, die Kunsthalle und das Otto-Wagner-Areal, das sind sehr viele wichtige Institutionen, da geht sehr viel Geld hin, und es gibt kein wirkliches Fragerecht mehr. Im Gegensatz zum Bund. Im Bund gibt es Fragerecht für Abgeordnete ab einer Beteiligung von mindestens 50 Prozent. Also wenn mindestens 50 Prozent von diesen Unternehmungen finanziert werden, können Abgeordnete Fragen stellen und haben auch ein Interpellationsrecht. Ich finde, so etwas könnten wir in Wien auch schaffen. Das wäre ein Wunsch, den ich hier schon öfter deponiert habe, den deponiere ich auch heute. (Beifall bei den GRÜNEN.)
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