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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 28.04.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 18 von 114

 

GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP): Vielen Dank, Frau Stadträtin, für Ihre Antwort. Für mich stellen sich natürlich jetzt wieder sehr viele neue Fragen, muss ich ehrlich gestehen. Wenn das ein Diskussionsprozess ist, wie Sie darstellen, dann ist das aus meiner Sicht ein sehr teurer Diskussionsprozess, der offensichtlich auch zunächst nicht vorgesehen war, öffentlich geführt zu werden. Denn die Studie wurde ja erst im Nachhinein auf großen Druck veröffentlicht und zweitens rudert man ja schon zurück, dass das Projekt B, wie es so schön heißt, ja gar nicht mehr zur Diskussion steht, weil es offensichtlich schon seitens der UNESCO abgelehnt wird. Also bei diesem Zwischenschritt einer Diskussion, und dann noch dazu mit einer mit 90.000 EUR unterfütterten Studie kann ich leider nicht wirklich nachvollziehen, welchen großen Impact das jetzt auch auf Diskussionsebene bringen soll.

 

Meine Frage, die sich stellt, einerseits: Wenn Sie meinen, dass dieses Gutachten seitens der UNESCO gefordert wurde, wie kann es denn dann sein, dass es offensichtlich eben nicht den Kriterien entsprochen hat, was ist da schiefgelaufen? Und wie war auch der Entscheidungsprozess generell, diese Studie seitens der Stadt Wien zu begleiten, sprich, dass das in Ihrem Ressort finanziert wird, dass der Gutachter ausgewählt wird? Also vielleicht können Sie uns bisschen näherbringen, wer denn hier auch diese Entscheidungen getroffen hat?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin bitte.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Zum einen muss man sagen, es war deswegen notwendig, weil in der Erarbeitung von Varianten erst einmal geschaut werden musste, inwieweit hier eine Verträglichkeit mit den Maßgaben der UNESCO und des Welterbe-Zentrums gegeben ist. Das halte ich für einen wichtigen Schritt, erst dann geht es als nächsten Schritt weiter in eine Einreichplanung. Es wird hier jetzt auch ein Heritage-Impact-Assessment-Plan erstellt, dieser wird vom Bund bezahlt und auch beauftragt.

 

Das heißt, es war ein wichtiger Zwischenschritt, um überhaupt zu wissen, geht man da weiter in diese Richtung. Das halte ich für normal, auch wenn man die Kosten vergleicht mit anderen Studien, diese Dimension und diese Detailreichheit. Es ist ein riesiger Riegel, den ich hier habe, Sie können ihn dann anschauen, wirklich ein schweres Teil. Und wenn Sie sich anschauen, wie detailreich und wie genau in dieser sensiblen Frage auch umgegangen wird! Da steht ja vieles auf dem Spiel und das muss man ernst nehmen, und insofern finde ich das auch in Ordnung, dass, wenn drei, vier wissenschaftliche Experten aus dem Ausland zugezogen werden, das auch etwas kostet. Das ist dieses Gutachten, das ich Ihnen gerne gebe. Es ist ja mittlerweile auch öffentlich, was ich gut finde, denn hier geht es um viel, und es geht der Stadt hier auch um eine maximale Transparenz in diesem Vorgang.

 

Jetzt zum Auftrag und zur Finanzierung: Sie wissen ja genau, dass mein Ressort in diesen Prozess nur marginal eingebunden ist. Wir haben eine große Aufteilung der Zuständigkeiten. Es gibt einen Sonderbeauftragten der Stadt Wien, den Landtagspräsidenten Ernst Woller, der direkt der Verhandler ist. - Herr Wölbitsch, haben Sie was zu sagen? Das irritiert, wenn Sie dazwischenkläffen! - Das heißt, wir haben eine Situation, wo es mehrere Partner gibt, und mein Teil ist folgender: Ich bin ja Stadträtin für Kultur und Wissenschaft und ich habe auch einen Anteil an dieser ganzen Frage des Weltkulturerbes im Bereich des Altstadterhaltungsfonds und auch im Bereich der Musikhauptstadt. Die Musik ist ja ein ganz wesentlicher Teil auch der Begründung, warum hier Wien als Weltkulturerbe anerkannt wurde. In diese Tätigkeit bin ich involviert, durchaus auch bei Studien. Und wir haben uns die Arbeit einfach aufgeteilt. Wir mussten schnell sein, um sozusagen das nötige Argumentarium zu haben, um weitere Schritte auch zu planen, und damit das Welterbe-Zentrum der UNESCO auch sieht, dass hier aktiv an Veränderung gearbeitet wird. Das ist auch in Ordnung. Wie gesagt, von ihnen wurde ein Gutachten eingefordert, und um weitere Schritte zu ermöglichen. Das ist eigentlich meine Rolle, der Managementplan ist zum Beispiel bei der StRin Sima und Einreichpläne sind dann wieder woanders. Das heißt, mein Anteil kann sich nur darauf beziehen, und deswegen kann ich nur zu diesem speziellen Punkt Stellung nehmen.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke schön. Die 2. Zusatzfrage kommt von der FPÖ. Frau GRin Matiasek, bitte.

 

10.28.45

GRin Veronika Matiasek (FPÖ): Guten Morgen, Frau Stadträtin, danke für die Beantwortung! Vielleicht eine kleine Bemerkung, weil Sie die Musikhauptstadt angesprochen haben, vielleicht fände sich dort im Umfeld eine attraktive Verkehrsfläche, die nach der geschätzten, jüngst verstorbenen Kammersängerin Christa Ludwig zu benennen wäre, das wäre vielleicht eine ganz schöne Umgebung.

 

Meine Frage: Sie haben ja jetzt inhaltlich sehr viel gesagt, auch gesagt, es ist ein Prozess, es haben ja auch im Vorjahr offensichtlich durch die Pandemie Sitzungen nicht stattfinden können - wobei man ja heute sehr viel auch durch Videokonferenzen ergänzen kann. Mich würde interessieren: Wie schaut der weitere Zeitplan jetzt aus, dort, wo Sie eben beteiligt sind und Einfluss nehmen können?

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Geschätzte Gemeinderätin!

 

Zum ersten Punkt, ja, Christa Ludwig, wunderbar, aber jetzt müssen wir einmal die Interkalarfrist von einem Jahr abwarten und ihr nachtrauern.

 

Aber zum anderen Punkt, Zeitplan: Wien wartet jetzt auf eine Antwort von der UNESCO. Diese Antwort muss von Paris kommen und da hat die österreichische Kommission, die ja ein ausgelagerter Verein ist, keine Relevanz. Das muss man wirklich sagen, die ist ja dafür da, dass sie die Länder in allen Fragen der UNESCO berät und eigentlich eine Beratungsstelle ist. Da gibt es oft so eine begriffliche Verwirrung. Das heißt, wir erwarten, dass von Paris, ausschließlich von Paris, vom Welterbe-Zentrum im Juli anlässlich der Welterbe-Konferenz 21,

 

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