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Gemeinderat, 74. Sitzung vom 24.09.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 28 von 101

 

statt dem Schulsystem in Wien, in dem die Lehrlinge wöchentlich in die Schule gehen, nicht das Blocksystem, wie es in den Bundesländern ist, wo sie sechs Wochen in die Schule gehen, eine Möglichkeit wäre, um auch da die Unternehmer in der Administration in der Frage zu unterstützen: Wann ist der Lehrling da, wann muss er seine Berufsschulzeit ausüben? Das wäre meiner Ansicht nach ein wesentlicher Faktor, und das besteht rein in der Wiener Organisation, dass man auf dem Berufsschulsektor etwas unternehmen könnte.

 

Das sind zwei Punkte, meine Damen und Herren, um die Lehrlingsausbildung wirklich attraktiver zu gestalten, denn wir werden die Lehrlinge brauchen.

 

Da das meine letzte Rede ist, meine Damen und Herren, darf ich den Vorsitzenden kurz darum bitten, ein Danke zu sagen. Ich möchte mich bei Ihnen, bei Euch allen bedanken, dass ich hier 19 Jahre lang in diversen Ausschüssen und ähnlichen Dingen mehr mitdiskutieren, mitarbeiten durfte. Ich habe sogar als Klubobmann eine Zeit auch mit vielen Fraktionen zu tun gehabt. Obwohl es unterschiedliche Meinungen gegeben hat, unterschiedliche Diskussionsstandpunkte, und so weiter, konnte man aber im Endeffekt auf Niveau, immerhin auf Augenhöhe, diskutieren, und das war sehr angenehm.

 

Ich möchte mich bei meiner Fraktion bedanken, bei meinen Fraktionskollegen und vor allem auch beim Büro, das natürlich große Unterstützung gibt, meine Damen und Herren. Ich wünsche Ihnen alles, alles Gute für die Zukunft, wünsche Ihnen vor allem Gesundheit, was wir in der jetzigen Zeit am meisten brauchen, gar keine Frage. Und ich wünsche mir, dass diese Stadt - und ich sage jetzt auch bewusst: meine Stadt Wien - die lebenswerteste Stadt für alle Wienerinnen und Wiener wird und bleibt. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik: Lieber Kollege Dr. Aichinger, auch von Seiten des Vorsitzes darf ich mich herzlich für deine Arbeit in diesem Haus bedanken und dir alles Gute für den weiteren Lebensweg wünschen. Ich darf auch wirklich anmerken, dass auch bei dieser Rede die Redezeit eingehalten wurde. Das gehört wirklich betont! Danke schön.

 

Meine Damen und Herren, als nächster Redner ist Herr GR Arsenovic gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

11.29.15

†GR Johann Arsenovic (GRÜNE)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Werte KollegInnen! Liebe ZuseherInnen zu Hause!

 

Lieber Fritz Aichinger, ich möchte mich auch hier nochmals bei dir bedanken. Ich kann mich genau erinnern, als ich 2005 in der Wirtschaftskammer begonnen habe, damals als Obmann einer kleinen Fachgruppe. Du warst damals schon Spartenobmann, glaube ich, im Handel und hast uns wirklich sehr, sehr gut aufgenommen. Deswegen noch einmal Danke von hier aus für deine Großzügigkeit damals und für dein richtig großes Engagement für die Wiener Wirtschaft. Danke.

 

Wie Sie alle wissen, hat die Bundesregierung ein Corona-Hilfspaket in der Höhe von 38 Milliarden EUR geschnürt: Steuerstundungen, Sozialversicherungsstundungen, Corona-Kurzarbeit, diverseste Fonds für unterschiedliche Zielgruppen und Branchen. Alles in allem - ihr habt es gesagt - eine solide Grundbasis, wo ich mich wirklich freue, dass diese Basis jetzt in vielen Fällen doch langsam greift. Es ist aber eine Basis mit Verbesserungspotenzial, einerseits in der Treffsicherheit, in der Abwicklung, aber vor allem natürlich auch in der Geschwindigkeit der Auszahlung.

 

Erschwerend kommt dazu, dass es zwar, von vielen Bankvorständen immer wieder versprochen, angeblich eine unkomplizierte Vorfinanzierung dieser Fonds geben sollte, aber es ist eine Vorfinanzierung - und das, glaube ich, wissen Sie auch alle -, die ganz selten bei den Unternehmungen ankommt. Deswegen sollten wir das Thema Banken vielleicht zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal genauer beleuchten.

 

Genau aus diesen Gründen setzen wir in Wien auf einen Weg der unkomplizierten, nachhaltigen und, was auch wichtig ist, rasch greifenden Wirtschaftshilfe. Genau deshalb haben wir beschlossen, in Wien diese Bundeshilfspakete sinnvoll zu ergänzen, sei es mit Produkten, die es vom Bund so nicht gibt, wie zum Beispiel die Wien Online Förderung oder auch die Wien Homeoffice Förderung der Wirtschaftsagentur, oder natürlich auch die bereits öfter erwähnte „Stolz auf Wien“ Beteiligungs GmbH, immerhin ein Instrument, das es so nicht gibt.

 

Wir erhöhen auch die Treffsicherheit, vor allem die Geschwindigkeit vieler Auszahlungen durch spezielle Maßnahmen wie zum Beispiel Gutscheine. Und wir ergänzen bestehende Covid-Hilfsmaßnahmen durch gezielte Förderungen von Branchen, die besonders durch die Pandemie betroffen sind, zum Beispiel Gastro-Betriebe, die neben von Gastro-Gutscheinen jetzt auch von der Verlängerung der Sommerschanigärten profitieren werden, oder auch die rund 1.000 Wiener Hotels und Beherbergungsbetriebe, die derzeit natürlich ganz besonders unter der Auswirkung der Corona-Krise leiden. Die erhalten - ja, Markus, es ist nur eine Anschubfinanzierung, aber besser als nichts, um das jetzt auch zu sagen - eben diese bereits erwähnte Anschubfinanzierung von bis zu 50.000 EUR pro Betrieb. In normalen Jahren ist jeder 9. Arbeitsplatz in Wien in der Tourismus- und Freizeitwirtschaft, in normalen Jahren trägt der Tourismus 4 Milliarden EUR zum Wiener Bruttoregionalprodukt bei, wie gesagt, in normalen Jahren.

 

Es wird, auch schon erwähnt, eine spezielle Förderung für die Wiener Klubszene geben. Das freut mich persönlich deshalb so, weil es, glaube ich, kaum eine andere Branche gibt, die die Auswirkung dieser Pandemie finanziell so spürt wie eben die Klubszene. Die Betriebe können weiterhin nur ganz, ganz eingeschränkt öffnen, in den meisten Fällen sperren sie nämlich gar nicht mehr auf. Deshalb stellen wir jetzt schon zumindest die finanziellen Mittel für einen Neustart zur Verfügung, das sind 90 Prozent der Kosten, konkret sind es 30.000 EUR pro Klub. Ich denke, das sind gut investierte 3 Millionen EUR, die sicherlich auch helfen werden, damit wir alle irgendwann wieder einmal hoffentlich uneingeschränkt die vielfältige Wiener Klubszene genießen können.

 

Lassen Sie mich bitte abschließend noch zwei Dinge hervorheben, die den Wiener Weg auch besonders und

 

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