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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 18.10.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 64 von 122

 

Ich erinnere mich an die Sondersitzung. Das ist genau das Verhalten der SPÖ: Mir san mir und uns gehört die Stadt und wir machen, was wir wollen, und die Opposition kann hoch und nieder hupfen. Das ist es, wie Sie uns begegnen, und das finde ich einfach nicht in Ordnung. (Beifall bei der FPÖ. - GRin Martina Ludwig-Faymann: Das kann man der Stadträtin nicht vorwerfen!)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Sachslehner. Ich erteile es ihr. Bitte, Frau Gemeinderätin.

 

15.49.26

†GRin Mag. Laura Sachslehner, BA (ÖVP)|: Vielen Dank, Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Bevor ich auf das vorliegende Poststück eingehe und erkläre, warum wir dem nicht zustimmen, muss ich kurz auf Kollegin Anderle replizieren. Sie haben sich (auf den Berichterstatterplatz deutend) jetzt netterweise da hinten platziert. Zum Thema Bezirksmuseum und unserem Antrag: Ich gebe Ihnen recht, die Bezirksmuseen leisten herausragende Arbeit, aber sie tun das nicht wegen Ihnen, sondern trotz Ihnen, und das ist der entscheidende Punkt. Ich sage es jetzt noch einmal, und ich verbitte mir wirklich, ständig diese Zahlen in Abrede zu stellen: 5.000 EUR für ein Jahr pro Bezirksmuseum, das ist ein Witz. (Beifall bei der ÖVP.) Es ist natürlich erst recht ein Witz, wenn man sich anschaut, dass man 12 Millionen EUR für das Volkstheater rauspulvert. Das ist offensichtlich völlig in Ordnung, aber, wenn man mehr Budget für die Bezirksmuseen fordert, dann spricht die SPÖ von einer Schmutzkübelkampagne. Also das halte ich schon für relativ abstrus.

 

Dann kurz zum vorliegenden Poststück: Die Kollegin von der FPÖ hat im Grunde schon sehr vieles vorweggenommen, aber ich fasse es noch einmal kurz zusammen. Wir sind natürlich ebenfalls der Meinung, dass der Geburtstag von Arnold Schönberg ein wichtiges Ereignis ist, wir sind auch der Meinung, dass im Arnold Schönberg Center wichtige Arbeit passiert und natürlich steht auch der Künstler als solcher für uns überhaupt nicht zur Debatte.

 

Leider ist aber dieses Poststück wieder ein perfektes Paradebeispiel dafür, wie unkoordiniert und intransparent im Kulturbereich mit Steuergeld umgegangen wird. Ich darf es noch einmal zusammenfassen: Der Verein Wien Modern hat via Mehrjahresvereinbarung im Juni 2021 bereits eine Förderung über 1 Million EUR für das Jahr 2023 genehmigt bekommen. Wir haben dort zugestimmt, das war einstimmig. Im Juni, das ist nicht so lange her, gab es eine Erhöhung über 40.000 EUR, auch da haben wir zugestimmt, das war einstimmig, natürlich. Die Arnold Schönberg Center Privatstiftung hat für den Geburtstag ebenfalls schon 90.000 EUR erhalten, auch das war alles mit unserer Zustimmung, das ist keine Frage. Jetzt im Herbst aber kommt man drauf, dass der Verein Wien Modern, der den Geburtstag gemeinsam mit der Privatstiftung ausrichtet, ebenfalls noch einmal 250.000 EUR benötigt.

 

Wenn wir dann nachfragen, wie der Zeitplan ist, wie viel Budget man in Summe braucht, was eigentlich wie budgetiert ist, ob es irgendwelche Pläne gibt, die man mit uns teilen kann, gibt es keine Antwort, und da fragt man sich natürlich schon: Will man es uns nicht sagen oder kann man es uns nicht sagen?

 

Jetzt wird man mir wahrscheinlich erklären, so wie oft im Ausschuss, dass das alles Sache der Vereine ist, nicht die Angelegenheit der Geschäftsgruppe, nicht die Angelegenheit der Fraktionen, aber ganz ehrlich: Wenn man mehrere Hunderttausend Euro an Steuergeld für ein Projekt beschließen lassen möchte und dann nicht genau beantworten kann, was der Plan ist, was die Gesamtsumme ist, was der Zeitplan ist, ist das völlig unverantwortlich und zeugt natürlich, wie es die Kollegin schon gesagt hat, von einer unglaublichen Respektlosigkeit uns allen gegenüber. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

 

Ich muss leider sagen, es tut mir fast schon leid, dass wir das jetzt bei diesem Projekt und bei diesem Poststück zum Thema machen müssen, denn es ist, ich sage es noch einmal, wirklich nicht die Ausnahme in dieser Geschäftsgruppe, sondern eher die Gewohnheit, aber umso weniger können wir dem zustimmen. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Baxant, und ich erteile es ihm. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

15.53.12

†GR Petr Baxant, BA (SPÖ)|: Danke, Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich habe mich ein bisschen gewundert. Ich habe mir gedacht, das ist ein falsches Ressort, über das wir jetzt sprechen, Verfassungsrecht, Formalitäten, Bürokratie, und so. Nein, nein, ich habe dann noch einmal draufgeschaut, es ist tatsächlich jetzt gerade Kultur und Wissenschaft dran.

 

Frau Stadträtin, ich darf Ihnen von dieser Stelle noch einmal gratulieren. Anscheinend gibt es seitens der Opposition so wenig an der Kulturpolitik auszusetzen und zu kritisieren und das auch zu Recht, denn wir werden jedes Jahr ausgezeichnet als die beste Stadt der Welt, die lebenswerteste Stadt, die interessanteste, die schönste wahrscheinlich auch, und da ist natürlich die Kulturpolitik mit ihren ungefähr 200 Millionen EUR im Jahr ein wichtiger Bestandteil, der vor allem für das geistige Erbe und das geistige Schaffen sowohl künstlerisch, kreativ, in jeder Hinsicht verantwortlich zeichnet.

 

Wir beschließen hier wieder sehr wichtige Gelder, 250.000 EUR für das Arnold Schönberg Gedenkjahr beziehungsweise Geburtsjahr, das vor 150 Jahren stattgefunden hat. Arnold Schönberg, ein Sohn dieser Stadt, der so wie viele andere Söhne und Töchter aus dieser Stadt vertrieben wurde, aber quasi eine Weltkarriere gemacht hat und das Musikschaffen weltweit nachhaltig verändert hat, Kollegin Nittmann hat die Zwölftonmusik schon erwähnt. Also wir bekennen uns, glaube ich, alle gemeinsam dazu, dass wir diesen großen Sohn dieser großen Stadt natürlich gemeinsam feiern und seinen 150. Geburtstag auch gemeinsam begehen.

 

Warum wurde Wien Modern gewählt? Jedenfalls gibt es da eine meiner Meinung nach tolle Synergie. Die Arnold Schönberg Privatstiftung ist vor allem in der Verantwortung der Familie. Frau Nittmann, das müssen Sie auch wissen, die Familie, die zum Teil gar nicht in Wien

 

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