Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 17 von 101
denen Pläne zuerst kommuniziert und dann über Bord geworfen wurden. Vor elf Jahren begann damit wohl einer der spannendsten kulturpolitischen Odysseen der letzten Jahrzehnte.
Die Geschichte, die ich Ihnen gerade erzählt habe, ist zugegebenermaßen vielleicht eine sehr spannende, aber leider keine rühmliche. Richtig, Herr Kollege Neumayer, es ist wirklich ein Wahnsinn, zumindest für die Stadt Wien. Und ich hoffe, ich hab‘ Sie jetzt nicht mit meiner persönlichen Lebensgeschichte über die Dauer meines Studiums gelangweilt, aber mir war es wichtig, dass Sie verstehen, wie absurd lange dieser Zeitraum ist. Sie brüsten sich hier damit, was für ein hohes Kulturbudget Sie beschließen. Schön, aber wenn man sich anschaut, wie Sie in den letzten Jahren mit dem Steuergeld umgegangen sind, dann kann man da eigentlich nur nervös werden. (Zwischenruf von Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler.) Die Frau Stadträtin sagt gerade zu mir, so jung und schon so alt - das nehme ich als Kompliment auf, das ist sehr sympathisch. Liebe Frau Stadträtin, Sie verstehen hoffentlich, dass uns die Fortschreibung dieser Odyssee rund um das Wien Museum besonders besorgt, deshalb bringen wir heute auch einen Antrag ein und fordern regelmäßige Fortschrittsberichte über den Umbau des Museums an den zuständigen Ausschuss. Und ich kann Ihnen garantieren, dass wir hier nicht locker lassen werden, dass wir uns genau anschauen, was da im Ausschuss passieren wird. Wir setzen darauf, dass Sie im Sinne der Transparenz, die Sie ja auch immer fordern, liebe Kollegen von den NEOS, auch transparent mit diesen hunderten Millionen Euro Steuergeld, die in diesen Umbau fließen sollen, umgehen werden. So wie wir alle, und davon bin ich wirklich überzeugt, unsere Kulturinstitutionen in Wien lieben, erwarten wir uns auch, dass sie beschützt und effizient geführt und verwaltet werden.
Das gilt übrigens nicht nur für das Wien Museum, sondern das gilt auch für die kleinste Ebene unserer Museen, unsere Bezirksmuseen. Gerade unsere Bezirksmuseen sind nicht nur wichtige Kulturinstitutionen, sondern sie sind wichtige Begegnungsorte in unseren Grätzln, in denen Wienerinnen und Wiener aller Altersgruppen mehr über die Geschichte und die Identität ihres Bezirkes erfahren können. Leider sind auch diese Bezirksmuseen in den letzten Jahren ziemlich vernachlässigt worden, es mangelt ja offensichtlich an Geld und Ressourcen. Und was noch dramatischer ist, ist, dass eine große Zahl der Bewohnerinnen und Bewohner in den Bezirken ihre Museen in den Bezirken gar nicht besuchen können. Das liegt daran, dass eine Vielzahl der Museen noch immer nicht barrierefrei ist, obwohl das bereits vor einiger Zeit angekündigt wurde. Wie Sie, Frau Stadträtin, selbst in einer Ihrer Antworten auf unsere Anfrage angeben, sind es genauer gesagt 16 von 23 Bezirksmuseen, die aktuell nicht barrierefrei zugänglich sind. Sie schreiben selbst in Ihrem Koalitionsvertrag, ich zitiere: „Die Wiener Bezirksmuseen dienen als Orte der Begegnung und des Dialogs und sind eine wichtige Institution für die Vermittlung der Geschichte unserer Stadt.“ Das klingt jedenfalls schon einmal sehr schön, ich glaube, da sind wir uns vermutlich alle einig, doch Orte des Dialogs und der Begegnung leben davon, dass sie für alle zugänglich und erreichbar sind, genauso wie Kunst und Kultur eben davon leben, das sie von allen Menschen gleichermaßen erlebt werden können.
Es reicht eben nicht nur, sich Inklusion auf die Fahnen zu heften, man muss sie auch tatsächlich leben. Und um Ihnen die spezielle Bedeutung unserer Bezirksmuseen zu verdeutlichen, darf ich Ihnen ein Beispiel nennen. Das Bezirksmuseum in der Landstraße, in meinem Wahlkreis - es sind noch einige weitere Vertreter aus der Landstraße da -, enthält wichtige Exponate, die uns vieles über die Geschichte der Landstraße erzählen und die uns vor allem viel über einen vergessenen Aspekt der Landstraßer Geschichte erzählen, das jüdische Leben im 3. Bezirk. Solche und ähnliche wichtige Ausstellungen finden sich in allen Bezirksmuseen. Und gerade vor dem Hintergrund einer aktiven Gedenk- und Erinnerungskultur fordere ich Sie deshalb auf, unsere Bezirksmuseen für alle Menschen gleichermaßen zugänglich zu machen.
Zwar haben Sie bereits vor einiger Zeit angekündigt, die Bezirkskultur stärken zu wollen, viel passiert ist bisher aber nicht. Das würden wir gerne, so schnell es geht, ändern und bringen deshalb heute auch einen entsprechenden Antrag dazu ein.
Liebe Frau Stadträtin, liebe Stadtregierung, beide Bereiche, das Wien Museum und die Bezirksmuseen sollten eigentlich Vorzeigeprojekte der Stadt Wien sein, zentrale Kulturprojekte für die Wienerinnen und Wiener, die auch für den Tourismus eine wichtige Rolle spielen. Und doch werden sie von der Stadtregierung so sträflich vernachlässigt oder versinken wie das Wien Museum in einem Chaos von Plänen und falschen Ankündigungen. Sehr schade, aber keine Sorge, wir als Volkspartei werden da weiter dran bleiben, wir werden genau beobachten, was die Stadtregierung hier tut, und wir werden uns konsequent für unsere Kulturinstitutionen einsetzen. - Vielen Dank.
Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Die Redezeit war zehn Minuten. Danke für den Antrag. Als Nächste ist Frau GRin Anderle zu Wort gemeldet. Ihre Redezeit … (Zwischenruf.) - Entschuldigung, ich hab‘ die tatsächliche Berichtigung vom Kollegen Weber übersehen. Ich korrigiere, Kollege Weber, du bist am Wort, drei Minuten, maximal.
GR Thomas Weber (NEOS): Meine erste tatsächliche Berichtigung in diesem Haus. Frau Kollegin, ich muss Sie insofern tatsächlich berichtigen, Sie haben ja gerade die Behauptung in den Raum gestellt, ich verbreite Fake News, weil ich in meiner Rede behauptet hätte, laut Ihrer Darstellung, dass keiner von der ÖVP-Fraktion im Kulturausschuss war. Das ist unrichtig, das habe ich so hier nicht gesagt. Tatsächlich habe ich gesagt, und das können Sie im Wortprotokoll nachlesen, dass nahezu die gesamte ÖVP-Fraktion, die Mitglied im Hauptausschuss ist, frühzeitig den Kulturausschuss verlassen hat. Der Zauber steckt im Detail, das ist ein großer Unterschied in der Darstellung, den Sie hier zu mir getroffen haben, und ich würde Sie zukünftig bitten, wenn Sie mich
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