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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.01.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 80 von 114

 

Dinge bringen. Herr GR Stark hat sogar selbst ein Buch gebastelt. Sie sind sicher auch ganz stolz, dass die Wuchteln sitzen. Gut, man hat es jetzt auch schon recht oft probiert und kann daran feilen. Sie finden sicher, es läuft total super. Ich kann Ihnen sagen, das ist nicht super, es ist einfach Populismus.

 

Und Populismus beeindruckt mich nicht. Populismus hat es davor auch schon gegeben. Mit Populismus kann man Aufmerksamkeit erreichen. Aber wissen Sie, was man mit Populismus nicht machen kann? Die Welt zum Besseren verändern, und deshalb ist es wirklich schade.

 

Deshalb möchte ich mich bei allen anderen Gemeinderäten hier im Haus bedanken, bei allen, die bereit sind, eine redliche Auseinandersetzung zu führen, bei allen, die bereit sind, zu sagen, wir schauen uns die großen Ziele gemeinsam an, wir werden bei den Maßnahmen viel streiten. Das ist auch okay so, das ist ja das Ding bei einem Maßnahmenplan: Wir legen vor, was wir tun wollen. Was soll denn Politik bitte sonst sein? Wir sind dabei auch zur Verantwortung zu ziehen, bei jeder einzelnen Maßnahme.

 

Heute in der Gemeinderatssitzung haben wir die Photovoltaik-Offensive und die Klimateams beschlossen. Wir haben viel diskutiert, es sind unterschiedliche Meinungen dazu. Das ist ja auch richtig und gut so, aber bei den großen Dingen würde ich mir einfach, wie gesagt, ein bisschen weniger Schlamm-Catchen wünschen. Ich bedanke mich noch einmal bei den ExpertInnen und bei den KollegInnen hier im Haus, die das anders angehen, die eine ehrliche Auseinandersetzung angehen. Ich wünsche mir das, vielleicht gibt es dann ein bisschen weniger halbstarke Profilierung.

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr GR Ing. Guggenbichler. Sie sind am Wort.

 

17.44.40

†GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Stadtstraße zum x-ten Mal. Herr Kollege Stark, Frau Kollegin Sequenz, wenn auf einem Werk Fahrplan steht, muss es nicht gleich eine Straße sein. Ich erkläre es Ihnen nur, denn jetzt habe ich ja mitgekriegt, was Sie von sich gegeben haben. Es geht in diesem Klimafahrplan 2040 nicht nur um die Stadtstraße, ich glaube, sie ist da drinnen gar nicht groß erwähnt.

 

Ich finde Kollegen Czernohorszky sehr vorausschauend, denn es gibt ja hier die Langversion, die wir ja gestern auch durchgesprochen haben. Ich finde es ja sehr bedauerlich, dass die Umweltsprecherin der GRÜNEN nicht einmal anwesend war und sich nicht einmal die Mühe gemacht hat, an dieser Besprechung teilzunehmen. Ich habe dann geschaut, ob ein Fußballspiel ist. Es war kein Nationalspiel, sie hat an keinem nationalen Event teilgenommen. Vielleicht war in der Regionalliga irgendetwas, ich weiß es nicht. Aber ich würde schon sagen, wenn ich eine Dringliche Anfrage mache und Fraktionssprecherin bin, habe ich gefälligst an dieser Besprechung, bei der wir über diesen Klimafahrplan sprechen, teilzunehmen. Das haben Sie zu tun! Lustigerweise - wahrscheinlich sind Sie es vielleicht auch gar nicht mehr, Sie stehen nämlich nicht einmal mehr auf dem Antrag. Vielleicht gibt es schon interne Querelen, und die GRÜNEN haben Sie als Umweltsprecherin schon abgesägt.

 

Was ich schon sehr gut von Kollegen Czernohorszky finde, er hat diese Version aufgelegt, und das ist die kleine Version, das ist die für den Grünen Klub. Das ist die Version für den Grünen Klub, für die, die nur eindimensionale Politik machen, für die, die außer der Stadtstraße kein Thema haben. Kennt ihr Navy CIS? (Zwischenruf.) Da gibt es ein Werk, das heißt Wiener Klimafahrplan für Dummies, und das ist der Grüne Klub. Gott sei Dank! Der eine hat 130 Seiten, der andere 16 Seiten, und nach dem, was ich von Ihnen an Performance über Umweltschutz und Klimaschutz gehört habe, muss ich ganz ehrlich sagen, ist das kleine Buch genau das richtige für Sie.

 

Kollege Czernohorszky hat ja auch noch etwas Schönes gemacht, denn wir reden ja in diesem Haus Gott sei Dank nicht nur über die Stadtstraße, denn zu 95 Prozent schaffen wir es ja auch, über vernünftige Sachen zu reden. Damit dem Grünen Klub nicht fad wird, wenn wir über Sachen reden, bei denen Sie sich nicht auskennen, kann man dieses Buch auch als Malbuch verwenden. Ich werde Ihnen in den Klub Stifte bringen lassen und ich bitte Kollegen Czernohorszky, dass er Ihnen auch für jeden Abgeordneten ein Klimafahrplanbuch für Dummies übermittelt. Die Stifte werde ich beisteuern, das heißt, damit Sie, wenn wir wirklich über Klimaschutz und Umweltschutz reden, wenigstens dort beschäftigt sind und Ruhe geben und dann können Sie die Bilder ausmalen.

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (unterbrechend): Sehr geehrter Herr Gemeinderat, ich darf Sie nur bitten, mit Beleidigungen ein bisschen sparsamer umzugehen.

 

GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (fortsetzend): Es ist oft schwierig, wenn die Wahrheit nicht gesagt werden darf, weil sie nicht der Würde des Hauses entspricht, aber ich werde mich zurückhalten.

 

Gut, dann habe ich es mir weiter angeschaut. Kollegin Huem Otero Garcia, sie sagt, sie ist die Umweltsprecherin, schreibt auf ihrer Homepage: Wer macht Klimaschutz, wenn nicht wir? Na, wer macht Klimaschutz? - Alle anderen, nur nicht ihr! Alle anderen! Ihr wart die Fraktion, die in den letzten zehn Jahren in der Stadt am meisten zubetoniert hat. Das ist kein Klimaschutz! Sie wissen es auch ganz genau, aber leider Gottes, ich weiß es nicht, am Fußballfeld werde ich leider keinen Klimaschutz zusammenbringen, Frau Umweltsprecherin der GRÜNEN, die sich dann herausstellt und uns die ganze Zeit belehren will. Nein, das ist unaushaltbar, wie Sie hier agieren. Wie gesagt, Sie sind die Fraktion Malbuch und Fußballplatz. Das ist das, was Sie zum Klimaschutz in dieser Stadt beitragen.

 

Ich würde ja gerne darüber sprechen, worüber wir gestern wirklich geredet haben. Man kann diesen Klimaschutzfahrplan mehrschichtig betrachten, man kann auf der einen Seite sagen, jetzt haben sie endlich einmal aufgeschrieben, was sie in den letzten Jahren nicht ge

 

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