«  1  »

 

Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 99 von 101

 

gen SPÖ und GRÜNE und somit nicht die erforderliche Mehrheit.

 

19.56.26Postnummer 4 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 4 ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Hier gibt es auch einen Antrag, Antrag Nummer 19 der NEOS betreffend Errichtung eines Hallenbades in der Leopoldstadt, sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen die Stimmen von SPÖ und GRÜNEN und somit nicht die erforderliche Mehrheit.

 

19.57.07Postnummer 6 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 6 ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind SPÖ, GRÜNE, FPÖ, ÖVP, Team HC gegen die Stimmen der NEOS, mehrstimmig so angenommen.

 

Auch hier liegt ein Antrag vor, Antrag Nummer 20 der FPÖ betreffend Ärztefunkdienst Pflegeheim. Auch hier wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben kann, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind FPÖ, ÖVP, NEOS, Team HC gegen SPÖ und GRÜNE und somit nicht die erforderliche Mehrheit.

 

19.57.52Postnummer 7 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 7 ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN gegen die Stimmen FPÖ, ÖVP, NEOS und Team HC so angenommen.

 

19.58.15Hier liegt kein Antrag vor.

 

Postnummer 8 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 8 ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN und NEOS gegen die Stimmen von FPÖ, ÖVP und Team HC mehrstimmig so angenommen.

 

Hier liegt ein Antrag der Neuen Volkspartei vor, Antrag Nummer 21 betreffend Schulnutzung anstelle des Ernst-Kirchweger-Hauses. Hier wird die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dem seine Zustimmung geben kann, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE und damit nicht die erforderliche Mehrheit.

 

19.59.07Postnummer 9 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 9 ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das schaut ziemlich einstimmig aus, einstimmig so angenommen.

 

Hier liegen zwei Anträge vor.

 

Antrag Nummer 22 von der FPÖ betreffend beschleunigte Umsetzung der „Strategie: Digitale Bildung in Wien“, sofortige Abstimmung wird verlangt. Ich bitte jene Damen und Herren, die dem ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind FPÖ, ÖVP, NEOS und Team HC gegen SPÖ und GRÜNE und somit nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag Nummer 23 von der FPÖ betreffend Verlängerung der Öffnungszeiten der Wiener Büchereien. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Gleiches Stimmverhalten: FPÖ, ÖVP, NEOS, Team HC sind dafür, SPÖ und GRÜNE dagegen, daher keine erforderliche Mehrheit.

 

20.00.17 Postnummer 31 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 31 ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das sind ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE gegen Stimmen von FPÖ und Team HC, somit mehrstimmig angenommen.

 

20.00.36 Postnummer 34 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 34 zustimmen können, um ein Zeichen mit der Hand. - Gleiches Stimmverhalten: SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS plus FPÖ minus HC, somit mehrstimmig angenommen.

 

20.00.58Postnummer 36 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren, die der Postnummer 36 ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Hier liegen zwei Anträge vor.

 

Antrag Nummer 24 von den NEOS betrifft die Förderung von Covid-19-Testungen in Freizeit- und Sportbetrieben. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. Das sind ÖVP, NEOS, FPÖ und Team HC gegen SPÖ und GRÜNE. Somit ist das nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag Nummer 25 von der FPÖ betreffend Schaffung weiterer Sportbecken mit olympischen Ausmaßen. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist gleiches Stimmverhalten: ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC plus und SPÖ sowie GRÜNE minus, daher nicht die erforderliche Mehrheit.

 

20.01.59Postnummer 43 kommt zur Abstimmung. Wer der Postnummer 43 seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Wird unterstützt von GRÜNEN, SPÖ, Team HC, FPÖ, ÖVP gegen die Stimmen der NEOS, somit mehrstimmig angenommen.

 

Hier liegt ebenfalls ein Antrag vor, nämlich Antrag Nummer 26 von der FPÖ betreffend angemessene Mietzinsreduktion Wohnhausanlage Jedleseer Straße 79-95. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen die Stimmen von SPÖ und GRÜNEN, und damit ist das nicht die erforderliche Mehrheit.

 

20.02.51Postnummer 48 kommt zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 48 ihre Zustimmung geben können, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrstimmig mit den Stimmen von SPÖ, GRÜNEN, ÖVP und NEOS gegen die Stimmen von FPÖ und Team HC so angenommen.

 

Hier liegen drei Anträge vor.

 

Beschlussantrag 27 der Neuen Volkspartei betreffend Erhalt der dörflich geprägten Struktur im südlichen Favoriten. Sofortige Abstimmung wird verlangt. Wer dem

 

«  1  »