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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 26.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 102 von 104

 

sie aber auch weiterentwickeln, dass man zukünftig andere Sportarten auch mitberücksichtigt.

 

Und zuletzt, am heutigen Tag sei von mir noch gesagt - ich weiß nicht, es ist kurz vor 9 Uhr, das Spiel beginnt, ich glaube, unser Gegner wird sich jetzt bald herausstellen, gegen den Österreich spielen wird -, wann, wenn nicht jetzt, sollten wir endlich in die Gänge kommen, wenn es ums Stadion geht, um ein echtes modernes Stadion. Das Österreichische Nationalteam spielt jetzt wirklich sensationell gut, und ich glaube, da sind wir noch lange nicht am Ende. Wer weiß, vielleicht kommen wir einmal als Europameister zurück, und dann wollen wir bitte ein gescheites Stadion in dieser Bundeshauptstadt. Wir haben bereits über 100 Millionen dazu genehmigt, und jetzt gilt es, tätig zu werden. - Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort gemeldet ist Herr Amtsf. StR Peter Hacker. Ich darf ihm das Wort erteilen, wobei ich bemerke, dass die Redezeit mit 15 Minuten begrenzt ist. Bitte, Herr Stadtrat.

 

20.39.01

†Amtsf. StR Peter Hacker|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Zunächst einmal möchte ich mich sehr, sehr bedanken für die Diskussion, die auch geprägt war von den vielen gemeinsamen Gesprächen, die wir zu den unterschiedlichsten Gelegenheiten ja gemeinsam führen, ob das die Gesundheitsplattform ist, ob das der Sportlandesrat ist, ob das diverse andere Unterausschüsse sind, unsere gemeinsame Arbeit in der Führung von Unternehmen wie dem PSD, den „Häusern zum Leben“, et cetera. Und da muss ich sagen, das mag ich schon sehr, dass wir überall so viel Geschlossenheit und Einigkeit haben, bei all dem, was uns dann auch politisch wiederum trennt. Ich glaube, dass das schon eine Qualität ist, die man hier erwähnen muss, für die ich jedenfalls auch sehr dankbar bin, da es mir lieber ist, Dinge auszudiskutieren und zum Konsens hin zu diskutieren, als sich die Arbeit zu einfach zu machen, Konzepte zu entwickeln. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Und trotzdem kann es natürlich manchmal auch bewusst und manchmal unbewusst zu Widersprüchen oder auch zu Fehlinterpretationen kommen, und logischerweise bestimmt natürlich auch der Standort den Standpunkt. Daher verstehe ich das dann schon, dass der Kollege Gorlitzer als Fachreferent der Ärztekammer für Sonderklasse einen anderen Standort und daher auch einen anderen Standpunkt hat, aber Possen können bekannterweise durchaus aus unterschiedlicher Sicht betrachtet und gesehen werden.

 

Bevor ich mit meinen Ausführungen ins Detail gehe, ist es mir wichtig, einige grundlegende Feststellungen zu machen, um sie auch einmal klar auf den Punkt zu bringen, im Sinne der Orientierung und Ausrichtung, in die Richtung und für die Richtung sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, alle Führungskräfte in unserem Ressort täglich einsetzen, Prinzipien der täglichen Arbeit, woran die tägliche Arbeit sich auch orientiert, aber auch die neuen Entwicklungen und die neuen Projekte.

 

Alle Wienerinnen und Wiener haben das Recht auf die beste Gesundheitsversorgung, und diese muss örtlich und rechtzeitig zu Verfügung stehen. Alle haben das Recht nach dem Leben voller Erwerbstätigkeit, Kinderbetreuung, Aufbau der eigenen Existenz, sich auch ohne Ängste und ohne Sorgen auf das Älterwerden freuen zu dürfen. Alle haben das Recht, sich darauf verlassen zu können, dass wir ihnen als Stadtgemeinschaft auch dann zur Seite stehen, wenn das Leben einmal holprig ist, wenn man wo drübergestolpert ist, wenn man nicht mehr selbst auf die Füße kommt, und sie haben auch ein Recht, ein gutes Leben zu führen, ohne ständig mit Existenzängsten kämpfen zu müssen. Das ist das, was wir darunter verstehen, wenn wir sagen, wir lassen in unserer Stadt, wir lassen in unserem Wien niemanden zurück. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Das können wir aber nur dann erreichen, und das erreichen wir auch, weil wir uns auch ständig hinterfragen, weil wir uns nicht ausruhen wollen und weil wir uns auch nicht sozusagen sattsehen wollen an dem, was wir erreicht haben, sondern weil wir uns unruhig auch ständig hinterfragen und gelegentlich auch die Dinge neu definieren, neu betrachten müssen. Und das sehen wir ja auch, wenn wir durch unsere Stadt schauen, wenn wir durch unsere Stadt gehen, wenn wir durch unsere Stadt fahren, dass in Wirklichkeit an jeder Ecke unseres Ressorts gebaut wird, erneuert wird, erweitert wird, umdefiniert wird. Zusätzlich auch noch unter der bewussten Berücksichtigung der höchsten Klimastandards, mit dem sehr ehrgeizigen Ziel, das wir als Stadtregierung beschlossen haben und das wir umsetzen auch in den Bereichen, wo es sich auf den ersten Blick gar nicht einmal aufdrängt, ob das der Spitalsneubau ist, der Pflegeheimneubau ist, ob das den Neubau oder die Umgestaltung unserer Sportstätten betrifft. Und wir zeigen damit aber auch, und darauf bin ich wirklich stolz, dass Modernisierung und Klimaschutz kein Widerspruch sind. Es ist schon referiert worden, ich möchte auch nicht alles wiederholen, aber man muss darauf hinweisen, weil es ja wirklich essenziell ist, wir bauen wesentliche Bestandteile und wesentliche Strukturen im Gesundheitssystem, im Sozialsystem, im Sportbereich teilweise von Grund auf neu, damit wir eben auch den nächsten Generationen etwas hinterlassen, nämlich das hinterlassen, wo wir heute schon stolz sind, auf die Qualität, auf das Können, auf die Leistungsfähigkeit. Und ich glaube, dass wir da wirklich sehr stolz sein können, auch auf die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die wir persönlich ja oft gar nicht kennen, die da im Hintergrund in diese Richtung, in diesem Sinne, mit dieser Orientierung einen phantastischen Job machen.

 

Ich bin überzeugt davon, dass die Sicherstellung und der Ausbau des öffentlichen Gesundheitswesens eine zentrale politische Fragestellung unserer Zeit ist, darüber herrscht bei mir kein Zweifel. Und ich fand es eigentlich ganz interessant, dass in der heutigen Debatte eine APA-Meldung, die vor ungefähr zwei Wochen über die Ticker gelaufen ist, nur ganz kurz bei der Kollegin Huemer Erwähnung gefunden hat, und sonst bei der heutigen Debatte gar nicht, nämlich die Statistik der Statistik Austria über die Gesundheitsausgaben der Republik. Und die Kollegin Huemer - und sie ist mir nicht böse, dass ich sie da jetzt auch namentlich anspreche und zitiere - hat das

 

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