Gemeinderat, 43. Sitzung vom 18.10.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 62 von 122
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter GR Petr Baxant, BA: Danke, Herr Vorsitzender. Ich möchte ganz kurz Bericht erstatten und etwas hervorheben, was in der Diskussion noch nicht gefallen ist, aber ich denke, es ist notwendig, dass wir das hier auch besprechen. Es ist nämlich alles andere als selbstverständlich, dass wir heute 595.000 EUR für eine Kultureinrichtung wie die Arena beschließen. Vor allem ist es nicht selbstverständlich, dass es so schnell passiert ist.
Ich kann mich erinnern, es ist wenige Monate her, da war ich mit dem Leiter der MA 36 im Gespräch, und er hat mich proaktiv darauf angesprochen. Also die Beamten und Beamtinnen sind sich der Probleme viel eher bewusst, bevor noch irgendwelche Journalisten eingeschaltet werden. Herrn Dr. Klose war damals schon bewusst, wir brauchen da natürlich eine Lösung, weil die MA 36 eine Institution ist, die immer wieder mit diesen Themen zu tun hat, wie zum Beispiel mit Nachbarschaftsschwierigkeiten und -problemen, und das hat mich beeindruckt. Mich hat auch beeindruckt, dass die MA 7 unglaublich schnell, man könnte fast sagen, unbürokratisch war. Unbürokratisch, das geht zwar nicht in Wien, aber es scheint unbürokratisch gegangen zu sein. Dass wir jetzt einfach 595.000 EUR beschließen, damit es einen Kulturstandort wie die Arena gibt: Patricia Anderle hat es schon gesagt, Markus Ornig hat es gesagt, aber auch Frau Kollegin Berner hat es gesagt: Das gehört zu Wien, Wien ohne die Arena können wir uns nicht vorstellen.
Deswegen bin ich stolz und möchte das als Berichterstatter hier noch einmal hervorheben, dass die Stadt Wien, beginnend mit unseren Beamten und Beamtinnen bis hin zur Politik, sehr schnell reagiert hat, das Problem erkannt und sofort reagiert hat. Ich wüsste nicht, welche Kommune in Österreich so schnell und so problemlösungsorientiert arbeitet. Dafür danke ich sehr herzlich. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Wenn wir schon beim Thema sind, möchte ich aus Eigeninteresse jetzt etwas erwähnen: Wenn man als Berichterstatter oder Berichterstatterin hier hinten sitzt, hört man fast nichts. Ich bin fast ein bisschen neidisch auf die tolle, geile Musikanlage in der Arena, denn die werden dort alles genau so hören, wie es die Veranstalter wollen. Ich möchte einfach nur anregen, ob es vielleicht nicht auch an der Zeit wäre, diesen Raum sounddesignmäßig ein bisschen zu gestalten. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP, NEOS und GRÜNEN. - GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Heißt das, dass du alles hören willst? - GR Mag. Manfred Juraczka: Bist du dir sicher, dass du alle hören willst?) Denn hier hinten ist es wirklich eine körperliche, seelische und geistige Herausforderung zuzuhören, und daran ist nicht der Kollege da oben schuld, in keinster Weise, sondern das hat mit ganz anderen Dingen zu tun, glaubt mir, ich habe das studiert. (Ruf bei den GRÜNEN: Und Kamera gleich dazu!) Danke jedenfalls für den Beschluss und danke für die 595.000 EUR. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Wir kommen nun zur Abstimmung über die Postnummer 29. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Die Zustimmung erfolgt mehrstimmig mit SPÖ, NEOS, ÖVP, GRÜNEN gegen FPÖ und GR Kieslich.
Der Antrag der GRÜNEN, die Arena muss erhalten bleiben. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.
Wir machen einen schnellen Vorsitzwechsel.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Es gelangt nunmehr die Postnummer 30 der Tagesordnung zur Verhandlung, sie betrifft eine Förderung an Wien Modern, Verein für neue Musik. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Anderle, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Patricia Anderle: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag. Nittmann, und ich erteile es ihr. Bitte, Frau Gemeinderätin.
GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ): Danke schön. Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen!
Wir diskutieren das Poststück Wien Modern, Verein für neue Musik, Projekt „Arnold Schönberg 150“. Arnold Schönberg wurde im September 1874 geboren, nächstes Jahr jährt sich sein 150. Geburtstag. Arnold Schönberg als herausragender Künstler steht nicht zur Debatte, auch dass das Gedenkjahr entsprechend zu begehen ist, steht nicht zur Debatte. Wir wissen, Mitte der 1920er Jahre war er der Erfinder und Begründer der Zwölftonmusik, ein Künstler, der auch zu Recht ein Ehrengrab am Wiener Zentralfriedhof hat. Auch die Stadt Wien hat sich bis jetzt immer sehr mit Arnold Schönberg auseinandergesetzt und gemeinsam mit der Internationalen Schönberg-Gesellschaft, die Arnold Schönberg Center Privatstiftung gegründet, die mitunter auch dafür verantwortlich ist, dass man dieses Gedenkjahr nächstes Jahr, 150 Jahre Arnold Schönberg, entsprechend ausstattet und feiert. Der Nachlass von Arnold Schönberg wird dort aufbereitet, einer Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Also alles in allem eine tolle Sache, gut organisiert, alles im Griff, möchte man meinen. Wenn man sich aber die Förderungen anschaut, die im Zusammenhang mit dem Gedenkjahr 150 Jahre Arnold Schönberg beantragt, bewilligt, genehmigt wurden, genehmigt werden sollen, dann schaut es nicht ganz so aus, dass man einen Plan hat und alles im Griff hat und die Organisation super funktioniert.
Ich wiederhole noch einmal, damit kein Missverständnis entsteht: Wir sind dafür, dass Arnold Schönberg‘s 150. Geburtsjubiläum ordentlich gefeiert und ausgestattet wird und auch der Öffentlichkeit die Person Arnold Schönberg entsprechend vermittelt wird. Was wir aber dennoch wollen, ist, dass man das rechtzeitig beginnt, ordentlich organisiert und mit einem vernünftigen Plan macht, und das scheint mir eben nicht so zu sein.
Rufen wir uns in Erinnerung: 2023 gab es bereits eine Gesamtförderung mit einer Nachtragsförderung für Wien Modern, den Verein, den wir auch jetzt mit diesem Poststück fördern sollen, für das Projekt „150 Arnold Schönberg“, also für dasselbe Projekt. Und jetzt sollen wir noch
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