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Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 93 von 101

 

Bezirk sesshaft zu werden und zu bleiben und nicht den Bezirk verlassen zu müssen. Außerdem wird es ein Studentenwohnhaus geben, das auch eine neue öffentliche Aufenthaltsqualität bieten wird in Form von Terrassen, die sich hinten auch in Richtung 20. Bezirk und Donaukanal öffnen und auch hier ein sehr umfassendes Grünraum-, Begrünungs- und Fassadenbegrünungsprojekt beinhalten. Hier findet sich auch der Kindergarten wieder, der ein mindestens viergruppiger Kindergarten wird und damit auch zusätzliche Infrastruktur der schon sehr knappen Kindergartenkapazität im Bezirk anbieten wird können. Und etwas, das bis jetzt ein bissel unter den Tisch gefallen ist, ist die Realisierung einer Mehrzwecksporthalle, die eine langjährige Forderung auch der Döblinger SozialdemokratInnen erfüllt, nämlich dass es im Bezirk eine öffentlich nutzbare Mehrzwecksporthalle gibt und damit das eher geringe Angebot von Sportmöglichkeiten dementsprechend auch nutzt. Das heißt, wir beschließen heute auch eine Mehrzwecksporthalle, die sich dann in der Muthgasse befinden wird.

 

Lassen Sie mich ein paar Worte zu den Anträgen beziehungswiese auch zur Frage der Schule sagen. Also wir haben ja noch eine Widmung, die hier im Gemeinderat schon beschlossen wurde, nämlich in der Muthgasse ein Grundstück, das wir ursprünglich auch für Bildung zur Verfügung gestellt und gewidmet haben, ein Projekt, das leider nicht realisiert wurde, ich nehme an, vor allem auf Grund von finanziellen Entwicklungen im Bereich des Schuleigentümers, wo sich in den nächsten Jahren gemeinsam für uns die Frage stellen sollte: Was machen wir mit diesem Grundstück, das grundsätzlich auch eine Bildungswidmung hat und für Bildungsinfrastruktur vorgesehen war? Ich schließe nicht aus, dass es in den nächsten Jahren auch zusätzlichen Bedarf für eine weitere aus meiner Sicht nunmehr Ganztagesvolksschule und damit Gratisganztagesvolksschule auch im Bereich der Muthgasse geben wird.

 

Im Moment sieht das in den vorausschauenden kommenden Jahren die Fachabteilung nicht, und deshalb, und das ist nicht irgendwo ausgemauschelt worden, sondern auch eine ganz klare Berechnung der Abteilung, die auch öffentlich präsentiert wurde bei diversesten Zusammenkünften auch der Schule, der Elternvereine und der AnrainerInnen in der Grinzinger Straße, im Moment die Empfehlung abgibt, die Grinzinger Straße auf jeden Fall zu erweitern und zwar auch komplett unabhängig vom Planungsgebiet Muthgasse. Warum ist das so? Erstens weil der Bedarf an Ganztagesvolksschulen in Döbling extrem gestiegen ist und die Eltern hier auch Bedarf dementsprechend anmelden. Zweitens weil der Standort an sich ein sehr attraktiver ist. Warum ist er das? Er ist es deshalb, weil die dort einzubeziehende Fläche jetzt, also wir reden ja hier nicht von Grünraum, eine versiegelte Fläche eines Sportplatzes ist, der nicht besonders attraktiv ist und außerdem noch drei Mauern rundherum hat, und der Vorschlag des Baues einer ist, der den Grünraum, und wir reden von einem riesengroßen Park, den Heiligenstädter Park, der hier auch einbezogen werden kann, dazu nimmt und die Möglichkeit bietet, in einer Schule, die jetzt einen ganz wichtigen Schwerpunkt hat, nämlich die Bilingualität und schwierige Rahmenbedingungen auch auf Grund der Architektur, ein wirklich gutes Unterrichten zu ermöglichen, nämlich dahin gehend, weil jetzt zum Teil die geteilten Klassen in den Gängen sitzen - das ist alles nicht ganz konform mit Brandschutz & Co., geschweige denn, dass das ein attraktives Unterrichten wäre -, und hier den Standort so auszubauen, dass er auch wirklich eine gute Qualität beinhaltet und eine Gratisganztagesvolksschule sein soll und wird.

 

Meine Bezirksfraktion hat übrigens den Flächenwidmungsplan nicht deshalb abgelehnt, weil sie gegen den Schulstandort ist, das hat sie auch mehrmals gesagt, übrigens auch durch eine schriftliche Stellungnahme, sondern weil das zweite Grundstück, das in das Plandokument mithineingemanschkert worden ist, nämlich vis-à-vis das A1-Gebäude für uns nicht zu widmen war. Es gibt einfach zwei ... (Zwischenruf.) Es gibt ein Plan... Entschuldigen Sie meine flapsige Ausdrucksweise, Frau Kollegin, es tut mir furchtbar leid, ich werde mich jetzt ein bissel korrekter ausdrücken. Also es handelt sich um zwei vollkommen unabhängige Projekte. Das eine ist die Schule, dann ist eine Straße dazwischen, das andere ist das A1-Gebäude und die zwei Projekte haben miteinander nichts zu tun. Das eine Projekt ist für uns vollkommen unterstützungswert, nämlich die Schule, und das andere Projekt ist etwas, über das wir in der Frage der Klasse und der Gebäudehöhe anderer Meinung sind und deshalb ist es zu einer Ablehnung meiner Fraktion dieses Plandokuments gekommen. Ich bitte Sie daher, davon Abstand zu halten, hier zu behaupten, mein Bezirk oder meine Bezirksfraktion hätte gegen die Schule und die Erweiterung des Schulstandortes gestimmt, weil das schlicht und einfach nicht wahr ist.

 

Ich möchte aber, was den Prälat-Leopold-Ungar-Platz betrifft, zu dem einen NEOS-Antrag noch sagen: Ich finde das vollkommen korrekt, auch mich hat das Rendering sehr geärgert und gewundert, dass man so etwas noch plant, insbesondere weil alle städtebaulichen Verträge, die heute beschlossen werden, explizit auf beiden Seiten ein Grünraumkonzept und ein Begrünen der Muthgasse und damit Aufenthaltsqualität schafft. Dann wäre in der Mitte eine versiegelte Fläche, das wäre irgendwie sehr spannend. Deshalb werden wir dem Antrag zum Prälat-Ungar-Platz auch gerne zustimmen. Danke schön.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr GR Eischer. Bitte, Herr Gemeinderat.

 

19.19.37

†GR Michael Eischer (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Schriftführer! Liebe Zuhörer! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Jetzt haben wir gehört, wie gut das in der Muthgasse funktioniert, ein städtebaulicher Vertrag, der ohnehin nicht das Gelbe vom Ei ist. Genau dort hat man für Infrastrukturmaßnahmen zu sorgen.

 

Genau dort kommt es jetzt zu 5.500 Zuzüglern, zu Menschen, die den Bezirk erweitern, in dem Bezirk wohnen möchten und auch ihre Kinder dort in die Schule schicken wollen. Das ist ganz klar. Ich war bei der El

 

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