Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 6 von 116
glieder, mit Ja oder Nein zu antworten. Bitte, Herr Gemeinderat.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Berger.
GR Stefan Berger (FPÖ): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Eppinger.
GR Peter L. Eppinger (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Gorlitzer.
GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Greco.
GRin Dr. Katarzyna Greco, MBA (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Grießler.
GR Markus Grießler (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Gstöttner.
GR Markus Gstöttner, MSc (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Ing. Guggenbichler ist entschuldigt. Ing. Holawatsch ist entschuldigt. Hungerländer.
GRin Mag. Caroline Hungerländer:(ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Irschik.
GR Wolfgang Irschik (FPÖ): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Silvia Janoch ist entschuldigt. Juraczka.
GR Mag. Manfred Juraczka (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Keri.
GRin Sabine Keri (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Kieslich.
GR Wolfgang Kieslich (Klubungebundener Mandatar): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Klika.
GRin Julia Klika, BEd (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Korosec.
GRin Ingrid Korosec (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Kowarik.
GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Maximilian Krauss.
GR Maximilian Krauss, MA (FPÖ): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Kriz-Zwittkovits.
GRin Margarete Kriz-Zwittkovits (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Mahdalik.
GR Anton Mahdalik:(FPÖ): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Mantl.
GR Dr. Josef Mantl, MA (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Olischar.
GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Sachslehner.
GRin Mag. Laura Sachslehner, BA (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Seidl.
GR Wolfgang Seidl (FPÖ): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Sittler.
GR Dr. Peter Sittler (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Taborsky.
GR Hannes Taborsky (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Wölbitsch-Milan.
GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM (ÖVP): Ja.
Schriftführer GR Nikolaus Kunrath: Zierfuß.
GR Harald Zierfuß (ÖVP): Ja.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön.
Drei Mitglieder der Einsetzungsminderheit sind nicht anwesend gewesen, das heißt, diese werden aufgefordert, schriftlich ihre Entscheidung bekannt zu geben. Sobald diese schriftlichen Entscheidungen vorliegen, werde ich natürlich die Fraktionen, aber vor allem den Vorsitzenden der Untersuchungskommission über diese Entscheidung informieren.
Wir kommen jetzt zur Tagesordnung und können mit der Fragestunde beginnen.
Die 1. Anfrage (FSP-1127606-2023-KGR/GM) wurde von Herrn GR Prack gestellt und an die Frau Amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen gerichtet. Sie betrifft die Mehreinnahmen für Wiener Wohnen durch die Erhöhung der Wohnungsmieten. (Die Stadt Wien nutzte bei ihren Gemeindewohnungen im Jahr 2023 den maximalen gesetzlichen Rahmen für Mieterhöhungen im Bereich des Richtwert- und Kategoriemietzinses aus. Zwar erhalten GemeindewohnungsmieterInnen über den Umweg des „Gemeindebaubonus“ eine Förderung per Gießkanne, die ist aber im Vergleich gering und die Mieterhöhungen wirken in den Folgejahren weiter. Wie hoch sind die Mehreinnahmen für Wiener Wohnen durch die Erhöhung der Wohnungsmieten im Gemeindebau im Jahr 2023 insgesamt, wenn man die gleichzeitige Einmalentlastung durch die Stadt Wien, die sich in den kommenden Jahren nicht auswirkt, unberücksichtigt lässt?)
Bitte, Frau Vizebürgermeister, um die Beantwortung.
VBgm.in Kathrin Gaál: Einen wunderschönen guten Morgen, liebe Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren! Schönen guten Morgen, Herr Kollege Prack.
Ja. Wiener Wohnen hat 2023 die Valorisierung der Kategorie- und Richtwertmieten gemäß den bundesgesetzlichen Vorgaben durchgeführt. Die Mehreinnahmen betragen insgesamt 22,2 Millionen EUR, gleichzeitig werden aber die Mieterinnen und Mieter entlastet. Jetzt im September wird eine halbe Nettomonatsmiete weniger verrechnet, und zusätzlich gibt es gegen Ende des Jahres den individuellen Stufenbonus. Insgesamt gibt Wiener Wohnen für diese unterstützenden Maßnahmen 53 Millionen EUR aus.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 1. Zusatzfrage wird gestellt von Herrn GR Prack. Bitte, Herr Gemeinderat.
GR Georg Prack, BA (GRÜNE): Danke, Frau Vizebürgermeisterin.
Meine Nachfrage wäre: Wie viele MieterInnen sind denn allein im Jahr 2023 von den Mieterhöhungen betroffen, die Wiener Wohnen alleine aussetzen können hätte?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Frau Vizebürgermeisterin.
VBgm.in Kathrin Gaál: Es tut mir leid, dass ich diese Zusatzfrage jetzt nicht beantworten kann. Ich kann Ihnen das nur nachreichen. Das weiß ich nicht.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 2. Zusatzfrage wird gestellt von Herrn GR Dr. Sittler. Bitte, Herr Gemeinderat.
GR Dr. Peter Sittler (ÖVP): Es wurden ja erst 1.000 neue Gemeindewohnungen von den 5.500 versprochenen und auf den Weg zu bringenden Wohnungen gebaut. Das heißt, der leistbare Wohnraum wird zukünftig
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