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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 15 von 127

 

Das ist in jeder Geschäftsgruppe so, das hat eigentlich mit Stadtrats- und Stadträtinnenwechseln nichts zu tun, das ist bei der Beschilderung von einem Kindergarten genauso wie bei den Eingängen von der Stadtinformation so. Das war im Übrigen vor der Gemeinderatswahl so und es ist nach der Gemeinderatswahl auch völlig unabhängig vom Wechsel in Stadtratsbüros und den damit zusammenhängenden Gesichtern. Es gibt einfach einen laufenden Austausch auf Grund dieses Stadt-Wien-Designs. Da gibt es keinen großen Schub auf einmal, es gibt keine zusätzlichen Budgets. Das passiert laufend und nach Maßgabe der Budgets.

 

Stichwort Budget - vielleicht noch ein letzter Satz -: Die Sensationslust an den großen Kosten muss ich leider ein bisschen zerstreuen. Ich habe mich bemüht, es so spritzig wie möglich zu bringen, das ganze Thema ist aber deutlich fader, als man glaubt, weil im Bereich der Drucktechnologie in den letzten Jahren die finanziellen Aufwendungen für solche Dinge massiv gesunken sind. Ich habe mir das genauer angeschaut. Wenn man sich die Flächen der 49er anschaut, worüber ich gerade erzählt habe, im großen Stil, weil man über zusammenhängende Gebiete auf einmal tauscht: So ein Druck von einer Stadtwanderwegtafel kostet zwischen 100 und 150 EUR. Auf den Flächen der MA 49 befinden sich knapp 90 Tafeln. Wenn man das hochrechnet, ergibt sich nach Adam Riese also ein Betrag von zirka 14.000 EUR. Ich glaube, ich habe damit gezeigt, dass wir hier nicht von einer großartigen Dramatik reden und schon gar nicht von irgendeinem finanziellen Problem oder hohen Kosten, wie Sie in der Anfrage erwähnen.

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Die 1. Zusatzfrage kommt von der FPÖ und wird von GR Ing. Guggenbichler gestellt.

 

10.02.26

GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ): Guten Morgen, Herr Stadtrat!

 

Ich bedanke mich für eine Beantwortung einer Frage, die ich in dieser Form gar nicht gestellt habe. Ich habe ein bisschen das Gefühl, Sie verkaufen sich hier intellektuell unter Ihrem eigenen Preis, denn ich glaube, Sie haben die Frage schon verstanden und Sie und Ihr Büro hätten auch die Möglichkeit gehabt, diese Frage zu beantworten.

 

Ergänzend darf ich Ihnen sagen, dass nicht nur die MA 42 und die MA 49 Tafeln haben, sondern auch die MA 48, TierQuarTier, Mistplatz, et cetera, pp. Das können Sie vielleicht Ihrem Büro ausrichten, dass auch die MA 48 in Ihrem Büro ist beziehungsweise auch Ihrem Ressort angehört.

 

Sie haben ja gesagt, es ist nur auszugsweise, deswegen verstehe ich auch nicht, warum es hier abschließende Zahlen geben kann, nachdem Sie ja gesagt haben, Sie werden die Tafeln exemplarisch darlegen. Sie wissen auch ganz genau, es gibt diese Anfrage von vor drei Jahren einmal schriftlich. Worum geht es? Es geht darum, dass wir mit Steuergeld sorgsam umgehen, Herr Stadtrat, und es ist auch unsere Verpflichtung als Oppositionspartei, Ihnen hier auf die Finger zu schauen.

 

Ich werde Sie fragen - und das ist auch meine Zusatzfrage -: Werden Sie darauf achten, dass es in Zukunft nicht mehr möglich ist, ähnliche Egospiele zu spielen, wie es Frau StRin Sima gemacht hat?

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Herr Stadtrat!

 

Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Um die Frage kurz zu beantworten: Darauf brauche ich gar nicht zu achten. Ich habe in meinem Hirn ganz offensichtlich kein besonderes Aufnahmegen für Egospiele über Schilder. Was da sozusagen immer wieder in den Raum gezaubert wird, kann ich einfach nicht nachvollziehen, daher bitte ich um Entschuldigung. Ich kann wahrscheinlich die Frage gar nicht beantworten, weil ich nicht genau weiß, was Sie intendieren. Ich habe dazu jedenfalls nichts vor. Das war so, das ist so und das wird auch so bleiben.

 

Ich habe die Frage aber schon aufmerksam gelesen, wenn Sie das jetzt schon sagen. Ich habe zum einen schon einmal auf die GEM hingewiesen, also die Geschäftsordnung des Magistrats, die den Anfragetext ein bisschen einschränkt. Noch einmal: Die Donauinsel ist nicht dabei.

 

Ich weise jetzt auf ein zweites Wort hin, das in Ihrer Anfrage vorkommt und vielleicht für Ihre intellektuelle Auseinandersetzung mit der eigenen Frage noch einmal als Anregung dienen kann. Sie erwähnen das Wort Zentralbudget. Die 49er hat ein Zentralbudget, die 42er hat dezentralisierte Budgets. Genau deshalb habe ich klar Zahlen genannt und anhand der Zahlen gezeigt, es geht wirklich um alles andere als um die Verschwendung von irgendeinem Steuergeld. Es geht um total wenig Mittel, die laufend aufgewendet werden, um irgendwelche Schilder zu tauschen. Das passiert in jeder Geschäftsgruppe, das passiert in jedem öffentlichen Raum und es passiert laufend. Es gibt hier beim besten Willen nichts, was man noch Spannenderes dazu sagen könnte.

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Die 2. Zusatzfrage kommt von den GRÜNEN und wird von GRin Dipl.-Ing. Otero Garcia gestellt.

 

10.05.27

GRin Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia (GRÜNE): Ich werde jetzt ein bisschen ausholen, aber Sie werden gleich verstehen, warum die Frage ein bisschen länger dauert. Ich war am Dienstag bei der Abschlusspräsentation eines Forschungsprojekts bei der BOKU, das ist Plastic Free Danube, da geht es um ein dreieinhalbjähriges Projekt, das sich mit der Plastikverschmutzung an der Donau beschäftigt hat. Die haben an den Ufern im Nationalpark gesammelt und sich auch das Rechengut aus dem Kraftwerk Freudenau genau angeschaut. Zusammengefasst kann man sagen, wir haben ein Problem mit Plastikverschmutzung an der Donau.

 

Was sie herausgefunden haben, war, dass 50 Prozent dieses Plastiks, das untersucht wurde, aus Verpackungen stammt, die einfach durch Littering in die Donau gelangt sind. Eine Erkenntnis der WissenschafterInnen war, oder eine Empfehlung an die Politik ist, dass man Bewusstseinsbildungskampagnen in Schulen, und so weiter macht. Ein besonderer Punkt war aber tatsächlich, dass man in Bereichen von Littering-Hot-Spots oder entlang der Wanderwege Schilder aufstellt und tatsäch

 

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