Gemeinderat, 12. Sitzung vom 29.06.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 45 von 103
mit Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren. - Vielen Dank.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit war fünf Minuten, die Restredezeit für NEOS ist daher jetzt sieben Minuten. Zu Wort gemeldet ist GR Öztas. Seine Redezeit ist sechs Minuten, die Gesamtredezeit der Fraktion ist zehn Minuten. Bitte, Sie können schon loslegen.
GR Ömer Öztas (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich möchte meine Rede kurz fassen, da der Kollege Kunrath ja auch noch was sagen möchte. Seit gestern lassen wir das politische Jahr 2020 Revue passieren. Ich möchte die Gelegenheit auch nutzen, um über die Situation von jungen Leuten im letzten Jahr zu reden. Denn seit Anfang der Corona-Pandemie haben wir mit einer enormen Jugendarbeitslosigkeit zu kämpfen. Damals waren 16.000 JungwienerInnen arbeitslos, die rot-grüne Stadtregierung hat dieses Problem schnell erkannt und nötige Maßnahmen gesetzt. Ein 17 Millionen EUR Lehrlingspaket wurde für die Aus- und Weiterbildung von jungen Menschen beschlossen, dabei flossen 10 Millionen für die überbetriebliche Lehrausbildung und die restlichen 7 Millionen für das Nachholen von Abschlüssen, da die meisten von ihnen nur einen Pflichtschulabschluss haben. Es wurden auch Maßnahmen für die Beratungs- und Unterstützungsstelle U25, rund um Arbeits-, Bildungs- und Sozialfragen ins Leben gerufen. Weiters wurde die noch nie da gewesene Kinder- und Jungendstrategie 2020 beschlossen, die wir die nächsten Jahre Schritt für Schritt angehen sollten, um jungen Menschen in unserer Stadt, besonders Kindern, ein gutes Leben zu ermöglichen.
Die Corona-Krise hat in der zweiten Hälfte des letzten Jahres gezeigt, wie sie unsere Gesellschaft lähmen kann. Seit Ende letzten Jahres wurden neue Baustellen ans Licht getragen, die wir gemeinsam anpacken müssen. Dabei sind drei Baustellen besonders hervorzuheben. Erstens, der öffentliche Raum: Wir haben das bereits bei den Ausschreitungen am Karlsplatz gesehen, und auch davor, der Druck auf junge Menschen wurde in den eigenen 4 Wänden in den letzten 15 Monaten einfach zu hoch. Es ist eine ganz einfache Rechnung, wenig Angebot bei mehr Nachfrage ist gleich Überlastung. Wir müssen vermeiden, dass sich Hot Spots bilden und tausende Jugendliche an einem Ort zentrieren. Wir müssen daher mehr Angebote in der Stadt schaffen, wir müssen in jedem Bezirk öffentliche konsumfreie Orte schaffen. Einer dieser beliebten Orte ist beispielsweise der Donaukanal, der gerade durch die Bezirks-SPÖ in Gefahr ist, denn der Bezirksvorsteher Nikolai plant ein Geländer am denkmalgeschützten Kanal zu bauen. Dieses würde das kulturelle Bild des Kanals zerstören, den Jugend-Flair wegnehmen und auf gut Deutsch einfach nur schiach aussehen.
Deswegen werden wir heute auch einen Antrag dazu einbringen. (Zwischenruf.) - Der Kollege sagt, es stimmt nicht, dann stimmen Sie zu. Und wir bitten um sofortige Abstimmung.
Der zweite Punkt sind die Sportplätze. ExpertInnen der Kinder- und Jugendpsychiatrie warnen und raten schon, dass Kinder und Jugendliche einen Ausgleich durch Sport brauchen, sodass der Körper und der Geist wieder belebt werden. Da die Sommerferien vor der Tür stehen und junge Menschen genau jetzt Bewegung im Alltag brauchen, stellen wir einen weiteren Antrag zur Öffnung aller Schulsportplätze an öffentlichen Schulen in Wien. Da beantragen wir auch die sofortige Abstimmung.
So schaffen wir Angebote in unmittelbarer Nähe und ersparen uns weitere Bauvorhaben. Bereits letztes Jahr hat der Kollege Gara, der ja hier sitzt, öffentlich geschrieben: „Schulsportplätze öffnen, als Gesundheitssprecher setze ich mich für Bewegung, für mehr Bewegung und Sport für Schülerinnen ein.“ - Herr Gara, dann tun Sie das und stimmen sie heute unserem Antrag zu!
Der dritte und der letzte Punkt ist die Mobilität. Damit die Verkehrssicherheit und Mobilität bei Kindern ermöglicht wird, stellen wir einen weiteren Antrag bezüglich der Förderung aktiver Mobilität bei Kindern und Jugendlichen. Dabei fordern wir den Ausbau von Fahrradspielplätzen, das Zurverfügungstellen von Leihrädern für Kinder, die kein Rad haben, und die Einführung eines Fahrrad-Gutscheins für Jugendliche, die ihr Rad reparieren lassen wollen. Da beantragen wir die Zuweisung.
Weiters möchte ich die Gelegenheit nutzen und einige Anträge meiner Fraktion zum Thema Bäder einbringen: Einen Antrag zu den Fast Lanes bei Bädern - sofortige Abstimmung, einen Antrag zu Beschattung der Eingänge von Sommerbädern - da bitten wir um die Zuweisung und einen Antrag zu Gratissommerbädern für vulnerablen Gruppen und Jugendliche - da verlangen wir auch die sofortige Abstimmung.
Ich glaube, das war kurz. - Danke schön.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit war vier Minuten, die Restredezeit für die GRÜNEN ist daher sechs Minuten. Als Nächste ist Frau GRin Janoch zu Wort gemeldet, selbstgewählte Redezeit ist fünf Minuten.
GRin Silvia Janoch (ÖVP): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Liebe Wienerinnen und Wiener!
Schwimmen ist mehr als baden gehen. Immer mehr Kinder können nicht schwimmen und Corona hat diese Situation drastisch verschärft, Österreich-weit sind es rund 160.000 Kinder. Seit 19. Mai sind alle Schwimmbäder in Wien geöffnet, doch Schulschwimmkurse finden keine statt. Schülerinnen und Schüler werden seit Monaten drei Mal pro Woche an den Volksschulen getestet. Mit Hilfe der regelmäßigen Testungen wäre es möglich gewesen, Schulschwimmkurse abzuhalten. Das wurde aber leider verabsäumt. Was ich besonders ansprechen möchte, ist die Tatsache, dass vor allem jene Schülerinnen und Schüler darunter leiden, die in der 3. Klasse Volksschule sind und diese Schwimmkurse für diese Kinder sprichwörtlich ins Wasser gefallen sind. Schwimmen ist aber nicht nur ein Hobby, eine Art der Freizeitgestaltung oder eine gesunde Sportart, sondern auch eine
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular
