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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 27.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 113

 

ein Tag im Freibad ein Highlight. Jeder, der mit einem Kind schon einmal schwimmen gegangen ist, weiß, dass man gefühlt die halbe Wohnung mitnehmen muss. Man geht irgendwie mit Snacks, mit Luftmatratzen, mit verschiedensten Spielzeugen, das heißt, man schleppt da schon einige Kilos mit. Und dafür wäre halt eine gescheite öffentliche Anbindung wirklich sinnvoll. (Beifall bei der ÖVP und von StRin Mag. Judith Pühringer.)

 

Jetzt kann ich mir halt überlegen, wie ich mit der Luftmatratze in der einen Hand und mit dem Kind an der anderen Hand irgendwie stressfrei dort hinkomme. Und wenn ich ehrlich bin, funktioniert das am besten mit dem Auto, was aber nicht das Ziel sein darf. Denn wenn man bedenkt, dass an heißen Tagen bis zu 30.000 Personen ins Gänsehäufel kommen, kann man sich vorstellen, dass das für die Parksituation in der Donaustadt eine ziemliche Herausforderung ist. Und wir sprechen auch jedes Mal vom Klima, wir müssen das Klima schützen, wir müssen das Öffi-Fahren attraktivieren, wir müssen die öffentlichen Verkehrsmittel ausbauen. Und was passiert hier? Genau das Gegenteil. (Beifall bei der ÖVP.) Aber, liebe NEOS, man muss hier das Rad ja gar nicht neu erfinden, ihr braucht eigentlich heute nur unserem Antrag zustimmen, also es wäre heute ganz einfach für euch. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Die Enttäuschung über den Bus ist leider nicht die einzige. Wenn man sich die Bäderpreise ansieht, wird die Freude nicht steigen. Denn seit die NEOS hierfür zuständig sind, sind die Preise explodiert, die Tageskarte um fast 29 Prozent und die Jahreskarte sogar um 43 Prozent. Und da kann sich die Kollegin Weninger vorher die sozialverträglichen Steigerungen schönreden, aber das sind für uns keine normalen Gebührenerhöhungen mehr (Beifall bei der ÖVP.), sondern einfach Preisexplosionen. Und ich habe ja euch eigentlich letztes Mal schon die Taskforce Schwimmflügerl nahegelegt, um endlich Klarheit bei den auswuchernden Gebührenerhöhungen zu bekommen. Schade, dass ihr den Vorschlag bis jetzt nicht ernst genommen habt, denn die Bäder sollten allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich bleiben, unabhängig von ihrer finanziellen Situation.

 

Wir haben ja schon von meiner Kollegin gehört, dass immer mehr Kinder nicht schwimmen können und welche fatalen Folgen das hat. Der Zugang zu Schwimmbädern ist aber auch wichtig für die körperliche Fitness und für die Gesundheit. Höhere Eintrittspreise können halt dazu führen, dass weniger Menschen diese Einrichtungen nutzen, was langfristig gesundheitliche Probleme verstärken könnte. Und dem könnte die Wiener Stadtregierung eventuell ein wenig entgegenwirken, wenn man die Preise wieder etwas senkt oder wenigstens eine sinnvolle Familienkarte einführt, denn, wenn wir uns ehrlich sind, ein Erwachsener und ein Kind ist jetzt wirklich nicht mehr so zeitgemäß, und vor allem ist die jetzt auch nicht so viel günstiger als eine Erwachsenenkarte und eine Kinderkarte.

 

Fazit: Bus weg, Bäderpreise teurer, Service schlechter, Preise höher. Ich frage mich, was als Nächstes kommt. Normalerweise würde ich sagen, es kann eigentlich nur besser werden. Doch hier bezweifle ich das langsam, denn die Einzigen, die aktuell wirklich entspannt in Wien baden gehen, sind die NEOS, und das auf unsere Kosten. Aber vielleicht kommen die NEOS ja jetzt noch zur Besinnung und fassen sich ein Herz und stimmen unseren Anträgen heute zu. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächste Rednerin ist GRin Bozatemur zu Wort gemeldet, selbstgewählte Redezeit sind sechs Minuten. Sie sind am Wort.

 

11.11.02

†GRin Aslihan Bozatemur (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen vor dem Livestream!

 

Ich möchte von der Polemik meiner Vorrednerinnen und Vorredner zu einer Sachpolitik wechseln und mir die Fakten anschauen. Unser Thema ist ein Anliegen, das mir und uns allen zutiefst am Herzen liegt, nämlich die Bildung. Bildung ist ein zentraler Pfeiler unserer sozialdemokratischen Bewegung, und sie ist das Fundament, auf dem wir unsere Gesellschaft aufbauen und weiterentwickeln. Von den Anfängen der Sozialdemokratie an war Bildung immer mehr als nur eine Wissensvermittlung. Sie ist der Schlüssel zur sozialen Gerechtigkeit und Chancengleichheit und Bildung für alle, unabhängig von der Geldbörse und unabhängig von der Herkunft, sie ist unerlässlich für ein friedliches und gerechtes Miteinander in unserer Stadt. Es ist unser gemeinsames Ziel, dass alle Kinder und Jugendlichen die beste Ausbildung erhalten, um selbstbestimmt und erfolgreich in die Zukunft blicken zu können.

 

Ein großer Dank gebührt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der MA 56, Wiener Schulen, denn sie sind es, die den Betrieb am Laufen halten und den Grundstein dafür legen, dass die Kinder eine gute Zukunft haben. (Beifall bei der SPÖ und von GR Mag. (FH) Jörg Konrad.)

 

Und besonders hervorheben möchte ich den Einsatz unseres Bürgermeisters Dr. Michael Ludwig, denn seine unermüdliche Arbeit und sein Engagement für die Bildung sind beispielhaft. Unter seiner Führung wurde ein wegweisendes Projekt initiiert, nämlich die Ausweitung der Gratisganztagsschulen in Wien. Im Februar 2020 kündigte Bgm Ludwig an, dass schon ab dem Herbst 63 verschränkte Ganztagsschulen in der Stadt beitragsfrei werden sollen, 57 davon waren Volksschulen und 6 Mittelschulen. Diese Maßnahme ist ein bedeutender Schritt hin zu mehr Chancengleichheit und unterstützt Familien enorm. Im September 2023 gingen 11 weitere Ganztagsschulen an den Start. Die Stadt Wien will diesen Weg weitergehen und laufend neue Standorte und ganztägige Schulplätze schaffen.

 

Für Bildungsinfrastruktur - und das haben einige Vorrednerinnen und Vorredner bereits erwähnt, aber ich möchte das noch mehr unterstreichen, weil die Zahlen sehr beeindruckend sind - wie Neu- und Zubauten und Sanierungen wurden 2023 für die öffentlichen Pflichtschulen von Wien insgesamt rund 212 Millionen EUR investiert. Mit diesem Betrag konnten wir 142 Klassen errichten,

 

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