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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 29.06.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 103

 

Ich möchte mit einem Thema anfangen, welches auch in der Vergangenheit schon auf meiner Agenda gestanden ist und gerade im Hinblick auf meine Tätigkeit im Gesundheitsbereich mir ein Herzensanliegen ist, und zwar die Versorgung mit Breitband. Gerade die Pandemie hat den Fokus sehr stark auf dieses Thema gesetzt, und wir haben gemerkt, wie wichtig dieser Breitbandausbau hier für unsere Stadt ist. Nicht nur der Ausbau ist wichtig, sondern auch die Geschwindigkeit und die entsprechende Kapazität sind von Bedeutung. Ein Beispiel, was mir in meiner beruflichen Tätigkeit oft begegnet, ist der zunehmende Trend zum virtuellen Arztbesuch. Hier ist es wirklich erforderlich, eine hohe Bandbreite anzubieten, damit dieser Arztbesuch auch wirklich reibungslos funktionieren kann, aber nicht nur auf Grund des Arztbesuches, sondern auch auf Grund der Möglichkeiten, die diese Software mit sich bringt, gerade im Bereich der Bildqualität. Befundbesprechungen, Radiologie, Orthopädie, Neurologie, das sind alles Themen, die uns in Zukunft auch beschäftigen werden. Hier sollten wir durchaus auch ein wenig zukunftsorientierter denken.

 

Ja, ich höre immer wieder, dass die unterversorgte Gegend bald mit 5G ausgestattet werden sollte. Aber 5G alleine ist natürlich nicht die Lösung, darauf komme ich noch etwas später zu sprechen. Ganz klar ist auch, dass es nicht die einzige Lösung sein kann und auch nicht sein sollte, auf die wir uns verlassen, speziell das Internet zu Hause ist erfahrungsgemäß wesentlich stärker von der Kapazität mit Glasfaser abhängig. Dank einer geringen Latenzzeit und geringerer Überlastungsgefahr speziell am Abend und zu Spitzenzeiten wäre ein Breitbandausbau auf jeden Fall die bessere Lösung. Es steigt zwar die Nachfrage nach mobilen Lösungen rasant an, aber gerade deshalb darf auch der Ausbau des Breitbandes nicht vernachlässigt werden und hier ist Glasfaser ein sehr wichtiger Partner der mobilen Lösung, um hier eine gewisse Breitbandkapazität zur Verfügung zu stellen. Sie merken schon, der Konnex ist schnell gefunden, denn nicht nur der private Bereich, auf den der Fokus in letzter Zeit lag, braucht schnelle Anschlüsse, auch gerade die Wiener Wirtschaft ist davon abhängig. Die Wirtschaftskammer hat zuletzt auch eine Umfrage bei den Gewerbebetreibenden gestartet und erfragt, ob sie eigentlich zufrieden sind mit dem Breitbandausbau. Und siehe da, 40 Prozent der Befragten sehen immer noch ordentliche Luft nach oben. Wenn man sich das überlegt, so ist das schon eine beträchtliche Zahl, denn nur ein Fünftel der Befragten ist uneingeschränkt mit dem Breitbandausbau derzeit zufrieden. Das zeigt auch, was für einen Standortvorteil eigentlich Internet für die Stadt bedeuten kann, und hier sollten wir auch in Zukunft einen wesentlichen Fokus darauf legen.

 

Dass dieser Fokus wirklich darauf gelegt wird, dafür bringen wir einen Antrag ein betreffend Highspeed Internet, Beschlussantrag: Der Wiener Gemeinderat spricht sich dafür aus, den Breitbandausbau inklusive Glasfaserinfrastruktur und flächendeckende Versorgung mit Highspeed Internet in Wien energisch, nachdrücklich, zügig und auf hohem Niveau voranzutreiben. Dass wir diesem Thema gerade in unterversorgten Gebieten der Stadt mehr Aufmerksamkeit schenken müssen, glaube ich, ist klar und erklärt sich auch von selbst.

 

Zum Thema 5G, da möchte ich gleich wieder zurückkehren. Aber lassen Sie mich kurz auch einen anderen Aspekt einbringen. Letztes Jahr habe ich die Thematik rund eben um die Gesundheit, Verfügbarkeit und Leistbarkeit versucht abzudecken in meiner Rede. Heute ist es mir ein Anliegen, über die Vernetzung via 5G zu sprechen. Die neuen Möglichkeiten, die diese Technologie bietet - dieses Thema Stichwort „Smart Mobility“ zum Beispiel -, werden uns künftig immer stärker begleiten. Der Vernetzungsgrad von Fahrzeugen steigt. Wenn man sich mal die Zeit nimmt und recherchiert, wie weit diese Fahrzeugintelligenz schon fortgeschritten ist, dann wäre es, glaube ich, an der Zeit, dass auch wir hier in der Stadt die Möglichkeiten bieten und wie man diese auch nutzen kann, die die Fahrzeuge zukünftig mit sich bringen werden. Ich persönlich war erfreut, dass die Stadt Wien nun endlich Projekte zur Vernetzung intelligenter Verkehrssysteme angeht und auch teilnimmt. Es gibt ja auch Pilotgebiete dafür, in denen Verkehrsleitsysteme vorgestellt werden. Man muss aber auch konstatieren, dass in den letzten Jahren leider einiges verschlafen wurde, und deswegen fordere ich ein wesentlich höheres Tempo, um die baldige Ausrollung auf das gesamte Stadtgebiet möglich zu machen.

 

Denn eines muss man schon klar sehen: Gerade abgestimmte Systeme sorgen eigentlich für höhere Verkehrssicherheit, Effizienz, und das Wesentliche: die Nachhaltigkeit. Wenn wir von Smart City sprechen, dann ist das Thema Parkraumbewirtschaftung, das uns ja heute schon den ganzen Tag begleitet. Ich versuche es, ein wenig von der emotionalen Ebene wieder auf die sachliche Ebene runterzubrechen. Es gibt natürlich Möglichkeiten, durch Mobilität hier Steuerungselemente einzuführen, gerade im ruhenden Verkehr. Bereits letzte Woche wurde das Thema ja hier von meinen VorrednerInnen heiß diskutiert.

 

Ich möchte nun auf einen Aspekt zu sprechen kommen, der mir persönlich sehr wichtig ist und aus meiner Sicht ein wenig zu kurz gekommen ist, nämlich der technische Aspekt der Parkraumbewirtschaftung. Mittlerweile ist der Stand der Technik schon so, dass uns der Fortschritt aus den vergangenen Jahren einige zusätzliche Möglichkeiten zur Modernisierung des bestehenden Systems gebracht hat. Manche Städte sind hier schon recht weit, und ich denke auch, Wien wäre gut beraten, hier endlich nachzuziehen. Die Stadt Wien selbst profitiert ja bis heute davon, dass es ein innovatives und funktionierendes System zur Buchung von Kurzparkscheinen gibt. Ungefähr seit Anfang der 2000er Jahre ist es im Einsatz, nämlich das Handy-Parken. Und nun ist eine neue Parkraumbewirtschaftung geplant und vier Details sind jetzt endlich auch bekannt geworden. Die Umsetzung kommt ja nächstes Jahr. Als Bezirksparteiobmann der ÖVP-Floridsdorf ist es mir ein Anliegen und es ist mir wichtig, hier Initiativen zu setzen, dass man nicht nur das Geld aus den Taschen der Menschen zieht, sondern durchaus auch innovative Ideen miteinfließen lässt. Gerade in der Verbindung mit Parken hätten wir

 

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