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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 73 von 113

 

die Museen zu gehen, mehr ins Konzert zu gehen, in Ausstellungen zu gehen, um dem entgegenzuwirken. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

 

Das zweite wichtige Thema - ich muss schmunzeln, aber es ist mir wirklich ein sehr großes Anliegen, ist auch gestern von unserem Karl Mahrer schon erwähnt worden - sind die Musikschulplätze an den öffentlichen Musikschulen. Natürlich ist das auch wichtig, dass wir unseren Kindern die Möglichkeit geben, die musikbegeistert sind, die junge Talente sind, auch einen Musikschulplatz zu bekommen. Als international anerkannte Musikmetropole haben wir einfach einen Auftrag, dass die Tradition bewusst unterstützt werden muss. Die Anmeldungen steigen ja stetig, das Angebot und die Musikschulplätze sinken aber.

 

Wenn ich da die Zahlen nochmals nennen darf: In den letzten 10 Jahren wurden fast 3.000 Plätze ab-, anstatt aufgebaut, und es gibt nur in 15 Bezirken Musikschulen, das heißt, in mindestens 8 Bezirken gibt es einfach zu wenige Musikschulen. Das schreit aus meiner Sicht generell nach einer Strategie, nach einem Gesamtplan, natürlich übergreifend mit dem Ausschuss für Bildung, um dem entgegenzuwirken.

 

Beim dritten Antrag, den ich mitgenommen habe, den ich Ihnen dann überarbeitet noch übermitteln werden, geht es um das Thema Wissenschaftsförderung. Wien ist ja nicht nur ein kulturelles Zentrum, sondern eben auch ein bedeutender Standort für wissenschaftliche Forschung und Innovation. Im Kunst-, Kultur- und Wissenschaftsbericht auf Seite 40 steht: „Wien soll bis 2030 Innovations-Leader und Digitalisierungshauptstadt Europas sein.“ Also aktuell merke ich noch nicht viel davon. Wir haben im Jahr 2023 20,7 Millionen EUR aus dem Ressort Kultur und Wissenschaft für Wissenschaften ausgegeben, das entspricht ungefähr 6 Prozent des gesamten Kulturbudgets, und wir wissen, dass laut einer Studie die Wissenschaftsskepsis in ganz Österreich da ist und niemand dem Ganzen traut, auch dem muss man entgegenwirken. Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir auch unseren Kindern die Möglichkeit geben, sich für Wissenschaft und Forschung mehr zu begeistern und den Zugang dazu zu fördern, das heißt auch, finanziell unterstützen müssen. Wir brauchen generell mehr Mittel für Wissenschaft und Forschung, um attraktive Rahmenbedingungen für junge Talente zu schaffen. Auch mein Kollege Markus Gstöttner hat es gestern angesprochen, wir brauchen ein Bekenntnis für die Stadt Wien, damit wir dem auch eine Unterstützung, einen Wert zusprechen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Legen wir mit diesen drei Anträgen einen Grundstein für eine lebendige, nachhaltige, zukunftsorientierte und moderne Stadt. Ich danke für Ihre Unterstützung. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit war sechs Minuten. Die Restredezeit der ÖVP ist zehn Minuten. Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Neumayer, die selbstgewählte Redezeit ist sieben Minuten. Bitte.

 

16.54.04

†GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Frau Stadträtin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuseherinnen und Zuseher!

 

Ich freue mich, dass jetzt eine derartige Digitalisierungsauflage geliefert worden ist. Als Digitalisierungssprecher ist mir wichtig, gleich auf ein paar Punkte einzugehen. Frau Kollegin Arnoldner, die menschliche Intelligenz steht absolut im Vordergrund, gerade, wenn wir über den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Handys, Tablets und anderen digitalen „devices“ reden. Ich glaube, wir haben da eine große gemeinsame Mission, der wir uns stellen können. Es geht nämlich darum, die Monopolisten und Kartelle weltweit einzuschränken, es geht darum, den Markt einzuschränken, süchtig machende Software und süchtig machende Angebote für unsere Kinder und Jugendlichen einzuschränken. Es geht darum, auf europäischer Ebene ganz klar zu sagen, was der Marktliberalismus die letzten Jahre und Jahrzehnte gemacht hat, ist vollkommen in die falsche Richtung gegangen, und wir sollten als verantwortliche Politikerinnen und Politiker dem Schranken vorsetzen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Als Erwachsene sind wir in der Situation, dass wir unsere Kinder und Jugendlichen begleiten müssen. Das ist unsere Verantwortung, wir dürfen sie nicht allein lassen, wir dürfen die Pädagoginnen und Pädagogen nicht alleine lassen. Sie wissen, ich bin Vorsitzender des Wiener Bildungsserver, wo unsere Pädagoginnen und Pädagogen an die Schulen gehen und die Lehrerinnen und Lehrer dabei unterstützen. Da brauchen wir noch mehr Maßnahmen, noch mehr Geld, noch mehr Man- and Womanpower vor Ort, damit wir unsere Kinder auf diese Zukunft vorbereiten, dass sie mit ihrer menschlichen Intelligenz immer die Künstlichen Intelligenz dominieren können.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, dass der Staatssekretär Trusky heuer auch einen „Letter of Intent“ zum digitalen Humanismus unterschrieben hat. Das war ein ganz wichtiger Schritt. Sie wissen, 2019 ist die Stadt Wien mit der TU-Wien vorausgeeilt mit dem Wiener Manifesto, das die Grundlage des digitalen Humanismus geschaffen hat. Da geht es um eine Werteorientierung, dass eben nicht nur die Technik uns unsere Kinder und Jugendlichen dominiert oder die wirtschaftlichen Interessen einzelner großer Player, sondern dass wir als Menschen, als Wertegemeinschaft darüber urteilen, wie die Zukunft dieser technologischen Nutzung vorangeht. Ich freue mich, wenn mehrere Politikerinnen und Politiker anderer Couleurs sich anschließen, um diese gemeinsame Mission, die von Wien ausgeht, Europa-weit, vielleicht sogar weltweit, in den nächsten Jahren zu unterstützen. Ich möchte am Ende noch ein weiteres Plädoyer setzen. Ich glaube nämlich, dass das auch eine Möglichkeit ist, dass wir wieder mehr über Humanismus diskutieren und dass sich vielleicht auch mehr politische Couleurs dem grundsätzlichen Gedankenkonzept des Humanismus anschließen können.

 

Sehr geehrte Damen und Herren, um gleich dran zu bleiben - Kollege Gara hat schon einige Punkte angeführt und, ich glaube, Kollege Weber auch und die Kollegin Samel. Das zeigt einfach, wie wichtig uns diese Mission ist. Heuer haben wir wieder, zum dritten Mal, die DIGHUM Summer School, wo Teilhabe und Demokratie, digitale Politik und Souveränität diskutiert werden, die Rolle von Plattformen in der Wirtschaft, Datenschutz, KI und Ethik

 

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