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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 31 von 97

 

Den Festwochen mit Milo Rau werden wir mit großer Spannung entgegensehen. Er ist ein international sehr, sehr renommierter Mann, der das Geschäft gut kann und auch Menschen gewinnen kann. Ich schaue dem mit großem Interesse entgegen.

 

Zum Wien Museum wird auch noch viel gesagt, aber eines ist bemerkenswert: Vor ungefähr einem Jahr hat man den Termin mit dem 6. Dezember 2023, 18 Uhr, festgelegt, und dieser Termin wird in einer Zeit eingehalten, in der man ununterbrochen liest, dass Bauvorhaben, und so weiter auch mit allen Baukrisen, die es gibt, verzögert sind. Dieser Termin wird eingehalten, und es wird ein ganz, ganz wichtiger Termin für unsere Stadt sein. Dazu muss man der Frau Stadträtin, aber auch dem Herrn Bürgermeister wirklich gratulieren.

 

Das Pratermuseum Neu wird spannend sein.

 

Wissenschaft: Der Bereich der Wissenschaft konnte dank einer wirklich sehr umsichtigen und sehr gewissenhaften Arbeit, die auch vor allem in der MA 7 geleistet wird, zu einem ganz stabilen Faktor der Wiener Politik, vor allem für die Sicherung des Wissenschaftsstandortes Wien geschaffen werden. Auch wenn viele Wissenschaftsmittel im Finanzressort, dem Wirtschaftsressort liegen, so gelingt es, hier auch einen sehr wesentlichen und wichtigen Beitrag für den Wissenschaftsstandort Wien zu leisten.

 

In der Erinnerungsarbeit ist es wichtig, auf breiter Ebene mit Konsens und mit vielen breiten Diskussionen die Lösungen zu finden. Daher ist es gerade bei sehr sensiblen Fragestellungen entscheidend, die Player und die Öffentlichkeit in der möglichst umfassenden Breite hier einzubinden, und das gelingt.

 

Zum Atelierhaus brauche ich nicht viel sagen, man braucht nur auf Social Media schauen, die Rückmeldungen der letzten Tage waren enorm.

 

Die Vereinigten Bühnen Wien sind in einem Prozess - auch das Theater an der Wien zum Beispiel - des Umbaus. Da warten wir auch sehr, sehr gespannt auf die Neugestaltung. Es ist aber auch mit den Musicals eine Erfolgsgeschichte.

 

Das Strauß-Jahr 2025 wirft schon seine Schatten voraus. Roland Geyer hat ein super Team zusammengestellt. Was interessant ist, ist, dass wir hier im Gemeinderat zwar eine Unterstützung beschlossen haben, aber dennoch viele private Initiativen, die mit uns sozusagen budgettechnisch gar nichts zu tun haben, jetzt versuchen, sich da anzuhängen und im Strauß-Jahr mitzuschwingen. Ich halte das für sehr gut, denn es ist ja nicht nur unsere Aufgabe, es finanziell sicherzustellen, sondern es ist unsere Aufgabe, auch Impulse zu setzen. Wenn die Impulse nach außen gehen und dann kommen Unternehmen und sagen, wir haben da eine Idee und wollen da ein Museum oder was immer in diesem Zusammenhang machen, ist das sicher gescheit und auch für den Tourismusstandort Wien und den Wirtschaftsstandort nicht zu unterschätzen.

 

Die Finanzierung der Basis.Kultur, der Ausbau der Basis.Kultur ist auch sehr positiv, und über die Bezirksmuseen und das Museumsgesetz wurde bereits ausführlich gesprochen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich namens meiner Fraktion den Mitarbeitern im Büro der Frau Stadträtin sehr, sehr herzlich für die ausgezeichnete Zusammenarbeit danken. Ich danke der Magistratsabteilung 7, der Frau Abteilungsleiterin, dem Herrn Stellvertreter, dem gesamten Team der MA 7. Ich danke aber auch ganz besonders herzlich, weil sie immer ein bisschen im Schatten der MA 7 stehen, der MA 8 und der 9 ganz herzlich, Stadt- und Landesarchiv Wien und Wienbibliothek, die eine bisschen stillere, aber umso tollere und großartige Arbeit für Wien leisten. In diesem Sinne vielen herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Die tatsächliche Redezeit war neun Minuten. Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist GRin Mag. Nittmann. Sie haben eine fraktionelle Restredezeit von neun Minuten. Bitte.

 

12.21.31

†GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ)|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Werte Kollegen!

 

Ich kann leider Gottes diese Euphorie meiner Vorredner, was die Steigerung des Kulturbudgets anbelangt, nicht ganz teilen. Es wäre schön, wenn es so wäre, aber wenn man sich die mittelfristige 5-Jahres-Planung im Voranschlag 2024/25 anschaut, dann sinkt das Kulturbudget von 2024 337 Millionen auf 318 Millionen. Das heißt, das ist de facto eine Kürzung. (Zwischenruf von GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc.) - Leider Gottes. Na ja, von 337 auf 318: Wenn Sie mir sagen, das ist mehr, dann weiß ich, wie Sie mit Zahlen umgehen. (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Nein! Das ist Schwachsinn! Die Zahl ist irrelevant!) Ich kann nur lesen, was in Ihrem Voranschlag ist, den wir heute beschließen sollten. Wir tun es eh nicht, aber nicht nur deshalb, weil es schade ist, dass das Kulturbudget sinkt, insbesondere wenn wir wissen, das bedeutet massive Einsparungen. (GR Thomas Weber: Wir beschließen zwei Jahre! - GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: 24 und 25!) Wir sehen auf der anderen Seite die Personalkosten steigen. Wir haben ja auch in letzter Zeit immer Anträge, sei es durch die Erhöhung der Personalkosten oder aber auch Teuerung in Folge der Inflation. Es ist also schade, dass das Kulturbudget sinkt. (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Das tut es nicht!)

 

Ich möchte mich jetzt bei dieser Debatte ... (GR Thomas Weber: Es ist schade, dass Sie kein Budget lesen können!) - Na, ich kann schon lesen. Machen Sie die 5-Jahres-Planung auf und lesen Sie die Zahlen. Ganz einfach! (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Wir beschließen 24 und 25!) Ja, aber das diskutieren wir nicht. Sie werden es mir ja dann erklären, warum die Kürzung von 337 auf 318 eine Erhöhung ist. Sie können mir das dann ganz gerne erklären.

 

Ich habe nur wenig Zeit und möchte mich in Wirklichkeit auf drei Punkte konzentrieren. Das eine ist die Transparenz, da kann ich Sie leider nicht auslassen, Frau Stadträtin. Das andere ist die Theaterlandschaft. Ganz am Schluss: Eigentlich habe ich gedacht, mein Vorredner wird sich auf die Musikschulen hauen, weil das ein wichtiges Thema für uns Freiheitliche ist, aber das möchte ich auch noch anstreifen.

 

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