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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 26.06.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 104

 

vielleicht einmal mit einer rot-pinken Brille auf diese Dinge. Es läuft hier aber tatsächlich alles sehr gut.

 

Ich habe in den letzten Tagen viele Menschen in Deutschland getroffen. Ich war bei der EURO, ich sage es dazu. Auch dort haben alle gesagt, dass die Stimmung gut und alles super ist. Ich bin aber froh, wenn ich wieder nach Hause komme! Wenn man sich nämlich anschaut, wie es in Berlin an allen Ecken und Enden ausschaut oder wie es auch im schicken Düsseldorf so aussieht, dann kann man sagen, dass Wien, etwa, was öffentliche Versorgung, Müllentsorgung oder öffentliche Verkehrsmittel betrifft, wirklich einfach großartig ist. - Das kann man stehen lassen, wie man will, das ist gut, und das passt so. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Nun aber zurück dazu, wem wir das zu verdanken haben. Wir haben das der Politik zu verdanken, und wir haben das der Stadtverwaltung zu verdanken. Nur ein Beispiel: Schauen wir uns an, welche Herausforderungen der WienTourismus zu bewältigen hatte! Der gesamte Tourismus war durch Corona quasi tot. Es ist aber beachtlich, wie schnell hier durch viele entsprechende Maßnahmen wieder Menschen in die Stadt gebracht wurden, die unsere Kultur, unsere großartigen Sehenswürdigkeiten, unsere großartige Kulinarik und alles, wofür Wien steht, wieder zu schätzen gelernt haben, und wie schnell innerhalb kürzester Zeit hier wieder Rekorde erzielt wurden. Das ist wirklich großartig! Daran sieht man ganz klar, dass die einzelnen Stellen zusammenarbeiten. Ich habe jetzt den WienTourismus genannt, ich kann aber auch die Wirtschaftsagentur beziehungsweise auch die MA 48 nennen. Ich könnte sie jetzt alle aufzählen, und ich bin allen sehr dankbar. Und wenn man sich das Gesamtgefüge anschaut, dann weiß man, dass diese Stadt funktioniert und auch in Zukunft funktionieren wird. Das schaffen wir mit diesem Budget.

 

Deshalb können wir auch, wie ich meine, sehr positiv in die Zukunft schauen, es sei denn, es passieren wieder neue große Dinge. Das wissen wir nicht. Wir leben im Moment in einer Zeit, in der wir nicht wissen, wie es jetzt etwa in der Ukraine oder in Israel und Palästina weitergeht. Es erheben sich viele Fragen: Wie entwickelt sich die Welt weiterhin? Was passiert in Amerika? Wir befinden uns in einem Superwahljahr, in dem mit der USA-Europa- Politik einiges geschieht, und auch all das wird Auswirkungen auf Wien haben.

 

Damit komme ich jetzt wieder zu meinem Anfangssatz zurück: Wir sind keine Insel. Inseldenken ist in Zeiten wie diesen falsch. Deswegen danke ich auch sehr für diese gute Debatte in der ersten Runde. Sie ist dann ein bisschen eskaliert. Wenn wir aber bei dem Thema bleiben, wie wir Wien weiterentwickeln, wie wir die Wirtschaft in Wien weiterentwickeln und wie wir die Stadt hinsichtlich Verkehrs- und Bildungspolitik weiterentwickeln wollen, dann ist meines Erachtens die Rechnungsabschlussdebatte die schönste Debatte, die wir im Jahr führen. Immer wieder heißt es: Oh Gott! Schon wieder Rechnungsabschluss, das dauert so lange und ist so viel! - Ich meine, man muss den Blick auf das große Ganze richten. Die Herausforderungen sind riesig. Im Zusammenhang mit Bildung wurde das heute schon gesagt. Kollegin Emmerling ist schon darauf eingegangen.

 

Ich möchte jetzt ein bisschen auf die Wirtschaft im Allgemeinen in Wien eingehen, denn das, was in dieser Hinsicht auf uns zukommt, wird auch extrem spannend sein. Wir wissen, dass es einen Fachkräftemangel gibt. Wir wissen, dass die Teuerung enorm ist. Wir wissen aber auch, dass Wien im Gegensatz zu den Trends auf Bundesebene sehr gut dasteht. Aber in welchem Verhältnis läuft es sehr gut? Im statistischen Verhältnis? Wir wissen nämlich nicht, wie es mit der Wirtschaft tatsächlich weitergehen wird. Jetzt haben wir gerade einmal Corona durch sehr viele Hilfen abgefedert. Wie aber geht es tatsächlich mit der Wirtschaft weiter? Die Zahl der Insolvenzen und Konkurse steigt. Und ich persönlich glaube, dass im Herbst noch ein bisschen etwas in der Immobilienbranche dazukommen wird, weil das Geld immer teurer und teurer wird.

 

Das Geld - das weiß der Herr Stadtrat besser als jeder andere - wird auch für uns immer teurer, und ich bin daher gespannt, wie die Zinspolitik überhaupt weitergehen wird. Jetzt Investitionen zu setzen, ist ein sehr aufwändiges Thema, und den Unternehmen geht es ebenso wie uns hier in der Stadt. Deswegen müssen wir schauen, wie wir in dieser Hinsicht helfen können. Ich glaube, dass wir auf Wiener Seite nur dort helfen können, wo wir es eh schon tun, nämlich indem wir entlasten. Das tun wir, und dafür stehen wir als NEOS natürlich immer als Erste. Es geht aber auch darum, dass wir dort fördern, wo wir können. Dazu muss ich allerdings auch sagen: Die Millionen, die wir zum Beispiel über die Wiener Wirtschaftsagentur ausgeben, stellen halt wirklich teilweise nur kleine Maßnahmen dar, die wir eben in dieser Stadt setzen können. Die großen Hebel kommen hingegen vom Bund und aus Europa, und das wird sehr spannend werden.

 

Wir werden hier weiter einen guten Job machen, und ich danke allen, die daran beteiligt waren. Ich danke allen, die hier tagtäglich streiten, um diese Stadt weiterzuentwickeln, die diese Stadt aber auch regelmäßig feiern, genauso wie wir zum Beispiel gestern gefeiert haben, als Österreich auch etwas sehr Erstaunliches geschafft hat. Diese Stimmung müssen wir beibehalten: Wir bleiben reflektiert, wir bleiben fleißig, und wir arbeiten weiter an dieser Stadt. - Vielen Dank. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau StRin Mag. Pühringer. Selbstgewählte Redezeit elf Minuten. Bitte, Frau Stadträtin.

 

11.13.27

†StRin Mag. Judith Pühringer|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Das wohl Wichtigste beim Rechnungsabschluss möchte ich gleich an den Beginn stellen: Ich möchte mich nämlich an dieser Stelle sehr, sehr herzlich und aufrichtig bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt bedanken, die sich jeden Tag für die Wienerinnen und Wiener einsetzen und tatsächlich alles geben. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Ich meine tatsächlich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, erlaube mir aber, heute ein paar Gruppen besonders herauszugreifen. Ich möchte mich bei allen Reinigungskräften bedanken, über die wir immer sehr wenig

 

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