Gemeinderat, 71. Sitzung vom 29.06.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 90 von 93
Strategie in Österreich überhaupt gehabt, nämlich noch vor dem Bund, das muss man auch sagen. Das, was wir jetzt in Wien an Spitzenforschung haben, im IT-Bereich, in der Mathematik oder auch in der Biomedizin, das ist ja nicht etwas, was von selber gekommen ist, sondern das ist natürlich auch mit massiver Unterstützung der Stadt, mit Bereitstellung von Mitteln gekommen.
Aber auch da noch einen Satz zum Bund: Wissenschaft ist in erster Linie eine Bundeskompetenz, aber das heißt nicht, dass wir als Stadt uns da aus dieser Verantwortung ziehen, sondern wir tun, wie zum Beispiel in diesen Bereichen, aber nicht nur im Kultur- und Wissenschaftsbereich, sondern es ist auch eine Querschnittsmaterie. Forschung passiert im KAV, Forschung passiert in den Stadtwerken, Forschung passiert im Umweltbereich und natürlich auch in vielen Fonds und Stiftungen der Stadt, die es noch zusätzlich gibt.
Jetzt nur noch ein paar kurze Punkte, denn ich will jetzt nicht mehr auf die einzelnen Bereiche eingehen, die KollegInnen meiner Fraktion haben schon sehr, sehr vieles abgedeckt. Was mir wichtig ist und was ich noch hervorheben möchte, ist dieser Grundsatz, den wir schon länger verfolgen, nämlich dass es Kultur für alle in der Stadt und überall in der Stadt geben soll. Das ist etwas, das, glaube ich, auch im letzten Jahr noch einmal an Dynamik zugenommen hat. Als Beispiel sind unter anderem die Festwochen zu nennen, die wirklich sehr dezentral organisiert waren, vom 22. Bezirk über den 10. Bezirk bis zum Wiener Kultursommer, der jetzt an vielen Orten in der Stadt, an den unterschiedlichsten Orten stattfinden wird, womit sich Kultur hoffentlich für ein neues Publikum erschließt.
Ein zweiter Bereich betrifft die Frauen: Es gibt im Kunst- und Kulturbericht eine wirklich sehr, sehr gute, sehr übersichtliche Darstellung des Anteils an Frauen in Funktionen, bei Preisen, in Gremien, in Leitungsfunktionen, die mir zeigt, dass es eine ziemlich gute Vertretung gibt, auch, dass noch Luft nach oben ist, in manchen Bereichen natürlich besonders. Es gibt aber mittlerweile vor allem viele Frauen in Leitungsfunktionen, was auch im letzten Jahr und in den letzten zwei Jahren beschlossen wurde - die Kunsthalle als in einem weiblichen Kollektiv ist hier schon erwähnt worden, und auch diverse andere noch.
Drittes Thema: Fair Pay: Kollegin Bluma hat schon erwähnt, wie wesentlich das auch ist. Es gab eine Diskussion, eine Veranstaltung gemeinsam mit der Szene und der Frau Stadträtin. Dieses Fair-Pay-Modell ist bereits in Umsetzung. Es ist bei den Erhöhungen der Förderungen, die es gegeben hat, mitgedacht, schon im letzten Jahr sind alle angehalten worden, nicht mehr zu produzieren, sondern die Kulturschaffenden und die KünstlerInnen besser zu bezahlen. Das ist ein Thema, das umso brisanter ist, wenn wir sehen und wissen, wie diese Corona-Pandemie sich auf die Kulturschaffenden auswirkt.
Jetzt bin ich doch wieder im Jetzt, denn das ist für viele Bereiche eine ganz schwierige Situation, eine schwierige Entwicklung, aber für die Kulturschaffenden wirklich im besonderen Ausmaß. Dieser Lockdown hat sie auch getroffen, weil es besonders lange gedauert hat, bis wieder halbwegs eine Perspektive einer Öffnung da war, und diese Öffnung in einigen größeren Veranstaltungsbereichen teilweise ja immer noch nicht stattfinden kann. Da muss man wirklich auch noch einmal appellieren und da hoffe ich, dass sowohl die ÖVP wie auch die GRÜNEN im Bund noch einmal darauf schauen, dass da etwas weitergeht. In erster Linie ist es natürlich auch die Verantwortung des Bundes, diese Gelder endlich auszuschütten, die jetzt bereitgestellt worden sind, wofür es aber noch keine klaren Regeln gibt und wo noch nicht wahnsinnig viel passiert ist. Das vielleicht auch als eine Anmerkung zum Thema Tschauner Bühne, wofür es auch einen Antrag gibt. Es ist natürlich in erster Linie eine Verantwortung auch des Bundes, diese Einkommensverluste, die durch diesen Lockdown entstanden sind, abzufedern, vor allem nämlich auch im Hinblick auf eine mögliche zweite Welle, auf eine schwierigere Situation im Herbst, das ist mir auch wichtig. Da sind die Kulturschaffenden, die Theater wieder die Ersten, die betroffen sein werden, und auch darauf muss man sich vorbereiten.
Die Stadt hat jedenfalls schnell und unbürokratisch agiert, zum einen durch die schon erwähnten Arbeitsstipendien, aber auch dadurch, dass wir sofort zugesagt haben, dass Förderungen nicht zurückverlangt werden, sondern dass, wenn man das, was schon investiert wurde, auch darlegen kann, dann nicht auf Grund der Nichtdurchführung eines Programms Geld zurückverlangt wird. Die Stadt hat agiert durch Möglichkeiten wie den Wiener Kultursommer, der den KünstlerInnen, den Kulturschaffenden Auftrittsmöglichkeiten schafft und, wie gesagt, durch 6 Millionen EUR für sehr schnelle unbürokratische Arbeitsstipendien. Diese hatten auch - das muss man auch sagen - einen immensen Arbeitsaufwand zur Folge, nämlich mehrere Tausend Anträge, die zusätzlich zum ganz normalen Aktenlauf auf die MA 7 zugekommen sind. Ich möchte mich da wirklich sehr herzlich bedanken, denn es war eine große Leistung, im Homeoffice diese Anträge so schnell und unbürokratisch abzuwickeln, zusätzlich zu all dem, was sonst noch angefallen ist, zu dieser Umstellung und wahrscheinlich auch noch zu persönlichen Schwierigkeiten, die man hat, wenn man im Homeoffice mit Kinderbetreuung und Ähnlichem ist. - Dafür ein herzliches Danke.
Und dass in dieser Stadt im letzten Jahr und auch im heurigen Jahr so viel gelungen ist, das ist auch wirklich der Stadträtin selbst zu verdanken, die mit großer Leidenschaft, mit großem Enthusiasmus und mit großer Energie für die Kunst und Kultur in der Stadt, aber vor allem auch für die Kulturschaffenden selbst ihre Arbeit macht. Sie sorgt dafür, dass Wien nicht nur eine gute Stadt für Kunst und Kultur ist, sondern auch für die Kulturschaffenden selbst, für jene, die produzieren, die uns bereichern, die in diesem Bereich leben.
Ich habe gelesen, es wird am 1. Juli einen Schweigemarsch der Kulturszene zu dieser schwierigen Situation geben und das Motto dieses Schweigemarsch ist: Ohne Kunst wird es still. - Ich kann Ihnen versprechen, in
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