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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 18.10.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 63 von 122

 

eine zusätzliche Förderung über 250.000 EUR für Arnold Schönberg 150 Jahre genehmigen.

 

Wir waren letztes Mal in der Ausschusssitzung und leider Gottes ist diese Sitzung für etwas gestanden, ich will jetzt nichts Falsches sagen, aber von dem ich der Meinung bin, dass man so mit der Opposition nicht umgeht. Das ist auch der Grund, warum wir diesem Antrag nicht zustimmen werden. Also wie gesagt, letzte Woche der Kulturausschuss. Ich war in der Periode zwischen 2015 und 2020 da, damals war es üblich, dass man erst am Tag des Kulturausschusses, also vor Beginn der Kulturausschusssitzung gesagt hat, welche Tagesordnungspunkte aufgerufen werden. Das heißt, alle Abteilungsleiter mit allen Akten, die auf der Tagesordnung standen, waren anwesend. Das hat natürlich für die Leute auch bedeutet, dass sie nicht gewusst haben, was aufgerufen wird, worauf man sich vorbereiten soll, wo es Fragen geben kann, weil einfach die ganze Tagesordnung zur Disposition stand.

 

Offensichtlich hat man sich das während Corona anders überlegt, was durchaus vernünftig ist, dass einerseits nicht zu viele Personen im Raum sind, und andererseits, warum sollen Leute kommen, wenn keine Fragen gestellt werden. Das ist sicherlich der Effizienz geschuldet und ist auch sehr gescheit. Das Ganze funktioniert jetzt dann eben so: Wir kriegen die Tagesordnung und die Akten, haben dann relativ kurze Zeit, uns das anzuschauen, uns zu überlegen, was wir aufrufen wollen, welche Fragen wir haben, weil wir relativ bald schon bekannt geben sollen, welche Akten aufgerufen werden.

 

Ich gehe aber im Umkehrschluss auch davon aus, dass wenn wir sagen, welche Akten aufgerufen werden, man sich auf drei Fingern ausrechnen kann, dass das ein Akt ist, zu dem wir Fragen haben. Also erwarte ich mir, wenn wir einen Akt aufrufen lassen, dass die entsprechenden Abteilungsleiter oder Personen beim Ausschuss da sind, dass sie informiert sind und dass sie wissen, worum es bei dem Akt geht, denn sonst braucht eine Oppositionspartei so einen Akt nicht aufrufen zu lassen. Das ist meine ganz klare Erwartungshaltung, und ich gehe davon aus, dass das auch genau so gedacht ist, wenn es Tagesordnungen gibt und wenn wir diese Punkte aufrufen lassen sollen.

 

Also genau dieser Akt war im Kulturausschuss, die Frage wurde gestellt. Es gibt eine Gesamtförderung von 1 Million 40, es gab eine Nachtragsförderung, und jetzt braucht man für dasselbe Projekt für das Gedenkjahr 2024, das ja vor der Tür steht - eigentlich müsste aus meiner Sicht schon alles organisiert sein, wenn das 2024 stattfindet, wir haben Oktober, das Jahr ist quasi zu Ende - wieder eine Förderung.

 

Die Frage, die von der Opposition, die von uns kommt, ist aus meiner Sicht aufgelegt: Warum kommt die Förderung so spät und wofür ist die denn jetzt im Speziellen? - Frau Stadträtin, Sie waren dabei, genau diese Frage kam von mir und die Antwort war, und da habe ich mir dann schon gedacht, ich bin im falschen Film: „Nein, das weiß ich jetzt nicht. Das ist ein Projekt, aber was das genau ist, das weiß ich nicht.“

 

Also, ganz ehrlich, so geht das sicher nicht, dass man von uns erwartet, wir sollen einer Förderung von 250.000 EUR zustimmen, mit der Antwort „das weiß ich nicht“ auf die Frage, wofür das ist. - Ehrlich nicht. Ich gehe davon aus, es ist Ihnen wurscht, ob Sie unsere Zustimmung haben oder nicht, weil anders kann ich das Verhalten nicht erklären. (Beifall bei FPÖ und GR Wolfgang Kieslich.)

 

Sie haben dann wohl erkannt, dass die Antwort jetzt nicht das war, was unserer Erwartungshaltung entsprach und haben versucht, da in die Bresche zu springen und haben uns dann erklärt: Das Problem war, im Arnold Schönberg Center gab es einen Wechsel in der Führung, und es war dann schwierig, dieses Jubiläumsjahr auszurichten, weil es offenbar Unstimmigkeiten im Arnold Schönberg Center gab. Ungeachtet dessen, ist uns Aufklärung zugesagt worden.

 

Ich habe gerade vorhin meinen Kollegen aus dem Kulturausschuss gefragt, ob ihm als unserem Kultursprecher eine Antwort oder eine Erklärung gegeben wurde. Er hat das verneint. Ich habe es bis zum heutigen Tage auch nicht gekriegt. Was ich aber sehr wohl gemacht habe, ist, dass ich mir einen Firmenbuchauszug von der Arnold Schönberg Stiftung geholt habe, und da sehe ich, diese Stiftung hat 18 Vorstandsmitglieder und der letzte Vorstandswechsel von 3 Vorstandsmitgliedern war im Jänner 2022.

 

Also wenn Sie mir jetzt sagen, dass bei 18 Vorstandsmitgliedern der letzte Vorstandswechsel vom Feber 2022 dazu geführt hat, dass man das Jubiläumsjahr 150 Arnold Schönberg nicht ordentlich organisieren konnte, gemeinsam mit der Privatstiftung, tut mir leid, das glaube ich einfach nicht. Das glaube ich einfach nicht. Da fühle ich mich in Wirklichkeit, ehrlich, jetzt sage ich einmal, mindergeschätzt. Ich fühle mich, ehrlich, ich will es jetzt gar nicht sagen, aber ich bin der Meinung, das ist eine Bringschuld, wenn ihr unsere Zustimmung wollt. Wollt ihr sie nicht, dann sagt es gleich, denn dann können wir uns eigentlich auch eine Ausschusssitzung sparen, wo wir Fragen stellen und Antworten kriegen wie „Nein, das wissen wir jetzt nicht.“, und dann auch nie etwas nachgeliefert wird.

 

Frau Stadträtin, Sie sind im Mai 2018 genau mit dem Anspruch auf Transparenz angetreten und deshalb bin ich, ehrlich gesagt, echt enttäuscht. Wir haben Oktober 2023 und dann wollen Sie mir das als Transparenz verkaufen. Immer heißt es, Demokratiebeteiligungsprozess und alle sollen mitgenommen werden, nur uns nimmt man nicht mit, uns lässt man einfach liegen, weil es eh wurscht ist. (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie von GR Wolfgang Kieslich.)

 

Genauso wurscht ist Ihnen offenbar, dass man zuerst in die Medien geht mit einer beschlossenen Förderung. So ist es mit der Arena-Förderung, die wir jetzt vor fünf Minuten beschlossen haben. Am Montag lese ich in der Zeitung: Neue Sound-Anlage in der Arena kommt. Ja, kann man denn nicht bis Mittwoch warten, kann man denn nicht wenigstens so tun, als hätte man Respekt vor dem Gremium und vor uns? Kann man nicht abwarten, bis man es beschlossen hat? - Nein, man muss am Montag in die Medien gehen. Ich meine, was soll denn das? (Beifall bei FPÖ und ÖVP sowie von GR Wolfgang Kieslich.)

 

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