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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 23 von 113

 

außerdem haben wir in Wien im Rahmen der Schulsanierungspakete 1 und 2 rund 27 Millionen EUR aus dem Zentralbudget aufgebracht und konnten damit an 49 Standorten laufend Sanierungsprojekte umsetzen. Diese Investition ist nicht nur eine finanzielle, sondern vor allem eine in die Zukunft unserer Kinder und unserer Stadt. Es zeigt, dass wir Bildung als Gemeinschaftsabgabe verstehen, die alle Bereiche des Lebens berührt und verbessert.

 

Im letzten Jahr war die Teuerung eine große Belastung für die Wienerinnen und Wiener. Und wir in Wien schauen nicht zu, wir handeln. Deshalb haben wir zusätzlich an den offenen Ganztagsschulen das kostenlose Mittagessen eingeführt. Für eine Familie mit 2 Kindern bedeutet die ganztätige Betreuungsform in der Schule eine jährliche Ersparnis von über 2.000 EUR. Der Ausbau der ganztägigen Schulformen in Wien ist für uns eine Herzensangelegenheit. Er fördert die Chancengleichheit in der Bildung, und es ist wichtig, dass Kinder ein kostenfreies, warmes und gesundes Mittagessen bekommen. Zudem ist für Eltern durch die ganztägige Betreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf natürlich bestmöglich gewährleistet.

 

Ein großer Dank gilt natürlich auch dem Lehrpersonal und den Direktorinnen und Direktoren sowie den SchulwartInnen und jeder einzelnen Person, die an unseren Schulen arbeitet. Ihr leistet täglich Großartiges. (Beifall bei der SPÖ.) Wir wissen, dass euer Job nicht einfach ist, und es ist dringend notwendig, die Lehrpersonen und Direktorinnen und Direktoren zu entlasten, damit sie sich voll und ganz auf ihre pädagogischen Aufgaben konzentrieren können. Bislang kümmerten sie sich nebenbei auch um viele administrative Aufgaben, die jetzt von einer Assistenzkraft erledigt werden. Damit drehen wir an wichtigen Schrauben und werden auch weitere Schritte setzen, und wir verbessern damit auch die Bildungschancen unserer Kinder.

 

Wien setzt viele Maßnahmen zur Verbesserung der Situation und bewegt viele Hebel, viele weitere werden noch folgen müssen, aber gleichzeitig werden wir auch die Unterstützung der Bundesregierung brauchen. Daher mein Appell, kämpfen Sie doch einmal mit uns gemeinsam für ein Eintreten und Handeln der Bundesregierung für gerechte Bildungschancen und eine zielgerichtete Unterstützung der Schulen und ihrer Pädagoginnen und Pädagogen und Schulleiterinnen und Schulleiter. Meine Damen und Herren, wir wollen doch alle nur das Beste für unsere Kinder und Jugendlichen in diesem Lande. - Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner ist GR Ornig zu Wort gemeldet, die fraktionelle Restredezeit beträgt vier Minuten. Sie sind am Wort.

 

11.17.25

†GR Markus Ornig, MBA (NEOS)|: Frau Vorsitzende!

 

Vier Minuten werde ich dafür verwenden, um auch über die Wiener Bäder zu sprechen, allerdings ein bisschen seriöser, als das die Frau Kollegin Klika gemacht hat. Wobei, Sie haben ja eigentlich nicht über Bäder gesprochen, Sie haben über den Bus gesprochen, der hinfährt, und Sie haben über Tarife gesprochen. Und wenn wir über Tarife reden, ist es schon sehr lustig. Ich habe mir Ihren Antrag jetzt angeschaut, mit diesen wilden Prozentrechnungen, die tatsächlich alle stimmen. Also mathematisch haut das hin, was Sie allerdings in Ihrem Antrag nicht ganz aufrichtig formulieren, ist, dass das so quasi die NEOS-Erhöhung wäre und dass das erst so wäre, seit wir hier sind. Die Bädertarife werden seit 2007 geregelt, werden an die Inflation angepasst, und wenn Sie hier als der größte Inflationstreiber in unserer Bundesregierung rausgehen und so tun, als ob sich sonst nichts erhöht hätte, sondern nur die Wiener Bädertarife, ist das eigentlich eine Chuzpe. (Beifall bei den NEOS sowie von GRin Mag. Stefanie Vasold und GR Mag. Josef Taucher.) Ich lade Sie aber gerne ein, wir können gerne mit der Badner Bahn nach Baden fahren, da ist der Eintritt doppelt so teuer, und soweit ich weiß, regieren dort nicht die SPÖ und auch nicht die NEOS.

 

Zurück zu den Wiener Bädern beziehungsweise fange ich eigentlich erst an. Die Wiener Bäder bieten an 38 Standorten ein breites Angebot für viele Lebensbereiche der Wienerinnen und Wiener. Da geht es um Freizeitgestaltung, da geht es um Gesundheitsvorsorge, Schwimmen, Saunabesuche, da geht es um Bildung mit Schulschwimmen und um Sportvereine, die sich dort austoben können. Ich sehe unsere Wiener Bäder verstärkt immer noch als offene Einrichtung mit einem sehr leistbaren und niederschwelligen Angebot für alle, die sich an die Wiener Badeordnung halten. Die BesucherInnenzahlen können laufend wieder gesteigert werden. Wir sind noch nicht ganz auf Vor-Pandemieniveau, aber immerhin besuchten über 2 Millionen Badegäste 2023 die Wiener Bäder, und das Angebot des Frühschwimmens, das wir ja neu eingeführt haben, wurde von über 40.000 Badegästen genutzt. (Beifall bei den NEOS und von GR Dr. Kurt Stürzenbecher.) Der in der Pandemie so bewährte Blockbetrieb, das sind getrennte Zeiten für Badegäste, Schulen und Vereine, die den Hallenbetrieb nutzen, sorgt für Entflechtung und konnte ja auch 2023 vorgeführt werden.

 

Worauf ich besonders stolz bin, ist, dass wir vor allem extrem viel in die Sanierung und Instandhaltung der Wiener Bäder investieren. Wir haben mit dem 10-jährigen Bäderbauprogramm 2023 bereits mehrere Projekte fertiggestellt. Im Brigittenauer Bad wurde ein 25 mal 12,5 m großes Freibecken mit einer Wassertiefe von 0,9 bis 1,35 m inklusive aller Nebeneinrichtungen eröffnet, es gab auch eine komplette Sanierung des Dachs. Im Schafbergbad gab es die Erneuerung der Wasserrutsche, im Angelibad die Erneuerung des Beachvolleyball- und Basketballplatzes, und so weiter. Für alle diese Projekte wurden die Vorhaben im Rechnungsjahr 2023 mit 19,5 Millionen EUR realisiert und, was besonders toll ist, das Ganze mit einem Energie-Einspar-Contracting, wo wir an 14 Standorten Photovoltaikanlagen, Solaranlagen, Wärmepumpen gebaut, die Optimierung beziehungsweise die Erneuerung der Wasseraufbereitungsanlagen vorangetrieben und die Beckenabdeckungen, die Lüftungsanlagen und Gebäudetechnik erneuert haben. Das Ganze bringt eine Menge, denn im Gegensatz zum ursprünglichen Betrieb ersparen wir uns da jetzt 6.500 MWh beim Erdgas, bei der Fernwärme sind es sogar 26.000 MWh, beim Strom 2.600

 

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