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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 18.10.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 122

 

ist, wird sich sicher nicht um die Organisation von Veranstaltungen in Wien in der U-Bahn oder was auch immer kümmern. Die haben anderes zu tun und dafür gibt es auch andere. Darüber hinaus habe ich großes Vertrauen in eine tolle Organisation wie Wien Modern, die seit Jahrzehnten dafür verantwortlich zeichnet, dass zeitgenössisches Musikschaffen in dieser Stadt kultiviert wird und immer wieder neue Publikumsschichten mit dem zeitgenössischen Musikschaffen in Kontakt treten und konfrontiert werden, weil wir eine Musikstadt sind.

 

Wir wissen, dass Musik sich im Grunde nicht darin erschöpft, dass wir jetzt die nächsten 1.000 Jahre Mozart, Bach und Haydn spielen, die genauso wichtig sind, sondern dass wir auch zeitgenössische Komponisten - im Grunde ist die Musik heute bis zur Popmusik im Radio von Arnold Schönberg mitbeeinflusst - in Wien und in Österreich natürlich mit Stolz abfeiern.

 

Ich habe auch aus der Rede von Kollegin Sachslehner herausgehört, sie findet es gut, dass wir uns in Wien im nächsten Jahr vorwiegend mit Arnold Schönberg beschäftigen werden. Auch Frau Kollegin Nittmann findet es gut, dass es Veranstaltungen geben wird, dass es die Institution von Wien Modern gibt, das Arnold Schönberg Center, dass es Jahresförderungen gibt, dass es natürlich Projektförderungen gibt, wie zum Beispiel jetzt für das 150-Jahr-Jubiläum.

 

Alles, aber wirklich alles, was Ihnen heute unklar war, Frau Kollegin Nittmann, steht in den Anträgen. Es steht alles in den Anträgen, es ist alles erfragbar, wenn nicht im Ausschuss, dann über informelle Gespräche im Nachhinein. Bitte, ich bin ständig bei irgendwelchen Kulturinstitutionen, frage die Kulturschaffenden selber: Was braucht ihr, was ist euer Problem? Anscheinend informiere ich mich halt ganz einfach ein bisschen mehr als Sie.

 

Bitte informieren Sie sich, machen Sie sich kompetent und hören Sie auf, hier ständig quasi auf die Kulturpolitik der Stadt Wien einzudreschen, weil Ihnen kein kulturpolitisches Argument einfällt. (Zwischenruf der GRin Mag. Ulrike Nittmann.) Das ist nicht okay, aber wir können damit leben. Weil Sie danach gefragt haben, wir können sehr wohl damit leben. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Wenn Sie sich in den kulturpolitischen Diskurs nicht einbringen wollen, ist es traurig, weil ich weiß, dass Kollege Berger sehr viel zur Kulturpolitik zu sagen hat. Ich kann mich noch an Kollegen Ebinger erinnern, ein kulturpolitischer Superstar (Heiterkeit bei GR Mag. Manfred Juraczka), wo man wirklich sagen muss, damals hat die FPÖ noch sehr viel eingebracht.

 

Bringen Sie sich ein, machen Sie sich kompetent, gehen Sie zu den Institutionen, reden Sie mit unseren Beamten und Beamtinnen, lesen Sie die Anträge! Dann müssen Sie sich in nächster Zeit nicht mehr damit befassen, dass Sie irgendetwas nicht erfahren haben. (GR Stefan Berger: Deshalb fragt man ja auch!) Wien ist transparent, Wien ist demokratisch und natürlich erfährt jeder alles, worauf er ein Recht hat. Und wir als Abgeordnete, Sie als Abgeordnete haben natürlich das Recht, all diese Informationen zu bekommen. Danke schön. - Bitte um Zustimmung! (Beifall bei SPÖ und NEOS. - GR Mag. Josef Taucher: Bravo!)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

15.58.38Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 30. Wer der Postnummer 30 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das sind SPÖ, NEOS, GRÜNE gegen ÖVP, FPÖ, GR Kieslich und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Es liegt hier ein Beschluss- und Resolutionsantrag der ÖVP betreffend Evaluierung aller Museumsförderungen vor. Die sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das sind die ÖVP, FPÖ, GR Kieslich und GRÜNE gegen NEOS und SPÖ, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist somit abgelehnt.

 

15.59.30Es geht sich jetzt noch ein Tagesordnungspunkt aus. Nachdem wir bei der Postnummer 33 keine Wortmeldung haben, kommen wir zur getrennten Abstimmung bei der Postnummer 33.

 

Wer dem Punkt 7 die Zustimmung gibt, den darf ich um ein Zeichen mit der Hand ersuchen. - Das sind ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen FPÖ und GR Kieslich und ist somit mehrstimmig angenommen.

 

Wer Punkt 10 die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist die Zustimmung bei FPÖ, GR Kieslich, NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen die ÖVP, ist ebenfalls mehrstimmig angenommen.

 

Ich stimme jetzt über die restlichen Punkte ab. Wer hierzu die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier sehe ich die Einstimmigkeit.

 

16.00.40 Es ist 16 Uhr. Es gelangt nunmehr die Postnummer 34 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Bericht der Untersuchungskommission betreffend „Missstände bei der Wahrnehmung der Eigentümerrechte und der Ausübung der Anteilsverwaltung des Bürgermeisters und des Finanzstadtrates bei der Wien Energie GmbH beziehungsweise bei der Wiener Stadtwerke GmbH, der Behebung von Liquiditätsengpässen des Unternehmens durch die einer politischen Verantwortlichkeit unterliegenden Organe sowie damit im Zusammenhang stehende Verfügungen im Rahmen der Notkompetenz durch den Wiener Bürgermeister".

 

Bevor ich dem Berichterstatter das Wort erteile, darf ich bei uns im Gemeinderat recht herzlich den Vorsitzenden der Untersuchungskommission Mag. Martin Pühringer, Richter am Verwaltungsgericht Wien, seinen Ersten Stellvertreter Hofrat Dr. Einar Sladeček, Präsident des Arbeits- und Sozialgerichts in Ruhe, und die Zweite Stellvertreterin Frau Dr. Regine Jesionek, Richterin am Oberlandesgericht in Wien, begrüßen. Schön, dass Sie heute die Zeit gefunden haben, um der Diskussion hier im Gemeinderat zu folgen. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich bitte nun den Berichterstatter, Herrn GR Mag. Reindl, die Verhandlung einzuleiten. Seine Redezeit ist mit 45 Minuten begrenzt. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

16.02.05

†Berichterstatter GR Mag. Thomas Reindl|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Vorsitzende der Untersuchungskommission! Sehr geehrter Herr Bürgermeister! Herr Finanzstadtrat! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

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